Feststellungbeschluss - Ausscheiden aus dem Gemeinderat

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2024/05. Sitzung Gemeinderat Aham, 01.07.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2024/05. Sitzung Gemeinderat Aham 01.07.2024 ö 2

Protokoll / Bekanntgaben

1. Bürgermeister Herrnreiter teilt dem Gemeinderat mit, dass in der Sitzung im 04.06.2024 des Kommunalunternehmens Aham der neue Vorstand bestellt wurde.

Der neue Vorstand des Kommunalunternehmens Aham ist mit Wirkung zum 01.06.2024 Gemeinderatsmitglied Maximilian Baier. Aufgrund der Bestellung zum Vorstand wirkt hier die Inkompatibilität von Amt und Mandat, so dass Maximilian Baier aus dem Gemeinderat zeitgleich ausgeschieden ist.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass das bisherige Gemeinderatsmitglied Maximilian Baier aufgrund seiner Tätigkeit als Vorstand für das KU Aham aus dem Gemeinderat ausscheiden muss.
Maximilian Baier verlässt anschließend seinen Platz und nimmt im Zuhörerraum Platz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.09.2024 09:47 Uhr
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