Beratung Entwurf
Daten angezeigt aus Sitzung:
2020/04. Sitzung Gemeinderat Aham, 12.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die im Entwurf beigefügte Geschäftsordnung wurde auf Basis des Vorschlages des Bayerischen Gemeindetages, abgestimmt mit dem bayerischen Innenministerium, und auf Basis der bisher gültigen Geschäftsordnung vorbereitet.
Der Entwurf der Geschäftsordnung wurde im Volltext zusammen mit der Einladung zugestellt.
Die Geschäftsordnung wird auszugsweise beraten. Herr Hoffmeister erklärt ausdrücklich, dass die Geschäftsordnung jederzeit im Rahmen einer Sitzung des Gemeinderates angepasst, geändert oder neu erlassen werden kann.
Die jetzt vorgeschlagenen Regelungen entspringen den Erfahrungen der letzten Jahre und sind angepasst an die aktuelle Rechtsprechung.
Hinsichtlich der Uhrzeit der regelmäßigen Sitzungen sollte 19:00 Uhr gesetzt werden, der Ort der Sitzung sollten nicht in der Geschäftsordnung vorgegeben werden; diesen legt der 1. Bürgermeister mit der Ladung fest, zumal da in der jetzigen Situation der Sitzungsort mehrfach wechseln wird.
Gemeinderatsmitglied Dr. Ehrenhofer-Zettler beantragt in der Geschäftsordnung eine Verpflichtung zu setzen, die Informationen im Ratsinformationssystem (RIS) spätestens am Freitag vor der jeweiligen Sitzung möglichst vollständig zu hinterlegen, damit sich der Gemeinderat auf die Sitzung passend vorbereiten kann.
Hierzu erklären Herr Hoffmeister und 1. Bürgermeister Herrnreiter, dass diese Absichtserklärung gerne aufgenommen werden kann; allerdings
liegt es nicht immer an der Verwaltung, wenn Beschlussvorlagen nicht rechtzeitig eingestellt werden können. In jedem Fall zählt die Beratung im Gemeinderat.
Datenstand vom 06.08.2020 16:14 Uhr
