Vorbericht
Vorbemerkungen:
Der Haushaltsplan der Gemeinde Aham für das Haushaltsjahr 2016 und die Finanzplanungsjahre 2017 bis 2019 stehen erneut unter einem enormen Investitionsdruck.
Einige, aus finanzieller Sicht, positive Entwicklungen unterstützen die Gemeinde Aham bei den notwendigen Infrastrukturmaßnahmen. Die einzelnen Investitionen sind den nachfolgenden Einzelbeschreibungen zu entnehmen.
Erfreulicherweise erreichen die Einnahmen aus den Gemeindesteuern den gleichen Stand wie in 2015. Bei der Gewerbesteuer konnte wieder eine Steigerung auf rund 400.000 € verzeichnet werden.
Bei der Einkommensteuer konnte zwar eine deutliche Steigerung um 50.000 €, auf nun knapp über 905.000 €, verzeichnet werden; demgegenüber ist jedoch eine deutliche Reduzierung bei der Schlüsselzuweisung um rund 125.000 € zu verkraften.
Ausgabenseitig ergeben sich im Verwaltungshaushalt allerdings deutliche Mehrbelastungen. Diese summieren sich auf absolut über 250.000 € und liegen im Wesentlichen in der absoluten Steigerung bei der Kreisumlage um rund 200.000 €, gegenüber dem vergangenen
Jahr, begründet.
Die Gemeinde Aham hat - im positivsten Sinne - einen Sprung bei der sogenannten Umlagekraft gemacht, auf nunmehr knapp 1,7 Millionen Euro. Im Vergleich zum Jahr 2014 ist dies eine Steigerung von rund 250.000 €, im Vergleich zum Jahr 2015 gar eine Steigerung um 460.000 €.
Dies liegt - wie gesagt - einerseits an der gestiegenen Steuerkraft (2015 525 Euro je Einwohner, 2016 672 Euro je Einwohner) aber andererseits auch an der enorm hohen Schlüsselzuweisung im Jahr 2015 mit knapp 520.000
€.
Aufgrund dieser Basisdaten hat die Gemeinde Aham im Jahr 2016 eine enorm hohe Kreisumlage – absolut 837.291 € – zu entrichten, obwohl der Landkreis Landshut den Umlagesatz um 1 %-Punkt gesenkt hat.
Im Hinblick auf die Zuführung zum Vermögenshaushalt hat dies natürlich einen deutlich negativen Einfluss, was aber voraussichtlich nur für das Planungsjahr in dieser Ausprägung zutreffen dürfte. Gleichwohl wurden die Ansätze hierzu in den Finanzplanungsjahren entsprechend vorsichtig gewählt.
Das vorläufige Rechnungsergebnis weist für 2015 eine Zuführung von tatsächlich über 369.000 Euro aus und übersteigt die Planung um über 50.000 Euro.
Rund 45.000 € Mehrbelastung hat die Gemeinde Aham zusätzlich im Bereich der Umlage zu Gunsten der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen, bzw. zu Gunsten des Zweckverbandes Kinderbildung und –betreuung Aham – Gerzen – Schalkham zu verkraften.
Beinahe 1,5 Millionen Euro hat die Gemeinde Aham insgesamt für Umlagen an Dritte zu entrichten. Die Gesamtaufwendungen für das Personal liegen annähernd auf dem Stand des letzten Jahres bei gut 307.000 €.
Wesentliche Investitionen:
Grunderwerb Bauland:
Die Gemeinde Aham steht derzeit in Verhandlungen zum Ankauf möglichen Baulandes. Für die Vorbereitung eines entsprechenden Ankaufs sind pauschale Mittel in Höhe von 250.000 € in den Haushaltsplan eingestellt. Ob und inwieweit sich dieser Grunderwerb verwirklichen lässt, kann zur Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltes noch nicht abgesehen
werden.
Flurneuordnung Vils – Neubau der Brücke Eichmühle:
Die Maßnahme ist bautechnisch abgeschlossen; die Schlussrechnungen sind derzeit bei den beteiligten Ingenieurbüros zur Prüfung, sodass die Ausfinanzierung voraussichtlich im Sommer 2016 erfolgen wird. Dies gilt ebenso für die noch ausstehenden Zuwendungsmittel aus dem Hochwasserfond. Die voraussichtlichen Restkosten sind in den Haushalt eingestellt; die Gesamtabrechnung erfolgt ca. Ende Juni 2016.
Abwasserentsorgung - Spange Guntendorf - Wassing:
Die Baumaßnahme ist hinsichtlich der baulichen Entwässerungsmaßnahmen vollständig abgeschlossen und die Pumpstationen sind in Betrieb genommen worden. Bis zum 31.05.2016 haben die betroffenen Anlieger nun Zeit, ihre privaten Entwässerungsanlagen an die Grundstücksanschlussschächte anzuschließen. Im Anschluss daran wird eine Zwischenablesung der Wasserversorgungszähler erfolgen, damit seitens der Gemeinde Aham ab diesem Zeitpunkt auch die Entwässerungsgebühren berechnet werden können. Seit vielen Jahren haben die Bürgerinnen und Bürger in den Ortsteilen Winzersdorf und Wassing auf die Sanierung der Straßenoberflächen gewartet.
Im Jahr 2016 werden diese straßenbaulichen Maßnahmen nun auch umgesetzt, die Planungen hierfür laufen bereits. Investitionsmittel von rund 650.000 € (siehe Investitionsübersicht) sind hierfür bereitgehalten. Im Rahmen der Voruntersuchung zu diesen Straßenbaumaßnahmen, stellt die Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers das größte Problem dar. Die Geländelage ist in diesen Ortsteilen sehr eben, das noch vorhandene Gefälle in Richtung Vils ist minimal. Somit stellt die Oberflächenentwässerung der neu zu errichtenden Straßen und Wege eine planerische Herausforderung dar.
Breibandausbau Aham:
Der Ausbau der Breitbandversorgung in Aham hat mittlerweile begonnen. Auf Basis des bereits im Winter abgeschlossenen Kooperationsvertrages mit der deutschen Telekom, wird zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Vorberichtes, mit den Tiefbauarbeiten begonnen. In der Ortsmitte von Aham werden die bestehenden Kabelverzweiger per Glasfaserleitung angeschlossen und teilweise zusammengefasst.
Somit rückt quasi die Vermittlungsstelle des Hauptverteilers (Postweg Gerzen), vor Ort nach Aham, so dass alle dahinterliegenden Anschlüsse, die bis auf weiteres als Kupferleitung verbleiben, in die Ortsmitte von Aham.
Im definierten Erschließungsgebiet werden anschließend Breitbandraten von 30-50 Mbit/s erreicht. Natürlich profitieren alle Anschlussnehmer im Vorwahlbereich 08744 von den geplanten Ausbaumaßnahmen.
Darüber hinaus wird in Kürze mit der Deutschen Telekom geklärt, ob und inwieweit auch andere Ortsteile, die zum Beispiel über die Vorwahlnummer 08732 versorgt werden, an das eigene Breitbandnetz oder das dortige Breitbandnetz angeschlossen werden können.
Insgesamt beträgt die wirtschaftliche Deckungslücke für diese Ausbaumaßnahme rund 210.000 €, die die Gemeinde Aham an die Deutsche Telekom zu leisten haben wird. Allein 170.000 € werden im Jahr 2016 fällig werden, rund 40.000 € im Jahr 2017.
Die Maßnahme wird seitens des Freistaates Bayern mit 70 %, oder rund 145.000 €, gefördert werden. Der entsprechende Zuwendungsbescheid liegt bereits vor.
Zu den übrigen, was die finanzielle Belastung anbelangt, kleineren Investitionen darf auf
die Investitionsübersicht verwiesen werden.
Kreditierung:
Wie bereits bei den einzelnen Investitionen dargestellt, ist zur Gesamtfinanzierung des Finanzplanungszeitraumes eine Kreditierung in Höhe von 1,8 Million Euro notwendig.
Da die Kreditierung ausschließlich für rentierliche Maßnahmen im Investitionsbereich
erfolgen wird, ist sie gut vertretbar.
Für die notwendige Kreditierung ist nur eine anteilige Kreditermächtigung in der Haushaltssatzung vorzunehmen, da die letztjährige Kreditermächtigung nicht ausgeschöpft werden musste und über einen Haushaltseinnahmerest in das Jahr 2016 übertragen wurde.
Hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit der Kreditaufnahme darf auf die Ausführungen im Vorbericht zum Haushaltsjahr 2015 Bezug genommen werden; die gesamtwirtschaftlichen positiven Rahmenbedingungen für die Aufnahme von Kommunalkrediten haben sich, im Vergleich zum letzten Jahr, nicht verschlechtert. Eine deutliche Zinssteigerung im Vergleich zu früheren Jahren ist ebenfalls aus jetziger Sicht nicht zu erwarten.
Es darf auf die in Anlage beigefügte Kreditberechnung verwiesen werden. Mit der letzten Entwässerungsspange und den in diesem Jahr noch damit verbundenen Maßnahmen zur Straßenerneuerung in Winzersdorf und Wassing sind die wesentlichen Infrastrukturprojekte im Bereich der Abwasserentsorgung auch abgeschlossen.
Künftige Investitionsvorhaben können wieder leichter zeitlich gestreckt, bzw. in kleinere Einheiten zerlegt werden, um eine Finanzierung direkt aus dem laufenden Haushalt zu ermöglichen. Trotzdem wird die Gemeinde Aham nicht umhinkommen, die allgemeinen Einnahmemittel zu stärken.
Rücklagenentwicklung:
Hierzu sei zunächst auf die Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklage verwiesen.
Der voraussichtliche Stand der Rücklagen zum 01.01.2016 liegt bei rund 400.000 €; neben der Kreditaufnahme sind hieraus Entnahmen in Höhe von 72.000 € vorgesehen.
Auf Basis der Genehmigung der Kreditermächtigung zum Haushaltsplan 2015 ist hier zu ergänzen, dass die vorhandenen Rücklagenmittel nicht vor einer Kreditierung vollständig aufgebraucht werden sollten, da die Kreditierungen zur Zeit, d. h. auch bei einer Laufzeit von 20 oder mehr Jahren derart günstig sind, dass es unwirtschaftlich wäre, vor der Kreditierung zuerst alle vorhanden Rücklagenmittel aufzubrauchen.
Wie dem Datenblatt zu § 22 KommHV-K zu entnehmen ist, stehen neben den Kreditierungsmitteln im Finanzplanungszeitraum auch die Rücklage für die Gesamtfinanzierung der Investitionsmaßnahmen zur Verfügung.
Gemeinde Aham
im April 2016
i. A.
Klaus Hoffmeister
