Datum: 11.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Gerolsbach
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 19:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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1 |
Sachverhalt
Seitens des Gemeinderates bestehen gegen die oben genannte Niederschrift keine Einwendungen.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2. Antrag auf Auffüllung von Bodenmaterial zur Bewirtschaftungserleichterung auf den Flurnummern (FlNr.) 466 und 467 der Gemarkung Gerolsbach (Außenbereich)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Anmerkung: GRM Georg Kirmayr erscheint zur Sitzung
Der Antragsteller plant die Auffüllung von Bodenmaterial zur Bewirtschaftungserleichterung auf den Flurnummern (FlNr.) 466 und 467 der Gemarkung Gerolsbach. Die Fläche beträgt ca. 4000 m².
Es wird eine Auffüllung mit Bodenmaterial (bis max. 0,9m) und die anschließende Überdeckung mit dem seitlich gelagerten Oberboden geplant. Die Auffüllmeng
en betragen laut beiliegender Massenberechnung ca. 1700 m³. Die Flächen wurden landwirtschaftlich als Grünlandfläche genutzt. Nach Fertigstellung der Auffüllung (in 2019) wird die gesamte Fläche unverzüglich wieder der landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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3. Behandlung der Empfehlungen aus der Bauausschusssitzung vom 29.11.2018
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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3 |
Sachverhalt
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3.1. Gestaltung Ortsmitte Gerolsbach (Kindergartenvorplatz)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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7. Sitzung des Gemeinderates
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17.07.2018
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ö
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8 |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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8. Sitzung des Gemeinderates
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12.09.2018
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ö
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3.12 |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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10. Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2018
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ö
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3 |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Wie in der Gemeinderatssitzung am 14.11.2018 angeregt, wurden von Landschaftsarchitekt und Stadtplaner Norbert Einödshofer, Scheyern weitere Entwurfsplanungen erarbeitet.
Ein Schreiben von Frau Barbara Maurer, Elternbeiratsvorsitzende des Kindergartens „Villa Kunterbunt“ wurde versandt.
Die Varianten (5 Vorschläge) wurden im Bauausschuss besprochen.
Beschluss
Die Variante 2A-2 soll umgesetzt werden.
Auf Grundlage dieser Entwurfsplanungen sollen Detailplanungen ausgearbeitet und entsprechende Ausschreibungsunterlagen erstellt und versandt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2
Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer und GRM Annette Schütz-Finkenzeller stimmten mit Nein.
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3.2. Umbau einer vierarmigen höhengleichen Kreuzung zu einem Kreisverkehr, Vereinbarung zwischen dem Staatl. Bauamt Ingolstadt (Freistaat Bayern), Landkreis Pfaffenhofen/Ilm und Gemeinde Gerolsbach
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Der Vereinbarungsentwurf – Umbau einer vierarmigen höhengleichen Kreuzung zu einem Kreisverkehr in der Ortsdurchfahrt Gerolsbach – zwischen Straßenbauverwaltung (Staatl. Bauamt IN); Landkreis PAF und Gemeinde Gerolsbach wurde übersandt.
Beschluss
Dem vorgestellten Vereinbarungsentwurf über den Umbau einer vierarmigen höhengleichen Kreuzung zu einem Kreisverkehr in der Ortsdurchfahrt Gerolsbach wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.
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4. Vereinfachtes Umlegungsverfahren für das Baugebiet Nr. 43 "Erweiterung Sonnleitenring"; Beschluss über die Anordnung der Umlegung und Übertragung des Verfahrens auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Pfaffenhofen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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4 |
Sachverhalt
Damit die Bauparzellen im Baugebiet festgelegt werden können ist ein Umlegungsverfahren einzuleiten. Aus Gründen der Vereinfachung wird die Verfahrensdurchführung auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Pfaffenhofen übertragen.
Beschluss
1. Der Gemeinderat ordnet für das Baugebiet Nr. 43 „Erweiterung Sonnleitenring" die Umlegung nach dem 4. Kapitel des BauGB an. Der Umgriff des Umlegungsgebietes entspricht dem vorgestellten Bebauungsplan.
2. Die Durchführung der angeordneten Umlegung wird gem. § 46 Abs. 4 BauGB auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Pfaffenhofen a.d.Ilm als Umlegungsstelle übertragen. Einzelheiten der Übertragung einschließlich der Grundstückeigentümer sind in einer Vereinbarung zu regeln. Der Erste Bürgermeister o. V. i. A. ist ermächtigt, die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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5. Grundschule Gerolsbach - Sanierungsarbeiten
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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5 |
Sachverhalt
Eine aktuelle Kostenberechnung, Bauzeitenplanentwurf und Finanzierungsmöglichkeiten für die Schulhaussanierung wurden erarbeitet:
Kostenberechnung
KLEINE SANIERUNG GRUNDSCHULE GEROLBACH; Gewerkübersicht
(Preis Brutto – Stand 22.11.2018)
Landschaftsbauarbeiten inkl. Ausstattung außen,
ohne Beleuchtung außen, ohne HLS Einbauten
Fensterbauarbeiten
Stahlbau Außensteg und Edelstahlgeländer außen bei Sportplatz
Trockenbau Brandschutz Wände und Decken
Maurerarbeiten neue Wände, Abbruch Bestandswände, Verputzarbeiten
Türarbeiten
Fliesenarbeiten Boden und Wand inkl. Rückbau
Bodenbelagsarbeiten Lino inkl. Aufspachteln
Schreinerarbeiten Treppen zu Fluchtsteg / Garderobe neue Mittagsbetreuung
Malerarbeiten außen inkl. Putzausbesserungen, Putz + Metall
Malerarbeiten innen inkl. Putzausbesserungen, Putz + Metall
Malerarbeiten Brandschutzanstrich Turnhalle
Dachdeckerarbeiten Durchbrüche für Lüftung Kochküche
Elektroarbeiten
Lüftungsarbeiten Kochküche und Computerraum
Heizungsarbeiten Anschluss Fernwärme,
neue Heizkörper in Klassen und Sekretariat
Sanitärarbeiten innen und außen
Fernwärmeanschluss
Stromversorger, Anschlusswerte erhöhen
Blendschutz innenliegend
Küchenarbeiten
Metallbau innen, Treppenumwehrungen erhöhen
Gerüstarbeiten
Sicherheitskennzeichen
Feuerlöscher ergänzen
Ausstattung Möbelergänzungen
Baunebenkosten (Planung / Pauschal)
Gesamt 2.590.000,00 €
(Wobei mit Mehrkosten, aufgrund der bereits gewonnen Erfahrung (Außenanlagen) gerechnet werden muss.)
Bauzeitenplanentwurf:
Ein Bauzeitenplanentwurf wurde erarbeitet (Eine Abstimmung mit Fachplanern erfolgte am 05.12.2018).
Finanzierungsmöglichkeiten:
Inanspruchnahme eines Darlehens von der BayernLB in Höhe von 2.000.000,00 € zu einem ermäßigten Zinssatz aus dem Programm Investkredit Kommunal Bayern (derzeitiger Zinssatz 0,34 %, Kreditlaufzeit 10 Jahre, bis zu 2 Tilgungsfreijahre).
Zusätzlich Aufnahme eines Kommunalkredits in Höhe von 1.000.000 € am Kreditmarkt.
Ein Antrag von GRM Stefan Maurer bezüglich Sanierung der Drainagen um das Schulgebäude wurde eingereicht. Dieser Antrag soll in einer der nächsten Sitzungen besprochen werden.
Beschluss
Die aufgezeigte Kostenberechnung wird zur Kenntnis genommen. Aufgrund dieser sollen zeitnah die Ausschreibungsunterlagen erstellt und versandt werden.
Wenn die Sanierungsarbeiten in einem Jahr (2019) durchgeführt werden können, sollen trotz einer damit möglichen Neuverschuldung, die Aufträge entsprechend erteilt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.
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6. Genehmigung zur Verwendung des Gemeindewappens - Antrag Gerolsbacher Blasmusik -Mittendrin- e.V.
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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6 |
Sachverhalt
Die Gerolsbacher Blasmusik –Mittendrin- e. V. stellt mit Schreiben vom 19.11.2018 den Antrag auf Verwendung des Gemeindewappens.
An den neuen Notenpultbannern soll neben dem Schriftzug der Blasmusik das gemeindliche Wappen abgebildet werden. Nach Art. 4 Abs. 3 Bay. Gemeindeordnung muss hierfür eine Genehmigung ausgesprochen werden.
Beschluss
Die Verwendung des gemeindlichen Wappens wird der Gerolsbacher Blasmusik –Mittendrin- e. V. genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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7. Interessensbekundung zum Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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7 |
Sachverhalt
Anmerkung: GRM Annette Schütz-Finkenzeller verlässt den Sitzungsraum.
Seit 01.12.2018 wurde ein Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm aufgelegt. Wie in der Übersicht noch einmal deutlich ersichtlich gibt es im
Gemeindegebiet zahlreiche sogenannte „Weiße Flecken“, diese zu schließen ist erklärtes Ziel der Förderung.
Als ersten Schritt muss eine interessierte Gemeinde eine Interessensbekundung in Form eines Gemeinderatsbeschlusses einreichen. Dieser formlose Antrag dient dem Mobilfunkzentrum bei Mobilfunkanbietern nachzufragen, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau geplant ist. Wenn kein eigenwirtschaftlicher Ausbau erfolgt kann eine Fördermittelbeantragung erfolgen (Weitere Informationen sind unter https://www.mobilfunk.bayern zu finden).
Beschluss
Die Gemeinde Gerolsbach bekundet Interesse an dem Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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8. Anschaffung von Defibrillatoren im Gemeindebereich
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Anmerkung: GRM Annette Schütz-Finkenzeller betritt den
Sitzungsraum.
Im Gemeindebereich sind derzeit 3 private initiierte Defibrillatoren [Defi] (Sportheim Gerolsbach, Golfclub Gerolsbach und Dorfheim Alberzell) vorgehalten. Am Rathaus (Sparkasseneingang) ist der Vertrag des bisher vorhandenen ausgelaufen, so dass derzeit kein Defi vorhanden ist.
Aktuell wurden gemeindliche Gewerbeteibende angeschrieben, ob Sie sich an den Anschaffungskosten für Defi`s beteiligen. Der Rücklauf ist positiv. Somit stellt sich grundsätzlich die Frage, ob die Gemeinde mit Unterstützung der örtlichen Firmen und Sonstiger eigene Defi`s anschaffen und Vorhalten soll.
Mögliche Örtlichkeiten: Rathaus Gerolsbach (Sparkasseneingang)
(Rücksprache erforderlich) Dorfheim Singenbach
Feuerwehrhaus Strobenried
RaiBa Junkenhofen
Klenau
Feuerwehrhaus Schachach
Der Förderverein First Responder (Helfer vor Ort) Hilgertshausen-Tandern e. V. (Gemeinde ist hier Mitglied) bietet für die Anschaffung der Defi`s zu folgende Konditionen an:
Gesamtkosten Defi - Außenstandort: ca. 2.620,- €; Brutto
Gesamtkosten Defi - Innenstandort: ca. 1.990,- €, Brutto
Es wird angeregt im nächsten Bürgerblatt einen allgemeinen Spendenaufruf für die Defi`s zu schalten.
Beschluss
Der Gemeinderat befürwortet die Anschaffung von 6 Defibrillatoren. Diese sollen nach Rücksprache an folgende Standorte angebracht werden:
Rathaus Gerolsbach (Sparkasseneingang)
Dorfheim Singenbach
Feuerwehrhaus Strobenried
RaiBa Junkenhofen
Klenau
Feuerwehrhaus Schachach
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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9. Bekanntmachungen / Sonstiges
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
|
ö
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9 |
zum Seitenanfang
9.1. Gemeindliches Bauantragsverzeichnis
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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9.1 |
Sachverhalt
Übersicht wurde versandt.
zum Seitenanfang
9.2. Sitzungstermine 2019
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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9.2 |
Sachverhalt
Sitzungstermine 2019 – Übersicht wurde versandt
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9.3. Gemeindlicher Jahresrückblick
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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11.12.2018
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ö
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9.3 |
Sachverhalt
Das Jahr 2018 war geprägt von zahlreichen politischen Diskussionen, der Landtagswahl, für Fußballfans der Fußballweltmeisterschaft (BRD leider ohne Erfolg) und noch vieles weitere!
Schauen wir auf unsere Kommune zurück, was ereignete sich, was wurde erreicht oder was steht noch aus. Ein paar Eckpunkte des Jahres 2018 möchte ich kurz aufzeigen:
- Der Breitbandausbau mit Glasfaser bis ins Haus ist im vollen Gange und etliche Anschlüsse sind bereits in Betrieb. Nächstes Jahr geht`s weiter.
- Die offizielle Einweihung des Geh- und Radweg zwischen Euernbach und Strobenried konnte gefeiert werden. Eines der längsten Radwegebauabschnitte in Oberbayern konnte den Verkehrsteilnehmern übergeben werden
- Ein neuer Geh- und Radweg (Schulweg wird sicherer) entsteht derzeit im Ortsteil Lichthausen - die Arbeiten sind weit fortgeschritten.
- Ein neues Wohn- und Gewerbegebiet „Straßäcker III“ wurde erschlossen. Hier entstehen unter anderem erstmals Wohnungen mit Sozialbindung
- Die Bauleitplanung Erweiterung des Baugebiets „Sonnleitenring“ ist abgeschlossen. Nächstes Jahr soll die Erschließung losgehen.
- Gleich zwei große Feste nämlich das 125-jährige Gründungsfest des Schützenvereins „Bavaria“ Gerolsbach und das 90-jährige Jubiläumsfest des Burschenvereins Klenau/Junkenhofen, konnten mit zahlreichen Besuchern gefeiert werden. Dank an die Vereine, die die Gemeinde positiv darstellten
Es könnten noch viele Dinge aufgezählt werden. Doch wissen alle das Gerolsbach eine aufstrebende Gemeinde mit aktiven Bürgern ist!
Was steht an im neuen Jahr 2019
- Inbetriebnahme der neuen Feuerwehrfahrzeuge für die FFW Alberzell, FFW Junkenhofen-Klenau sowie die FFW Singenbach
- Planung des Geh- und Radweges Gerolsbach-Eck/Jetzendorf / Weiterer Ausbau des Radwegenetzes
- Grundschulsanierung
- Planung und Erschließung der Baugebiete
- Bürgerfest / Weihnachtsmarkt am Rathausplatz
- Zahlreiche Vereinsfeste u.a. 60 Jahre FCG, 50 Jahre MGV, 50 Jahre Reservistenverein Alberzell, 10 Jahre Blasmusik Mittendrin
Dankeschön
In diesem Rahmen möchte ich mich bei allen Bedanken, die zum Wohl unserer Gemeinde Gerolsbach im Jahr 2018 beigetragen haben.
In erster Linie bedanke ich mich bei meinen Gemeinderatskolleginnen und -kollegen besonders bei 2. BGM Gerti Schwertfirm und 3. BGM Ru
di Lönner.
Bedanken möchte ich mich auch bei der Presse, besonders bei Herrn Hofmann und Frau Böhm.
Ein besonderer Dank gilt allen Beschäftigten der Gemeinde Gerolsbach, Verwaltung, Kindergärten, Bauhof, Grundschule, Wertstoffhof, Feuerwehren, Schulweghelfern, Seniorenbeauftragter und noch viele mehr!
Ich wünsche Euch allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen „Guten Rutsch“ ins neue Jahr 2019.
Datenstand vom 13.02.2019 11:39 Uhr