Datum: 10.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal im Lerchenhof Aham
Gremium: Gemeinderat Aham
Körperschaft: Gemeinde Aham
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:55 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 10.02.2025, Nr. 2025/02, öffentlicher Teil
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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ö
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1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift aus der oben genannten öffentlichen Sitzung wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift erheben sich nicht.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Niederschrift aus der o. g. öffentlichen Sitzung zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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2. Bauangelegenheiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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ö
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2 |
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2.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Garage - Rosenstraße 14b - Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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ö
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beschließend
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2.1 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den o.g. Antrag auf Baugenehmigung. Es handelt sich um ein Vorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Aham Deckblatt 4“.
Das Vorhaben wird im Genehmigungsfreistellungsverfahren beantragt.
Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden nach Angaben des Antragstellers eingehalten.
Die Erklärung der Gemeinde im Zuge des Verfahrens erging aufgrund der Geschäftsordnung durch den
1. Bürgermeister.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
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3. Beteiligung an Bauleitplanverfahren - Markt Gangkofen - Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Gangkofen Mitte"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die Beteiligung der Gemeinde Aham am Bauleitplanverfahren des Marktes Gangkofen. Der Gemeinde Aham wird bis zum 21.03.2025 die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme zur Entwurfsplanung gegeben.
Das Bauleitplanverfahren (beschleunigtes Verfahren) wird durchgeführt, um die Nahversorgung und das Einzelhandelsangebot im Marktgemeindebereich zu sichern und weiterzuentwickeln. Anlass sind die aktuellen Bestrebungen eines Projektentwicklers, das Angebot auf einem bereits für die Nahversorgung genutzten Grundstücke zu erneuern und zu ergänzen.
Aufgrund der vorgelegten Entwurfsplanung ergeben sich keine Beeinträchtigungen bzw. Auswirkungen für die Gemeinde Aham.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, keine Stellungnahme zur vorgelegten Entwurfsplanung abzugeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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4. Beteiligung am Bauleitplanverfahren - Markt Gangkofen - Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 61 & Änderung bzw. Ergänzung Innenbereichssatzung Reicheneibach - förmliche Beteiligung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die Beteiligung der Gemeinde Aham am Bauleitplanverfahren des Marktes Gangkofen.
In der Sitzung vom 05.02.2024 (Sitzungs-Nr. 2024/01, TOP 4) fasste der Gemeinderat den Beschluss, keine Stellungnahme zu den vorgelegten Vorentwurfsplanungen abzugeben. Der Markt Gangkofen legt nunmehr die Entwurfsplanungen vor und gibt der Gemeinde Aham bis zum 11.04.2025 die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme
.
Aufgrund der vorgelegten Entwurfsplanungen ergeben sich keine Beeinträchtigungen bzw. Auswirkungen für die Gemeinde Aham.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, keine Stellungnahme zu den vorgelegten Entwurfsplanungen abzugeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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5. Bebauungsplan "Sondergebiet Solarpark Petzenberg" / Deckblatt Nr. 13 zum Flächennutzungsplan - aktueller Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den aktuellen Stand zum oben bezeichneten Bauleitplanverfahren.
Die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch wurde im Zeitraum vom 20.08.2024 bis einschließlich 23.09.2024 durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden weitreichend bearbeitet. Hierdurch ergibt sich ein zeitlicher Versatz, da u. a. ein Blendgutachten gefordert wurde.
Die erforderlichen Punkte sind durch den Investor zu klären bzw. beizubringen. Nach deren Klärung kann das Verfahren weiterbearbeitet werden.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführung zur Kenntnis.
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6. Brandmeldeanlage Grundschule/Kindergarten/Lerchenhof Aham - Wartungsvertrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die Notwendigkeit des Abschlusses eines Wartungsvertrages mit der Firma Bosch.
Zusätzlich zum Wartungsvertrag für die Brandmeldeanlage wurde durch die Firma Bosch ein „FSA-Vertrag“ (Fire System Analyzer) angeboten. Hierdurch steht ein Zugang zu einer Applikation zur Verfügung, mit derer die Brandmeldeanlage überblickt werden kann (mittels Dashboard). Hier werden u. a. Alarmierungen, Störungen und weitere Ergebnisse erfasst und bereitgestellt. Die Nutzung auf mobilen Endgeräten ist möglich; hier soll der Hausmeister einen Zugang erhalten.
Die Kosten für die Applikation (40,00 € pro Monat) werden im Wartungsvertrag gutgeschrieben, weshalb der Gemeinde für diese somit keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Die Wartung der Brandmeldeanlage durch die Firma Bosch verursacht monatliche Kosten von 277,09 €. Die derzeitigen Wartungskosten betragen monatlich 126,95 €. Der bestehende Wartungsvertrag wird durch den neuen Wartungsvertrag abgelöst.
Da die Firma Bosch die Neukalkulation der Wartungspreise angemeldet hat, wurde der Wartungsvertrag noch zu den oben genannten Konditionen abgeschlossen. Ebenfalls wurde der FSA-Vertrag abgeschlossen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, den Abschluss des Wartungsvertrages für die Brandmeldeanlage mit der Firma Bosch sowie den Abschluss des FSA-Vertrages zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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7. Errichtung eines neuen Spielplatzes und Soccerpark (Arbeitstitel)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Genehmigung eines Spielplatzes mit Soccer-Park zum Beschluss vorgelegt.
Im Moment besteht für die Kinder und Jugendlichen ein Angebot in Form eines kleinen Spielplatzes, dennoch fehlt im Gemeindegebiet die Möglichkeit für Outdoor-Aktivitäten. Um hier Abhilfe zu schaffen, ist ein neuer, moderner Multifunktionsplatz geplant. Die vorgesehene Fläche liegt gleich neben der Grundschule in Aham.
Der geplante Multifunktionsplatz soll eine „Doppelnutzung“ haben. Diese Doppelnutzung soll der Gestalt sein, dass nach der 1. Schulpause das Areal ebenfalls für die Öffentlichkeit zugänglich sein soll.
Der Zugang soll durch entsprechende Tore gewährleistet sein. Diese Art der Nutzung wurde bereits im Einvernehmen mit der Schule bzw. der dortigen Schulleitung abgesprochen.
Ziele und Maßnahmen für die Kinder und Jugendlichen sind ausreichende Bewegung und Sport vor Ort im Freien. Es besteht keine weite Anreise und ist mit einer Steigerung der Lebensqualität verbunden. Ebenfalls ist dadurch eine Aufwertung des Freizeitangebotes in Aham gegeben.
Durch einen neuen Multifunktionsplatz und den damit verbundenen neuen Geräten wäre ein neues Bewegungsangebot für Kinder/Jugendliche und Junggebliebene gewährleistet.
Infolgedessen wird somit dem Thema Barrierefreiheit genüge getan, da alle Kinder dort etwas erleben, erproben, sich entfalten und gemeinsam Spaß haben können.
Die geschätzten Kosten würden für den Spielplatz bei ca. 70.000 Euro liegen. Für Bänke, Zaun, Mühleimer und Tore ist von ca. 10.000 Euro auszugehen. Weitere Kosten für das Grundfest sind mit 20.000 Euro zu beziffern. Der geplante Soccer-Park ist mit ca. 100.000 Euro zu beziffern.
Die Gesamtkosten werden bis zu 50 % nach Aussage von Frau Bartha (LEADER Geschäftsstelle, Landratsamt Landshut) gefördert. Mit dem LEADER-Programm unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten die ländlichen Regionen. LEADER fördert innovative Projekte, die zur Stärkung des ländlichen Raumes beitragen.
Die bauliche Umsetzung wird für des Frühjahr 2026 als realistisch gesehen, da das Förderprogramm keinen vorzeitigen Maßnahmenbeginn ermöglicht.
Beschluss
Die Gemeinde Aham übernimmt die Trägerschaft für das Projekt eines neuen Spielplatzes mit Soccer-Park (Mulitfuktionsplatz). Sie beauftragt die Verwaltung eine Förderung im Rahmen des EU-Programmes LEADER zu beantragen. Gleichzeitig verpflichtet sich die Kommune zur Pflege und zum Unterhalt der neu geschaffenen Einrichtung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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8. Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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ö
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8 |
Sachverhalt
Es liegen keine Informationen im öffentlichen Teil der Sitzung vor.
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9. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham)
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2025/03. Sitzung Gemeinderat Aham
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10.03.2025
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Sachverhalt
Streuobstwiese Am Erlinger Bach:
Gemeinderatsmitglied Leitl frägt den aktuellen Stand zur Anpflanzung der Streuobstwiese im Bereich des Erlinger Baches an. Diese sollte bereits im Jahr 2024 erfolgen. Der Vorsitzende erklärt, dass aufgrund der Wetterverhältnisse im Jahr 2024 die Anpflanzung nicht erfolgen konnte, man diese jedoch im Jahr 2025 durchführen will.
Datenstand vom 10.04.2025 07:29 Uhr