Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 02.11.2016 Nr. 2016/12, öffentlicher Teil
Daten angezeigt aus Sitzung:
2016/14. Sitzung Gemeinderat Aham, 22.11.2016
Beratungsreihenfolge
Protokoll / Bekanntgaben
Die Niederschrift aus der oben genannten öffentlichen Sitzung wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Auf die Nachfrage von 1. Bürgermeister Herrnreiter hin, ob sich Einwendungen gegen die Niederschrift erheben würden, erklärt Gemeinderat Rackerseder, dass es sich aus seiner Sicht bei dieser Niederschrift nicht um eine Niederschrift im klassischen Sinn, sondern um einen „den 1. Bürgermeister anklagenden Aufsatz handle“.
Dem widerspricht energisch der damalige und heutige Schriftführer, Geschäftsstellenleiter Klaus Hoffmeister, mit dem Hinweis, dass es sich bei dieser Niederschrift um die aus seiner Sicht einwandfreie Niederlegung der Beratungen in der letzten Sitzung handeln würde. Dies umso mehr, als Gemeinderat Rackerseder an der bezeichneten Sitzung nicht teilnehmen konnte.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Rackerseder erklärt Herr Hoffmeister ergänzend die grundsätzlichen Modalitäten einer Kostenfindung zur Haushaltsplanaufstellung und die weitere Vorgehensweise bis zur Abwicklung.
Grundsätzlich werde zur Haushaltsplanaufstellung mit Kostenannahmen gearbeitet, die sich im Laufe der weiteren Planungsschritte dann verfestigen; im Extremfall würde dies die Ausarbeitung einer Nachtragshaushaltssatzung erfordern, was aber im konkret vorliegenden Fall nicht mehr notwendig war, da die Ko
stenwirksamkeit der nun beschlossenen Ausgaben erst im Jahr 2017 liegen wird und demzufolge in der Haushaltsplanung dort die entsprechenden Mittel einzustellen sein werden.
Dies könne im Übrigen nochmals intensiv bei der kommenden Haushaltsberatung erläutert werden.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift aus der o. g. öffentlichen Sitzung zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1
Datenstand vom 21.12.2016 10:45 Uhr
