Datum: 07.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Loizenkirchen
Gremium: Gemeinderat Aham
Körperschaft: Gemeinde Aham


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:50 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.11.2021, Nr. 2021/12, öffentlicher Teil
2 Bauangelegenheiten
2.1 Anbau über Garage mit neuem Zugang und Neubau Carport - Nöham 7 - Antrag auf Baugenehmigung
2.2 Bau einer Lager- und Montagehalle - Gewerbegebiet 10 - Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren
2.3 Neubau eines barrierefreien Mehrfamilienwohnhauses mit Carport - Schloßstraße 11 - Antrag auf Baugenehmigung
2.4 Neubau einer Lagerhalle mit Sozialtrakt - Ballistolweg 1 - Antrag auf Baugenehmigung
2.5 Neubau eines Mehrfamilienhauses - OT Loizenkirchen, Hauptstraße 49 & 51 - Antrag auf Baugenehmigung
2.6 Anbau eines Kaltscharraum an einen bestehenden Hähnchenmaststall - Alram 1 - Antrag auf Baugenehmigung
3 Mittagsbetreuung - Grundschule Aham
3.1 Mittagsbetreuung an der Grundschule Aham im Schuljahr 2021/2022
3.2 Mittagsbetreuung an der Grundschule Aham, Information Verwendungsnachweis 2020/2021 – Einnahmen, Ausgaben, Kostenanteil der Gemeinde Aham Antragstellung / Genehmigung Schuljahr 2021/2022 Oktoberabfrage Stichtag 01.10.2021
4 Informationen
5 Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:30 Uhr

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1. Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.11.2021, Nr. 2021/12, öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö beschließend 1

Protokoll / Bekanntgaben

Die Niederschrift aus der oben genannten öffentlichen Sitzung wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift erheben sich nicht.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Niederschrift aus der o. g. öffentlichen Sitzung zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö 2
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2.1. Anbau über Garage mit neuem Zugang und Neubau Carport - Nöham 7 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö beschließend 2.1

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein sonstiges Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB).
Der Antragsteller plant die bestehende Garage aufzustocken und das Wohnhaus so umzubauen, dass eine Wohneinheit im Erdgeschoss und eine Wohneinheit im Obergeschoss entsteht. Des Weiteren soll zusätzlich ein Carport errichtet werden. 

Die Zufahrt von befahren öffentlichen Verkehrsflächen ist gesichert.
Die Versorgung mit Frischwasser ist ebenfalls gesichert
Die Ableitung von Schmutzwasser ist über den Schmutzwasserkanal ebenfalls gesichert.
Die Bestätigung zur Ableitung des Niederschlagswassers liegt vor.
Die Nachbarunterschriften liegen vollständig vor.
Die Löschwasserversorgung ist gesichert. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum o.g. Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, obwohl es sich um sonstiges Vorhaben im Außenbereich handelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.2. Bau einer Lager- und Montagehalle - Gewerbegebiet 10 - Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö beschließend 2.2

Protokoll / Bekanntgaben

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den Neubau einer Lager- und Montagehalle im Gewerbegebiet in Aham im Genehmigungsfreistellungsverfahren.

Das gemeindliche Einvernehmen wurde als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erteilt.

Mit den Antragsunterlagen wurde auch ein schalltechnischer Nachweis und ein Freiflächengestaltungsplan vorgelegt. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes GE Aham Nord werden vollständig eingehalten.

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

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2.3. Neubau eines barrierefreien Mehrfamilienwohnhauses mit Carport - Schloßstraße 11 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö beschließend 2.3

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) in der Schloßstraße in Aham.

Das bestehende Wohnhaus in der Schloßstraße 11 soll vollständig abgebrochen werden und durch einen Neubau mit insgesamt 6 Wohneinheiten ersetzt werden. Zusätzlich werden für den Neubau 9 Stellplätze, teilweise in einem Carport, errichtet. Das Vorhaben fügt sich nach der Art der baulichen Nutzung in die vorhandene Eigenart der näheren Umgebung ein. Nach dem Maß der baulichen Nutzung bleibt es hinsichtlich Wand- und Firsthöhe hinter dem Gebäude der Stiftung Aham im Schloßanger 3 zurück. Hinsichtlich der Anzahl der Wohneinheiten überschreitet das Bauvorhaben die Eigenart der näheren Umgebung. Gemäß § 34 Abs. 3a Nr. 1 Buchstabe b des Baugesetzbuches kann bei der Erneuerung von Wohngebäuden vom Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung abgewichen werden, wenn die Abweichung städtebaulich vertretbar und unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Nach Auffassung der Verwaltung sind diese Voraussetzungen gegeben. Zudem sind die Stellplätze und die Zufahrt so angeordnet sind, dass diese direkt von der Schloßstraße aus erfolgen. Da auch die gesetzlichen Abstandsflächen eingehalten werden, ist von keiner Beeinträchtigung nachbarschützender Belange auszugehen. Es wird auf das Beiblatt des Eingabeplaners zum Thema Nachbarunterschriften verwiesen. Die Bauweise und die Grundstücksfläche die überbaut werden sollen fügen sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein.

Die Erschließung ist gesichert.

Das Bauvorhaben befindet sich teilweise im Überschwemmungsbereich eines 100-jährigen Hochwassers der Vils. Die Planunterlagen wurden daher vom Antragsteller im Vorfeld mit dem Wasserwirtschaftsamt mehrmals abgestimmt.

Der Gemeinderat berät den Sachverhalt eingehend.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum o.g. Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.4. Neubau einer Lagerhalle mit Sozialtrakt - Ballistolweg 1 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö beschließend 2.4

Protokoll / Bekanntgaben

Gemeinderatsmitglied Dr. Ehrenhofer – Zettler enthält sich aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) der Beratung und Beschlussfassung.

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB). 
Die Firma beschäftigt bereits 93 Mitarbeiter, davon ca. 70 Mitarbeiter vor Ort. Nach Neubau der Lagerhalle werden möglicherweise lediglich zwei neue Mitarbeiter beschäftigt werden. Laut der Ballistol GmbH ist der Neubau notwendig, da aufgrund des dynamischen Wachstums der Firma mehr Fläche für Mitarbeiter, Maschinen und Lager benötigt wird. Das Vorhaben fügt sich nach Maß und Art der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung ein. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse bleiben gewahrt. Das Ortsbild wird nicht beeinträchtigt. 

Die Zufahrt von befahren öffentlichen Verkehrsflächen ist bedingt gesichert. Das Baugrundstück liegt grundsätzlich nicht an einer öffentlichen Straße, ist aber über ein Grundstück, welches dem Geschäftsführer der Ballistol GmbH gehört sowie über ein im Eigentum der Ballistol GmbH stehendes Grundstück erreichbar. Der Geschäftsführer hat zugesichert, die betroffenen Flächen herausmessen zu lassen und zum eigentlichen Baugrundstück miteinzubeziehen. Weiter ist die Firma als Wirtschaftseinheit anzusehen, welche über die Hauptstraße erreichbar ist. Aus Sicht der Verwaltung ist die Zufahrt daher ausreichend gesichert. 
Die Versorgung mit Frischwasser ist ebenfalls gesichert
Die Ableitung von Schmutzwasser ist ebenfalls gesichert. Die gemeindliche Kanalleitung verläuft derzeit unter dem geplanten Gebäude, diese wird jedoch im Zuge des Neubaus durch die Gemeinde verlegt. 
Die Bestätigung zur Ableitung des Niederschlagswassers liegt vor.
Die Nachbarunterschriften liegen vor. 

Der Gemeinderat berät den Sachverhalt eingehend.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zu o. g. Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.5. Neubau eines Mehrfamilienhauses - OT Loizenkirchen, Hauptstraße 49 & 51 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö beschließend 2.5

Protokoll / Bekanntgaben

Gemeinderatsmitglied Dr. Ehrenhofer – Zettler nimmt an der Beratung und Beschlussfassung wieder teil.

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB).

Im Zuges des Neubaus sollen die bestehenden ehemaligen Schreinereigebäude, welche derzeit lediglich als Lagerfläche genutzt werden, vollständig abgebrochen werden und durch einen Neubau mit acht Wohneinheiten und einem Carport ersetzt werden. Weiter wird die im Wohnhaus Hauptstraße 49 derzeit genutzte Wohnung aufgelöst und ebenfalls abgebrochen. Hier sollen weitere Stellplätze für den Neubau entstehen. Das Vorhaben fügt sich nach Art und dem Maß der baulichen Nutzung in die vorhandene Eigenart der näheren Umgebung ein. Hinsichtlich der Anzahl der Wohneinheiten überschreitet das Bauvorhaben die Eigenart der näheren Umgebung. Gemäß § 34 Abs. 3a Nr. 1 Buchstabe b des Baugesetzbuches kann bei der Erneuerung von Wohngebäuden vom Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung abgewichen werden, wenn die Abweichung städtebaulich vertretbar und unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Nach Auffassung der Verwaltung sind diese Voraussetzungen gegeben. Die gesetzlichen Abstandsflächen werden eingehalten werden, es ist daher von keiner Beeinträchtigung nachbarschützender Belange auszugehen. Es wird auf das Beiblatt des Antragstellers zum Thema Nachbarunterschriften verwiesen. Die Bauweise und die Grundstücksfläche die überbaut werden sollen fügen sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein.

Die Erschließung ist gesichert.
Die Nachbarunterschriften liegen vollständig vor.

Der Gemeinderat berät die Angelegenheit eingehend.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu o.g. Antrag auf Baugenehmigung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.6. Anbau eines Kaltscharraum an einen bestehenden Hähnchenmaststall - Alram 1 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö beschließend 2.6

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB). An den bestehenden Hähnchenmaststall soll ein Kaltscharraum angebaut werden. Der Tierbestand verändert sich durch den Anbau nicht. Der Kaltscharraum wird zur Erreichung einer höheren Stufe für die Tierwohlkennzeichnung gebaut.

Die Erschließung ist gesichert.
Die erforderlichen Nachbarunterschriften liegen vollständig vor.

Der Gemeinderat berät den Sachverhalt eingehend.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum o.g. Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Mittagsbetreuung - Grundschule Aham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö 3
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3.1. Mittagsbetreuung an der Grundschule Aham im Schuljahr 2021/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö beschließend 3.1

Sachverhalt

Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung am 18.01.2022 vertagt.

Mit Schriftstück vom 18.05.2020 wurde Antrag auf staatliche Förderung für zwei Gruppen der Mittagsbetreuung im Schuljahr 2020/2021 beantragt. Wie bereits in der letzten Sitzung bekannt gegeben, besuchten zum Stichtag 01.10.2020 18 Kinder die Mittagsbetreuung und damit konnte nur eine Gruppe gebildet werden. 

Mit Bescheid vom 09.11.2020 wurde eine Gruppe der verlängerten Mittagsbetreuung bis mindesten 15:30 Uhr genehmigt. Die Förderung für die Gruppe der verlängerten Mittagsbetreuung beträgt 7.000 Euro im Schuljahr 2020/2021. Die Mittel werden in den Haushalt eingestellt. 

Der Gemeinderat der Gemeinde Aham nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

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3.2. Mittagsbetreuung an der Grundschule Aham, Information Verwendungsnachweis 2020/2021 – Einnahmen, Ausgaben, Kostenanteil der Gemeinde Aham Antragstellung / Genehmigung Schuljahr 2021/2022 Oktoberabfrage Stichtag 01.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö beschließend 3.2

Sachverhalt

Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung am 18.01.2022 vertagt.

Mittagsbetreuung an der Grundschule Aham, Information für den Gemeinderat Aham

Verwendungsnachweis 2020/2021 – Einnahmen, Ausgaben, Kostenanteil der Gemeinde Aham
Antragstellung / Genehmigung Schuljahr 2021/2022
Oktoberabfrage Stichtag 01.10.2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Aham nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

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4. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö 4

Protokoll / Bekanntgaben

Keine.

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2021/13. Sitzung Gemeinderat Aham 07.12.2021 ö 5

Protokoll / Bekanntgaben

Baugebiet „Loizenkirchen-Nord“:
Gemeinderatsmitglied Baier fragt an, ob es neue Informationen in Sache „Baugebiet Loizenkirchen-Nord“ gibt. Der Entwurf des Bebauungsplans liegt derzeit zur Abgabe von Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, sowie der Öffentlichkeit aus. Weitere Information folgen in der Januar Sitzung. 

Baugebiet „Am Erlinger Bach“:
Gemeinderatsmitglied Ehrenhofer – Zettler fragt an, ob die Ausschreibung der Parzellen im Baugebiet „ Am Erlinger Bach“ schon erfolgt ist. Der Vorsitzende verneint dies, da die Kalkulation der Grundstückspreise noch nicht vorliegt.

Datenstand vom 21.01.2022 08:39 Uhr