Kämmerin Vanessa Vogel stellt den Haushalt dar und erläutert diesen.
Der Stellenplan wird aufgezeigt.
Verpflichtungsermächtigungen:
Für das Haushaltsjahr 2025 und den Planungsjahren 2026- 2028 sind keine Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen.
Rücklagen:
Zu den Rücklagen, hier sind Ende 2024 41.000 Euro aufzuweisen, Anfang 2025 231.000 Euro. Zum Ende des Haushaltsjahres 2025 sind voraussichtlich 394.000 Euro aufzuzeigen, diese durch eine Zuführung in Höhe von 163.000 Euro ermöglicht werden.
Schulden:
Die voraussichtlichen Schulden betragen zum Anfang des Haushaltsjahres 2025 8.115.000 Euro zum Jahresende 7.741.000 Euro.
Darlehensaufwendungen:
Bei den Darlehensaufwendungen wurde dargestellt, dass bei 3 Krediten der Gemeinde Aham, in den Jahren 2025 und 2026 die letzten Tilgungen getätigt werden. Dies sind zwei von der LFA Förderbank Bayern und einer vom Kreditinstitut BayernLabo. Nach aktueller Sachlage ist daher nur noch ein Kredit am Laufen, welcher von BayernLabo ist, mit einer Laufzeit bis 2032.
Finanzsituation Kommunalunternehmen Aham:
Es wird auf die Finanzsituation des Kommunalunternehmens Aham eingegangen, zum Stand Januar 2025. Hier wurden die Kontokorrentverbindlichkeiten aufgezeigt von der Sparkasse und der VR-Bank, zusammen belaufen sich zum Stand 31.12.2024 auf 6.511.000 Euro. Die Kosten welche durch den Bau von Kindergarten und Grundschulanbau entstanden sind werden von der Gemeinde übernommen, um somit die Förderungen zu erhalten. Das KU Aham hat Einnahmen, diese durch Grundstücksverkäufe erfolgt sind.
Als weitere Ausgaben fallen noch sonstige Kosten welche durch Personal und Bürokosten entstanden sind an.
Um die Kontokorrentverbindlichkeiten stemmen zu können wird die Gemeinde Aham einen Kredit in Höhe von 6.000.000 Euro aufnehmen, um das Kommunalunternehmen entlasten zu können. Somit bleiben noch 511.000 Euro, welche das KU selbst stemmt. Mit dieser Entlastung kann das Unternehmen sich langfristig gesehen eigenständig finanzieren. Die Einnahmen, welche durch Grundstücksverkäufe erreicht werden, gehen als Sondertilgung an die Gemeinde Aham.
Kreditbeispiel Sparkasse:
In einer Übersicht wird dazu ein Kreditbeispiel der Sparkasse mit einer Laufzeit von 30 Jahren dargestellt, einmal mit einem Tilgungsplan, welcher Sondertilgungen enthält, sowie einen Tilgungsplan ohne Sondertilgungen. Zu den Sondertilgungen, hierbei könnte auch die Zuführung zur Rücklage als Sondertilgung genutzt werden. Des weiteren kommen nach und nach Sondertilgungen des Kommunalunternehmens dazu, welche sich durch Grundstücksverkäufe bilden. Mit diesen Tilgungen könnte die Laufzeit von 30 Jahren verkürzt werden und somit auch die Zinsbelastung gesenkt werden.
Aus dem Gemeinderat kam die Frage auf, weshalb bei dem Kreditbeispiel der Sparkasse nach den 30 Jahren immer noch Kosten am Ende stehen?
Herr Hoffmeister geht darauf ein und begründet dies, dass es sich hierbei um eine Kalkulatorische Darstellung handle. Die Höhe der besagten Sondertilgungen könne man jetzt noch nicht festmachen, da diese individuell nach der Lage höher oder geringer ausfallen könnten. Diese Darstellung sei daher auch für die Rechtsaufsichtsbehörde relevant.
Frage aus dem Gemeinderat: Nehme die Rechtsaufsichtsbehörde den Haushalt sonst nicht ab?
Herr Hoffmeister begründet dies, dass die Rechtsaufsichtsbehörde eine planbare Darstellung von der Gemeinde benötige.
Des weiteren stellte sich zum Kredit die Frage, weshalb eine Laufzeit von 30 Jahren benötigt werde. Es seien doch 4.000.000 Euro da, durch geplante Grundstücksverkäufe.
Daraufhin erläutert Herr Hoffmeister, dass diese Grundstücke erst noch erschließt werden müssen, da sonst keine Verkäufe möglich sind, auch der Zeitraum kann daher noch nicht festgelegt werden, wann dies geschehe, um einen Verkauf zu ermöglichen.
Deshalb müsse eine Finanzierung, welche planbar ist, der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt werden.
Bürgermeister Jens Herrnreiter geht darauf ein, dass die Laufzeit von 30 Jahren des Kredites durch die Grundstücksverkäufe verkürzt werden kann, da hierdurch Sondertilgungen ermöglicht werden.
Deshalb beträgt die Laufzeit 30 Jahre, da die Verkäufe noch nicht taggenau festgelegt sind und man daher vorausschauend plane.
Sind einige Grundstücksverkäufe möglich, so verkürzt sich dadurch die Laufzeit des Kredites. Dies ist aber jetzt noch nicht darstellbar.
Erfolgen diese Verkäufe und ergeben sich daraus Sondertilgungen wird der Gemeinde immer zeitnah ein Überblick gegeben, zu welchem Stand die Konsolidierung vom Kredit läuft.
Zu dem Zinssatz kam die Frage auf, ob dieser auf 30 Jahre fest fixiert sei?
Herr Hoffmeister geht darauf ein, das eine Fixierung von 10 Jahren angestrebt wird. Nach den 10 Jahren ist der Zinssatz der, welcher gerade je nach Stand aktuell auf dem Markt ist.
Aus dem Gemeinderat wurde die Frage geäußert wie sich dann die Tilgungen und Annuitäten erklären?
In der Darstellung ist mit blau gekennzeichnet bis wann der Zinssatz fixiert ist, daher ist in diesem Zeitraum die Tilgung gleichbleibend. Nachdiesem Zeitraum ist die Tilgung höher, da die anderen Kredite, welche die Gemeinde Aham noch laufend hat hier auslaufen werden. Daher sind bei den anderen Krediten keine Zinsen und Tilgungen mehr zu tätigen, das bedeutet, dass diese Mittel dann für die Tilgung dieses Kredites genutzt werden können, somit werden die anfallenden Zinsen gesenkt und die Laufzeit verkürzt.
Die Gemeinde wird diesen Kredit abschließen, da sie bessere Kreditkonditionen erhält als das Kommunalunternehmen Aham.
Frage aus dem Gemeinderat: War der Kauf des VR- Bank Gebäudes nötig?
1. Bürgermeister Jens Herrnreiter geht darauf ein und begründet dies, dass es zwar finanziell nicht leicht zu stemmen ist, man aber langfristig gesehen den Wert des Gebäudes und Grundstückes hat um diesen für die gemeindliche Zukunft nutzen zu können.
Im Gemeinderat ging man nochmal darauf ein, dass zu dem Kauf des VR- Bank Gebäudes damals eine Abstimmung des Gemeinderates Aham im Rathaus Gerzen stattgefunden habe und die Mehrheit dafür gestimmt hat. Die Kosten für das Gebäude kommen langfristig gesehen wieder zurück.
Zuführung:
Kämmerin Vanessa Vogel stellt weiter den Haushalt dar und geht auf die Zuführung ein. Die Übersicht hierfür wurde für die Rechtsaufsicht um 10 Jahre erweitert. Die Leistungsfähigkeit bleibt erhalten, trotz steigender Kosten ist eine Zuführung langfristig möglich und kann um ca. 2 % jährlich erhöht werden.
Die Investitionen werden aufgezeigt.
Zu der Ausgabenseite:
Für die Feuerwehr sind für 2025 4.000 Euro vorgesehen für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen.
7.000 Euro sind zum Posten Katastrophenschutz vorgesehen, da hier noch Kabel für das Notstromaggregat in 2025 erworben werden.
Für das bewegliche Anlagevermögen der Grundschule sind 2.000 Euro eingeplant.
Der Zuschuss für die Baumaßnahmen der Kirchen der Katholischen Kirchenstiftung St. Dionysius wird in 2025 erfolgen, in Höhe von 125.000 Euro.
Für die Errichtung des Spielplatzes an der Grundschule, Kindergarten Aham sind für 2026 230.000 Euro angesetzt, hierzu erfolgt eine Förderung der Netto Kosten in Höhe von 50 % von LEADER.
Zu den Herstellungsbeiträgen, diese sind als Verrechnung wieder in den Einnahmen auffindbar.
Restkosten fallen in 2025 für die Einmündung Hauptstraße- Eichenstraße an in Höhe von 52.000 Euro.
Ebenso Restkosten sind auch in 2025 für den Breitbandausbau vorgesehen mit 981.000 Euro.
Eingeplant sind auch die Kreditweiterleitung an das KU Aham mit 6.000.000 Euro.
Frau Vogel stellt hierbei nochmals genauer da, wie die Sondertilgungen sich aus der Zuführung an die Rücklagen bilden lassen könnte. Hierbei kann sich eine Sondertilgung in Höhen von 493.000 Euro bilden.
Zur Einnahmenseite:
Für den Grundschulanbau werden noch Zuweisungen von ca. 243.000 Euro vorgesehen.
Auch für den Kindergarten werden noch Zuweisungen in Höhe von 120.000 Euro erwartet.
Die Nettokosten Förderung des Spielplatzes wird in 2026 auf 97.000 Euro angesetzt.
Beim Baugebiet „am Erlinger Bach“ ergeben sich im Ansatz 2026 72.000 Euro aus Grundstücksverkäufen, zusätzlich Erschließungsbeiträge von 52.000 Euro und aus Beitragsleistungen, sowie Beiträgen aus Verkauf der Wasserversorgung ca. 8.000 Euro.
Die Straßenausbaupauschale liegt gleichbleibend bei 42.000 Euro.
15.000 Euro sind in 2025 für die Städtebauförderung in Ansatz gebracht hier kommt die Kostenerstattung der Wasserversorgung- Deckensanierung.
Die Investitionspauschale beträgt 131.000 Euro.
Auf 883.000 Euro kommt der letzte Beitrag der Breitbandförderung in 2025.
Die geplante Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beträgt 269.000 Euro.
Zum Schluss kommt die Kreditaufnahme mit 6.000.000 Euro.
Der Vermögenshaushalt ist somit ausgeglichen.
Wichtigsten Einnahmen- Ausgaben:
Bei der Veranschaulichung der Grundsteuer wird auf den Abgang, der Grundsteuer A, sowie die Erhöhung der Grundsteuer B eingegangen. Auch in der Gewerbesteuer zeigt sich eine Erhöhung. Die Werte beziehen sich aus der aktuellen Sollstellung. Ein Anstieg ist auch bei den Schlüsselzuweisungen zu erkennen.
Die Kanalgebühren zeigen auch eine erhebliche Erhöhung. Hierbei geht Vorsitzender Jens Herrnreiter darauf ein, dass diese Erhöhung nötig war, um die Kanalkosten Kostendeckend einzunehmen. Somit sind die Kanalkosten tragbar ohne zusätzliche Zuschüsse.
Insgesamt liegen die Einnahmen zusammengefasst bei 3.891.000 Euro für 2025 im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um rund 670.000 Euro.
Bei den Ausgaben sind Erhöhungen bei der Kreisumlage, der Zweckverbandsumlage und der VG- Umlage zu verzeichnen. Gesamt fallen die Ausgaben auf 2.311.000 Euro in 2025, ein Anstieg zum Vorjahr um 163.000 Euro.
Finanzkraft der Gemeinden:
Frau Vogel stellt die Finanzkraft der 4 Mitgliedsgemeinden dar. Hierbei fällt dem 1. Bürgermeister auf, dass die Schlüsselzuweisungen der Gemeinde Aham, im Vergleich der anderen Gemeinden am geringsten ausfällt. Dies liegt daran, dass in Aham die Steuerkraft sehr hoch sei, dadurch fallen die Schlüsselzuweisungen geringer aus.
Gewerbebetriebe:
Die gemeldeten Gewerbebetriebe im VG Gebiet werden dem Gemeinderat aufgezeigt.
Amtliche Einwohnerstatistik:
Frau Vogel weist daraufhin, dass diese auf Basis des Zensus genommen werden.
Bewegungsstatistik, Einwohnerentwicklung:
Die Kämmerin macht den Gemeinderat aufmerksam, dass hier die Zahlen vom Einwohnermeldeamt bezogen werden.
Geburtenjahrgänge Schulsprengel im Vergleich Aham, Gerzen, Kirchberg:
Bei der Darstellung geht Klaus Hoffmeister darauf ein, dass trotz vorliegender Zahlen die Lehrerkalkulation in Bayern trotzdem Schwierigkeiten aufweist, obwohl Zahlen vorliegend wären und somit eine Planung möglich wäre.
Es werden noch die Schülerzahlen der Schulen Aham und Gerzen, sowie die Kinderzahlen Zweckverbandes präsentiert. Hierbei wird darauf eingegangen, dass bei den Zahlen des Zweckverbandes ohne den
Kinderzahlen der Kindertageseinrichtung Kirchberg- Kröning gerechnet wird.
Vorstellung des Vorberichtes:
Der Vorbericht zeigt die Themen des Haushaltes nochmals kurzgefasst da.
Haushalt Konsolidierungskonzept:
Frau Vogel stellt dem Gemeinderat das Konzept da. Dieses konnte erstellt werden, durch die Besprechung von November 2024 zwischen dem 1. Bürgermeister der Gemeinde Aham, dem Vorstand Kommunalunternehmen Aham, der Rechtsaufsichtsbehörde, die staatliche Rechnungsprüfungsstelle, dem Kommunalberater der Sparkasse Landshut, dem Geschäftsstellenleiter und der Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen.
Das Konzept geht auf die Möglichkeit der Finanzierung ein, um somit die Wirtschaftlichkeit der Gemeinde Aham und es Kommunalunternehmens Aham beizubehalten.
