Datum: 01.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Lerchenhofhalle Aham
Gremium: Gemeinderat Aham
Körperschaft: Gemeinde Aham


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 10.11.2020, Nr. 2020/08, öffentlicher Teil
2 Bauangelegenheiten
2.1 Neubau eines Kindergartens mit Kinderkrippe - Am Lerchenfeld - Antrag auf Baugenehmigung
2.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport - Wendeldorfer Straße - Antrag auf Baugenehmigung
2.3 Energetische Dachsanierung, Einbau eines Zwerchgiebels, Wohnraumerweiterung in Holzbauweise, Modernisierung - Prosmering 2 - Antrag auf Baugenehmigung
2.4 Ersatzbau einer Lagerhalle mit Büroräumen - Gewerbegebiet 7 - Antrag auf Baugenehmigung
3 Mittagsbetreuung an der Grundschule Aham im Schuljahr 2020/2021
4 Zuweisungen zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020
5 Preisanpassung Schülerbeförderung Grundschule Aham
6 Nahversorgung - Beauftragung eines Unternehmens zur Konzepterstellung
7 Informationen
8 Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:15 Uhr

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 10.11.2020, Nr. 2020/08, öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö 1

Protokoll / Bekanntgaben

Die Niederschrift aus der oben genannten öffentlichen Sitzung wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift erheben sich nicht.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Niederschrift aus der o. g. öffentlichen Sitzung zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Neubau eines Kindergartens mit Kinderkrippe - Am Lerchenfeld - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö beschließend 2.1

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB). Das Vorhaben fügt sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung ein. Die Eigenart der näheren Umgebung entspricht einem Allgemeinen Wohngebiet Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse bleiben ebenfalls gewahrt. Das Ortsbild wird nicht beeinträchtigt.

Die Zufahrt von befahrbaren öffentlichen Verkehrswegen ist gesichert.
Die Versorgung mit Frischwasser ist derzeit lt. Mitteilung des Wasserzweckverbands Mittlere Vils Aham nicht gesichert, da keine Leitung auf dem zu bebauenden Grundstück liegt. Die Wasserversorgung kann jedoch mit Verlegung der Leitung sichergestellt werden.
Die Ableitung des Schmutzwassers ist gesichert.
Die erforderlichen Nachbarunterschriften liegen vollständig vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu o.g. Bauvorhaben zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport - Wendeldorfer Straße - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö beschließend 2.2

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben im unbeplanten Innenbereich. Das Vorhaben fügt sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung ein. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse bleiben gewahrt. Das Ortsbild wird nicht beeinträchtigt.

Die Zufahrt von befahrbaren öffentlichen Verkehrsflächen ist gesichert.
Die Versorgung mit Frischwasser ist lt. Auskunft des Wasserzweckverbands Mittlere Vils grundsätzlich gesichert, die bestehende Hausanschlussleitung muss möglicherweise umgelegt werden.
Die Ableitung des Schmutzwassers ist über die vorhandene Schmutzwasser-Vakuumleitung gesichert.
Die Bestätigung zur Ableitung des Niederschlagswassers liegt vor.
Die Nachbarunterschriften liegen vollständig vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum o.g. Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Energetische Dachsanierung, Einbau eines Zwerchgiebels, Wohnraumerweiterung in Holzbauweise, Modernisierung - Prosmering 2 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö beschließend 2.3

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein teilprivilegiertes Vorhaben im Außenbereich (§ 35 Abs. 4 BauGB). Solche Vorhaben können im Einzelfall zugelassen werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist.  Es handelt sich hier um die Erweiterung eines Wohngebäudes mit zwei Wohneinheiten in einem zulässigerweise errichteten Wohngebäude. Die zweite Wohneinheit in Form einer Doppelhaushälfte wurde bereits 1975 genehmigt und gebaut, diese soll lediglich um einen Anbau erweitert werden und das Dachgeschoss soll ausgebaut werden. Die Erweiterung ist im Verhältnis zum vorhandenen Gebäude und unter Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse angemessen. Das Haus wurde durch den Großvater von Herrn Vilsmeier bewohnt, welcher 2017 verstarb. Seitdem steht die Doppelhaushälfte leer. Zukünftig soll die Doppelhaushälfte durch Herrn und Frau Vilsmeier genutzt werden. Herr Vilsmeier ist der Sohn der Grundstückseigentümer.

Die Erschließung ist gesichert.
Die Löschwasserversorgung ist ebenfalls gesichert.

Die Nachbarunterschriften liegen vollständig vor.

Der Gemeinderat berät die Angelegenheit eingehend.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu o.g. Antrag auf Baugenehmigung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.4. Ersatzbau einer Lagerhalle mit Büroräumen - Gewerbegebiet 7 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö beschließend 2.4

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanes GE Aham Nord. Lt. der vorliegenden Betriebsbeschreibung soll die Lagerhalle lediglich als Lagerhalle genutzt werden. Für die Lagerhalle sind drei Gabelstapler tätig. Aufgrund dieser Nutzung sind keine lärmintensiven Arbeiten zu erwarten. Auf die Einholung eines schalltechnischen Gutachtens mit dem flächenbezogenen Schallleistungspegel wurde daher verzichtet. Der lt. Bebauungsplan erforderliche Freiflächengestaltungsplan wurde vorgelegt.
Der vorgelegte Antrag entspricht grundsätzlich dem bereits genehmigten Antrag aus dem Jahr 2019. Die geplante Halle soll lediglich einen Meter länger werden und die Aufteilung der Räumlichkeiten wird verändert.

Die Erschließung ist gesichert.
Die erforderlichen Nachbarunterschriften liegen vollständig vor.

Folgende Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes GE Aham Nord wird beantragt:
- Überschreitung der Baugrenze mit einer Gebäudeecke der Lagerhalle um ca. 0,87 Meter und einem Teil eines Stellplatzes um ca. 1,71 Meter. Der Bauherr begründet diese Befreiung mit der Orientierung des Standorts an der derzeit dort befindlichen Leichtbauhalle.
Diese Befreiung wurde ebenfalls bereits im Antrag aus 2019 genehmigt.

Der Gemeinderat berät die beantragte Befreiung eingehend.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu o.g. Antrag auf Baugenehmigung zu erteilen. Ebenso wird die beantragte Befreiung
  • Überschreitung der Baugrenzen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Mittagsbetreuung an der Grundschule Aham im Schuljahr 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö beschließend 3

Protokoll / Bekanntgaben

Mit Schriftstück vom 18.05.2020 wurde Antrag auf staatliche Förderung für zwei Gruppen der Mittagsbetreuung im Schuljahr 2020/2021 beantragt. Wie bereits in der letzten Sitzung bekannt gegeben, besuchten zum Stichtag 01.10.2020 18 Kinder die Mittagsbetreuung und damit konnte nur eine Gruppe gebildet werden.

Mit Bescheid vom 09.11.2020 wurde eine Gruppe der verlängerten Mittagsbetreuung bis mindesten 15:30 Uhr genehmigt. Die Förderung für die Gruppe der verlängerten Mittagsbetreuung beträgt 7.000 Euro im Schuljahr 2020/2021. Die Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

zum Seitenanfang

4. Zuweisungen zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö 4

Protokoll / Bekanntgaben

Aufgrund der Corona-Pandemie wird den bayerischen Gemeinden 2020 ein pauschaler Ausgleich für Gewerbesteuermindereinnahmen gewährt.
Die Verteilung orientiert sich an den erwarteten Gewerbesteuermindereinnahmen.
Hierzu wird für jede Gemeinde das Gewerbesteueristaufkommen 2020 soweit wie möglich erfasst und mit dem Durchschnitt des Gewerbesteueristaufkommens der Jahre 2018 bis 2019 verglichen.
Die Datenermittlung hat für die Gemeinde Aham ergeben, dass das Gewerbesteueraufkommen 2020 die Vergleichsgröße übersteigt; ein Anspruch wird daher nicht geltend gemacht.
Gewerbesteueristaufkommen 2017:        722.115 EUR
Gewerbesteueristaufkommen 2018:        350.338 EUR
Gewerbesteueristaufkommen 2019:        632.616 EUR
Summe Gewerbesteueristaufkommen 2017-2019:        1.705.069 EUR
Durchschnitt Gewerbesteueristaufkommen 2017-2019:        568.356 EUR  
Gewerbesteueristaufkommen 2020 (Stand 23.11.2020):        947.490 EUR

zum Seitenanfang

5. Preisanpassung Schülerbeförderung Grundschule Aham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö beschließend 5

Protokoll / Bekanntgaben

Mit dem Schreiben vom 28.10.2020 beantragte der Inhaber des Busunternehmen Harald Mühlhofer eine Preisanpassung des Beförderungsvertrages vom Jahr 2006.

Im Beförderungsvertrag vom Jahr 2006 wurde eine km-Pauschale von netto 1,13 Euro festgesetzt. Das Busunternehmen Mühlhofer beantragt eine Preisanpassung auf 1,30 Euro netto je Kilometer.

Den Antrag begründete Herr Mühlhofer wie folgend:
Permanent steigende Kosten in den letzten 14 Jahren (Verbindlichkeiten des Tarifvertrages für private Omnibusunternehmen, Betriebskosten).

Die Preisanpassung wurde geprüft und als gerechtfertigt angesehen. Der Beförderungsvertrag für das Schuljahr 2020/2021 ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.
Weiterhin sollen jährlich im August die Kilometerpauschalen mit dem Busunternehmen Mühlhofer geprüft und ggf. angepasst werden.

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Aham nimmt dies zu Kenntnis und genehmigt die Preisanpassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Nahversorgung - Beauftragung eines Unternehmens zur Konzepterstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö 6

Protokoll / Bekanntgaben

Der Nah&Gut in Aham wird aktuell noch von Frau Huber betrieben, sie möchte den Laden altersbedingt aufgeben. Der Gemeinderat ist sich einig, dass weiterhin ein Nahversorgung für die Bevölkerung vorhanden sein muss. In einer Online Vorstellung stellten 3 Firmen ihr Konzept dem Gemeinderat Aham vor, dies waren Genossenschaftsverband Bayern e.V., GMA und Dorfladen-Netzwerk. Herr Gröll von der Firma Dorfladen-Netzwerk hat unteranderem auch das Konzept für den Dorfladen in Johannesbrunn entworfen, 1. Bürgermeister Fuchs und 2. Bürgermeister Buchner waren mit Herrn Gröll und seiner Arbeit sehr zufrieden. Von den 3 Online Vorstellungen hat dem Gemeinderat Aham überwiegend die Vorstellung von Herrn Gröll gefallen, außerdem sind in seinem Angebot auch noch 2 Optionen enthalten, diese sind einmal die Umfrage (Bevölkerung) und die Planung (Einrichtung, Laufwege, Gespräche mit Lieferanten, etc.)
Gemeinderatsmitglied Maximilian Baier und die Mehrheit des Rates betonen, dass ein Nahversorger vor Ort wichtig wäre und man diesen auch bei Planung und Entwicklung unterstützen sollte. Hierzu sollte auch eine freiwillige Arbeitsgruppe ins Leben gerufen werden. Gemeinderatsmitglied Gertraud Leitl hinterfragt, ob es expliziet ein Dorfladen sein muss oder ob auch andere Nahversorgungsmöglichkeiten in Frage kommen würden. Herr Gröll von der Firma Dorfladen-Netzwerk ist nach der Umfrage ergebnisoffen, ob von der Bevölkerung ein Dorfladen angenommen werden würde. Der Vertrag mit der Firma Dorfladen-Netzwerk kann nach jeder Stufe gekündigt werden.

Beschluss

Die Gemeinde Aham beauftragt Herrn Gröll von der Firma Dorfladen-Netzwerk für die Erstellung eines Nahversorgungskonzeptes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö 7

Protokoll / Bekanntgaben

§2b UStG:
Im Rahmen des Ersten Corona-Steuerhilfe-Gesetzes, welches am 05. Juni 2020 im Bundestag verabschiedet wurde, ist die Übergangsfrist in § 27 Abs. 22a UStG um zwei weitere Jahre bis zum 31. Dezember 2022 verlängert worden.

Das Finanzamt wurde darüber informiert, dass die Gemeinde Aham die Optionsverlängerung zur Anwendung des § 2b UStG, mit der Wirkung zum 01.01.2021, widerruft.

Das Finanzamt Landshut wurde hierüber mit einen Schreibe vom 11.11.2020 in Kenntnis gesetzt.

Die Vorbereitungen und alle notwendigen Vorarbeiten werden im Dezember 2020 abgeschlossen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Aham nimmt dies zu Kenntnis.


Städtebauförderung Kommunen an der Milchstraße:
Der Gemeinderat der Gemeinde Aham genehmigte in der Sitzung vom 10.11.2020 die Verlängerung der Beantragung zum Vorzeitigen Maßnahmenbeginn für die  "Rahmenplanung und Beteiligungsprozess".
Die Regierung von Niederbayern genehmigte mit Schreiben vom 26.11.2020 diese Verlängerung bis zum 31.12.2021.

Neuer Bauhofmitarbeiter:
1. Bürgermeister Herrnreiter begrüßt den neuen Bauhofmitarbeiter Karl Trautmannsberger jun. der zum 01.02.2021 seine neue Stelle als Bauhofmitarbeiter angetreten hat.

zum Seitenanfang

8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/01. Sitzung Gemeinderat Aham 01.02.2021 ö 8

Protokoll / Bekanntgaben

Erlinger Bach:
Gemeinderatsmitglied Maximilian Baier erfragt den aktuellen Stand am Baugebiet „Erlinger Bach“. Der Vorsitzende erläuterte, dass im Sommer 2021 die Parzellen zum Kauf ausgeschrieben werden können.

Neues Baugebiet Loizenkirchen:
Gemeinderatsmitglied Martin Nadler erkundigte sich, wann das neue Baugebiet in Loizenkirchen geplant wird. Bürgermeister Herrnreiter hat zur nächsten Sitzung am 02.03.2021 Herrn Bauer von der Firma KomPlan aus Landshut eingeladen, dieser stellt das neue Baugebiet vor und informiert auch den Gemeinderat mit welchem Baugebiet als erstes begonnen wird, da eine Bebauung beider Baugebiete rechtlich nicht möglich ist.

Datenstand vom 17.03.2021 08:27 Uhr