Datum: 02.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aham, Hauptstr. 19 (Wasserzweckverband)
Gremium: Gemeinderat Aham
Körperschaft: Gemeinde Aham
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 04.09.2018, Nr. 2018/07, öffentlicher Teil
2 Bauangelegenheiten
2.1 Abbruch und Ersatzbau eines Wohnhauses mit Garage - Ziegelstadel 2 - Antrag auf Baugenehmigung
2.2 Neubau einer Motorenwerkstatt mit Lagerhallen - Nähe Josef-Eibl-Straße - Antrag auf Baugenehmigung
3 Straßenbestandsverzeichnis - Teileinziehung öffentlicher Feld- und Waldwege
4 Informationen
5 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 04.09.2018, Nr. 2018/07, öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2018/08. Sitzung Gemeinderat Aham 02.10.2018 ö 1

Protokoll / Bekanntgaben

Die Niederschrift aus der oben genannten öffentlichen Sitzung wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift erheben sich nicht.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt,  die Niederschrift aus der o. g. öffentlichen Sitzung zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2018/08. Sitzung Gemeinderat Aham 02.10.2018 ö 2
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2.1. Abbruch und Ersatzbau eines Wohnhauses mit Garage - Ziegelstadel 2 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2018/08. Sitzung Gemeinderat Aham 02.10.2018 ö beschließend 2.1

Protokoll / Bekanntgaben

Zu diesem Tagesordnungspunkt erscheint Gemeinderatsmitglied Albert Brandl.

Vom Vorsitzenden wird o. g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein teilprivilegiertes Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB). Das bestehende Wohnhaus soll vollständig abgebrochen werden und ein gleichartiges Wohngebäude an gleicher Stelle wieder errichtet werden. Das bestehende Wohnhaus weist Missstände und Mängel auf und wird vom Antragsteller selbst genutzt. Dieser ist der Sohn der Grundstückseigentümer und er wird den geplanten Neubau nach Fertigstellung selbst beziehen.

Fl. Nr. 281/0, Gemarkung Aham.

Die Zufahrt von befahrbaren öffentlichen Verkehrswegen ist gesichert.
Die Ableitung des Schmutzwassers kann über die bestehende Schmutzwasser-Vakuumleitung erfolgen. Die Bestätigung zur Ableitung des Niederschlagswassers liegt vor.
Die Versorgung mit Frischwasser ist gesichert.

Die Nachbarunterschriften liegen vollständig vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt,  zum o.g. Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.2. Neubau einer Motorenwerkstatt mit Lagerhallen - Nähe Josef-Eibl-Straße - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2018/08. Sitzung Gemeinderat Aham 02.10.2018 ö beschließend 2.2

Protokoll / Bekanntgaben

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass das in der letzten Sitzung geforderte schalltechnische Gutachten vom Bauherrn bereits in Auftrag gegeben wurde. Bis zum Sitzungstermin konnte es jedoch noch nicht fertig gestellt werden. Sobald es vorliegt wird in der darauffolgenden Gemeinderatssitzung erneut über den Bauantrag beraten.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

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3. Straßenbestandsverzeichnis - Teileinziehung öffentlicher Feld- und Waldwege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2018/08. Sitzung Gemeinderat Aham 02.10.2018 ö beschließend 3

Protokoll / Bekanntgaben

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den erfolgreichen Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zum möglichen Landtausch bei Ernstgraben.

In diesem Zusammenhang kann nun mit der (Teil-) Einziehung der betroffenen öffentlichen Feld- und Waldwege begonnen werden.

Fl. Nr. 1316/0, Gemarkung Aham: Öffentlicher Feldweg
Feldstraße von Loheholz nach Ernstgraben
Länge: 0,925 Kilometer
Eine Teilstrecke von 370 Metern ist in der Natur nicht mehr vorhanden und hat jegliche Verkehrsbedeutung verloren. Dem Gemeinderat wird das beiliegende Luftbild vorgestellt.

Fl. Nr. 1322/0, Gemarkung Aham: Öffentlicher Feldweg
Feldstraße nähe Ernstgraben
Länge: 0,255 Kilometer
Eine Teilstrecke von 80 Metern ist in der Natur nicht mehr vorhanden und hat jegliche Verkehrsbedeutung verloren. Dem Gemeinderat wird das beiliegende Luftbild vorgestellt.

Fl. Nr. 638/0, Gemarkung Aham: Öffentlicher Feldweg
Feldstraße von ST2045 nach Steinberg
Länge: 0,161 Kilometer
Eine Teilstrecke von 131 Metern soll teilweise als Tauschfläche an den einzigen angrenzenden Grundstückseigentümer veräußert werden. Da ansonsten keine weiteren Anlieger vorliegen, besitzt diese Feldstraße keine Verkehrsbedeutung mehr. Dem Gemeinderat wird das beiliegende Luftbild vorgestellt.

Fl. Nr. 622/2, Gemarkung Aham: Öffentlicher Feldweg
Feldstraße nähe Steinberg
Länge: 0,042 Kilometer
Die gesamte Feldstraße soll eingezogen und als Tauschfläche an den einzigen angrenzenden Grundstückseigentümer veräußert werden. Da ansonsten keine weiteren Anlieger vorliegen, besitzt dieser Feldweg keine Verkehrsbedeutung mehr. Dem Gemeinderat wird das beiliegende Luftbild vorgestellt.

Im Rahmen des Entwidmungsverfahrens müsste ein Beschluss über die (Teil-) Einziehungen ortsüblich bekannt gemacht werden. Anschließend besteht für alle Betroffenen die Möglichkeit in einem Zeitraum von 3 Monaten Einwendungen gegen die geplanten (Teil-) Einziehungen vorzubringen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt,  die o.g. Teilstrecken der öffentlichen Feld- und Waldwege, sowie die gesamte Fl. Nr. 622/2 einzuziehen. Die Verwaltung wird beauftragt das Einziehungsverfahren durchzuführen und das Straßenbestandsverzeichnis dementsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2018/08. Sitzung Gemeinderat Aham 02.10.2018 ö 4

Protokoll / Bekanntgaben

Aufkiesen des Lagerplatzes für den Bauhof:
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über das bereits erfolgte Aufkiesen des Lagerplatzes für den Bauhof. Hilfsbereite Landwirte standen zur Unterstützung zur Verfügung.

Schulanbau:
1. Bürgermeister Herrnreiter setzt den Gemeinderat über das Treffen mit Herrn Architekt Heubl bzgl. des geplanten Schulanbaus in Aham in Kenntnis. Der Schulanbau soll voraussichtlich nächstes Jahr im Frühjahr beginnen.

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2018/08. Sitzung Gemeinderat Aham 02.10.2018 ö 5

Protokoll / Bekanntgaben

- keine -

Datenstand vom 31.10.2018 10:21 Uhr