Datum: 12.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Loizenkirchen
Gremium: Gemeinderat Aham
Körperschaft: Gemeinde Aham
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:30 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushaltsplanung 2022, Vorberatung
1.1 Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
1.2 Beschluss zur Finanzplanung zum Haushalt 2022
2 Geschäftsordnung des Gemeinderates - Ergänzung Hybridsitzung
3 Informationen
4 Anfragen

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1. Haushaltsplanung 2022, Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2022/08. Sitzung Gemeinderat Aham - Haushaltssitzung 12.07.2022 ö beschließend 1

Protokoll / Bekanntgaben

Dem Gemeinderat der Gemeinde Aham wurden der Verwaltungshaushalt, sowie die vorläufige Investitionsübersicht als Anlage zur Vorberatung zur Verfügung gestellt. 

Die Unterlagen dienen zur Vorberatung für den Erlass des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2022.

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1.1. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2022/08. Sitzung Gemeinderat Aham - Haushaltssitzung 12.07.2022 ö beschließend 1.1

Protokoll / Bekanntgaben

Anhand der im Ratsinformationssystem bereitgestellten Unterlagen (Haushaltssatzung, Vorbericht, Anlagen, Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Finanzplanung), erläutert der Kämmerer, Klaus Hoffmeister, die wesentlichen Grundlagen der Haushaltssatzung und der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022.
Es wird auf wesentliche Investitionen und die geplante Finanzierung in den Finanzplanungsjahren eingegangen. Die geplante Kreditierung, sowie die Verpflichtungsermächtigungen, werden detailliert besprochen. Es werden die aktuellen und zukünftigen Maßnahmen im Gebiet der Gemeinde Aham erläutert. Auf die in Anlage beigefügten Unterlagen wird ausdrücklich Bezug genommen.

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Aham beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit sämtlichen Anlagen.
Auf die in RIS beigefügten Dokumente und Anlagen wird Bezug genommen. Diese sind als Anlage Teil der Sitzungsniederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1.2. Beschluss zur Finanzplanung zum Haushalt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2022/08. Sitzung Gemeinderat Aham - Haushaltssitzung 12.07.2022 ö beschließend 1.2

Protokoll / Bekanntgaben

Der Kämmerer, Klaus Hoffmeister, stellt die geplanten Investitionsmaßnahmen und deren Finanzierung vor und erläutert die Finanzplanung. Die Finanzplanung der Gemeinde Aham – 1. Einnahmen und Ausgaben nach Arten, 2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen und die Einzelpläne für das Haushaltsjahr 2022 mit der Finanzplanung bis 2025 – wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Aham beschließt, die Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025 zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 entsprechend der beigefügten Anlagen.
Auf die in Anlage beigefügte Finanzplanung wird Bezug genommen – diese ist Bestandteil der Sitzungsniederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Geschäftsordnung des Gemeinderates - Ergänzung Hybridsitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2022/08. Sitzung Gemeinderat Aham - Haushaltssitzung 12.07.2022 ö 2

Protokoll / Bekanntgaben

Der Entwurf der angepassten Geschäftsordnung wird den Räten erläutert.
Aufgenommen würde als § 18 Abs. 3 GeschO die Bestimmung zur Hybridsitzung.

Die Vor- und Nachteile werden dem Gemeinderat erläutert; in erster Linie geht es darum, vorbereitet zu sein, auf eine eventuelle Notwendigkeit Sitzungen in „Corona-konformer-Form“ abzuhalten.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt dem Entwurf der Geschäftsordnung in Anlage zuzustimmen; sie ist auszufertigen und den Gemeinderatsmitgliedern über das RIS zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2022/08. Sitzung Gemeinderat Aham - Haushaltssitzung 12.07.2022 ö 3

Protokoll / Bekanntgaben

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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2022/08. Sitzung Gemeinderat Aham - Haushaltssitzung 12.07.2022 ö 4

Sachverhalt

keine

Datenstand vom 05.10.2022 15:40 Uhr