Datum: 31.05.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aham, Hauptstr. 19 (Wasserzweckverband)
Gremium: Gemeinderat Aham
Körperschaft: Gemeinde Aham
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 03.05.2016 Nr. 2016/05, öffentlicher Teil
2 Vollzug der Gemeinde- und Geschäftsordnung
2.1 Listennachfolge Gemeinderat - Vereidigung Gertraud Leitl
2.2 Besetzung weiterer Gremien - Änderung GeschO
3 Bauangelegenheiten
3.1 Huber Klaus & Niedermeier Stefanie - Wohnhaus und Garagen Neubau im Genehmigungsfreistellungsverfahren
3.2 Geigenberger Josef - Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle
4 Bebauungsplan Kreuzäcker - Deckblattänderung ggf. Befreiung von den Festsetzungen und Beratung
5 Plakatierung - Beratung
6 Informationen
6.1 FFW - Ausrüstung der Feuerwehren, Digitalfunkmontage
7 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 03.05.2016 Nr. 2016/05, öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö 1

Protokoll / Bekanntgaben

Die Niederschrift aus der oben genannten öffentlichen Sitzung wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift erheben sich nicht.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift aus der o. g. öffentlichen Sitzung zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Vollzug der Gemeinde- und Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö beschließend 2
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2.1. Listennachfolge Gemeinderat - Vereidigung Gertraud Leitl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö beschließend 2.1

Protokoll / Bekanntgaben

1. Bürgermeister Herrnreiter führt aus, dass, wie schon bekanntgegeben wurde, Gemeinderat Vogt sich aus Altersgründen aus dem Gemeinderat zurückziehen will.

Der Gemeinderat akzeptierte die Entscheidung von Gemeinderat Vogt einstimmig.

Gemeinderatsmitglied Gertraud Leitl wurde mit Schriftstück vom 04.05.2016 um Erklärung gebeten, ob sie die Wahl / Listennachfolge antreten möchte. Mit Erklärung vom 05.05.2016, Posteingang am 09.05.2016, wurde die Nachfolge angenommen.

Gemeinderatsmitglied Leitl erklärte weiterhin, den Diensteid gemäß Art. 31 Abs. 4 GO mit den Worten
„so wahr mir Gott helfe“ leisten zu wollen.

Gemeinderatsmitglied Gertraud Leitl wurde daraufhin von 1. Bürgermeister Jens Herrnreiter gemäß Art. 31 Abs. 4 GO vereidigt.

Die Eidesformel lautete:

"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe."

Anschließend wurde Gemeinderätin Leitl im Namen aller Gemeinderatsmitglieder von 1. Bürgermeister Herrnreiter herzlich willkommen geheißen.

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2.2. Besetzung weiterer Gremien - Änderung GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö beschließend 2.2

Protokoll / Bekanntgaben

Da Gemeinderat Vogt ebenfalls Mitglied im VG-Rat war, muss aufgrund seines Ausscheidens ein neuer Nachfolger gefunden werden, so 1. Bürgermeister Herrnreiter.

Vorschlag von 1. Bürgermeister Herrnreiter ist Gemeinderat Lang, aufgrund der Tatsache dass die Bürgerliste sonst keinen Verbandsrat stellt, dieser Posten in der gleichen Liste bleiben soll und dadurch auch jede Liste im VG-Rat dabei ist.

Gemeinderätin Fuchs fügt hinzu, dass doch Gemeinderätin Leitl den Platz von Gemeinderat Vogt einnehmen sollte.

2. Bürgermeister Schemmerer unterstützt ebenfalls den Vorschlag von Gemeinderätin Fuchs.

Gemeinderat Lang äußerte, dass, wenn der Gemeinderat sich einverstanden erklärt, er auch mit Gemeinerätin Leitl als neuem VG-Mitglied einverstanden wäre.

Beschluss

Der Gemeinderat beruft, Gemeinderätin Leitl zum weiteren Mitglied in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö 3
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3.1. Huber Klaus & Niedermeier Stefanie - Wohnhaus und Garagen Neubau im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö beschließend 3.1

Protokoll / Bekanntgaben

Der Vorsitzende setzt den Gemeinderat in Kenntnis, dass im Baugebiet Loizenkirchen Mitte auf der Parzelle 6 der Neubau eines Wohnhauses mit Garagen im Genehmigungsfreistellungsverfahren durchgeführt wird.

Das gemeindliche Einvernehmen wurde als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erteilt.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

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3.2. Geigenberger Josef - Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö beschließend 3.2

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben im Außenbereich (§ 35 Absatz 1 BauGB), genauer in Ferchenstauden.

Die Zufahrt von befahrbaren öffentlichen Verkehrswegen ist gesichert.
Die Wasserversorgung und die Ableitung von Schmutzwasser sind nicht erforderlich.
Die Bestätigung zur Ableitung des Niederschlagswassers liegt vor.

Nachbarunterschriften sind nicht erforderlich, da nur gemeindliche Grundstücke angrenzen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum o.g. Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan Kreuzäcker - Deckblattänderung ggf. Befreiung von den Festsetzungen und Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö beschließend 4

Protokoll / Bekanntgaben

Da Architekt Bichler aus zeitlichen Gründen das Deckblatt zur heutigen Gemeinderatssitzung noch nicht abgeändert hat, wird der Tagesordnungspunkt auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt.

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5. Plakatierung - Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö beschließend 5

Protokoll / Bekanntgaben

Aufgrund des Hinweises aus einer der letzten Sitzungen, soll grundsätzlich über die Thematik von Plakatierung im Gemeindebereich beraten werden.
Aufgrund einer früheren Entscheidung des Gemeinderates, wurde bis vor Kurzem festgelegt, dass grundsätzlich keinerlei Plakatierung im Ortsbereich von Aham bzw. Loizenkirchen zugelassen werden soll.
Im Hinblick auf die derzeit wieder stattfindenden Plakatierungen sollte eine einheitliche Regelung gefunden werden.
Zur Regelung der Plakatierung gibt es unterschiedliche Optionen:
Einerseits kann im Einzelfall durch Bürgermeister und Verwaltung aufgrund einer sogenannten Sondernutzungserlaubnis entschieden werden, dass eine Plakatierung stattfinden kann.
Im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz kann allerdings keine Beschränkung auf lediglich ortsansässige Veranstalter, gleich welcher Art, erfolgen, vielmehr muss dieses bewerben auf öffentlichem Grund auch auswärtigen Anbietern zugelassen werden. Selbstverständlich sind dabei andere rechtliche Vorgaben, wie die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung, zu beachten.
Darüber hinaus kann der Gemeinderat durch Beschlussfassung festsetzen, dass generell keinerlei Werbemaßnahmen auf öffentlichem Grund und Boden stattfinden dürfen; entsprechende Sondernutzungserlaubnisanträge wären generell abzulehnen; wild aufgestellte Werbeplakate oder dergleichen können sofort durch den Bauhof beseitigt werden.

Darüber hinaus hat der Gemeinderat die Möglichkeit im Wege einer Plakatierung Verordnung allgemein gültig festzulegen wann, wo und durch wen entsprechende Werbemaßnahmen stattfinden können oder sollen. Dabei empfiehlt es sich allerdings, zentrale Werbeflächen zur Verfügung zu stellen. Beispielhaft hat dies die Stadt Vilsbiburg vor Kurzem entsprechend umgesetzt.

Von all diesen Optionen unabhängig bleibt die Wahlwerbung, jeweils zwei Monate vor einem gesetzlich angesetzten Wahltermin. Zu Wahlwerbezwecken haben die Parteien nach dem Parteiengesetz vom Gesetzgeber die Möglichkeit eingeräumt bekommen, auf öffentlichem Grund und Boden Wahlwerbung zu betreiben. Dies kann weder durch eine Plakatierungsverordnung, noch durch Beschlussfassung eingeschränkt werden.

Nach Verlesung der Sachdarstellung von 1. Bürgermeister Herrnreiter führt dieser aus, dass seiner Meinung nach ein gänzliches Verbot der Plakatierung nicht zielführend sei, da ansonsten Veranstaltungen örtlicher Vereine auch nicht mehr beworben werden können. Weiter führt er aus, dass heute kein Beschluss gefasst werden müsste, es geht lediglich um eine Vorberatung der verschiedenen Varianten.

Gemeinderat Geltinger wies auf einen früher gefassten Beschluss hin. Hier sollte die Begründung dieses Beschlusses geprüft werden, welche Gründe es damals gab, einen Beschluss zu fassen, in dem sämtliche Plakatierungen verboten wurden. Dieser Meinung schloss sich Gemeinderat Lang an.

Gemeinderat Rackerseder fragt an, was an den Plakatierungen störend ist. 

1. Bürgermeister Herrnreiter wies darauf hin, dass es hauptsächlich um die wilde Plakatierung, wie etwa Plakatierungen an Lichtmasten geht. Dieser Aussage stimmt Gemeinderätin Dr. Ehrenhofer-Zettler zu. Von ihr kam der Vorschlag, ob man nicht darüber nachdenken sollte, entsprechende Pinnwände zu beschaffen.

Gemeinderat Lang merkt noch an, dass man auf privaten Grundstücken eine Plakatierung sowieso nicht verbieten könnte.

Gemeinderat Maier stimmte für zentrale Plätze bzw. Plakatwände.

2. Bürgermeister Schemmerer fügt hinzu, dass es bei den wilden Plakatierungen hauptsächlich um auswärtige Vereine bzw. Nachbarvereine handelt. Problem ist auch, dass die Plakate nach einer stattgefundenen Veranstaltung nicht wieder abmontiert werden.

Gemeinderat Dr. Ehrenhofer-Zettler informiert, dass es in einigen Gemeinden an den Ortseingängen Willkommensschilder gibt, auf denen über kommende Veranstaltungen informiert wird. Dies wäre eine gelungene Alternative, die Schilder würden zudem die Ortseingänge attraktiver gestalten. Gemeinderat Rackerseder fügt dem hinzu, dass diese Variante auch den ortsansässigen Vereinen zu Gute kommen würde.

1. Bürgermeister Herrnreiter sagt zu, sich über solche Willkommensschilder zu informieren, auch welche Kosten solche Schilder verursachen würden. 

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6. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö 6

Protokoll / Bekanntgaben

Kommunales Investitionsprogramm (KIP):

1. Bürgermeister informiert, dass einer Förderung des Aufzugs im Lerchenhof zugestimmt wurde, nicht aber der Erneuerung der Heizung, da dies nur in Verbindung mit weiteren Sanierungsmaßnahmen, u. a. Fenster erneuern oder Vollwärmeschutz anbringen.

Schlegler für Mäharbeiten:

Der neue Schlegler ist bestellt und müsste nächste Woche geliefert werden. Bis dahin müsste mit den Mäharbeiten noch abgewartet werden, so könne man dann gleich die Funktionalität bzw. Betriebsfähigkeit testen, so 1. Bürgermeister Herrnreiter.

Hundetoiletten:

Die Hundetoiletten sind geliefert und von den Bauhofmitarbeitern aufgestellt worden.

Schulteich:

Letztes Jahr wurde der Beschluss aufgehoben den Schulteich zu verfüllen und ihn stattdessen wieder herzurichten.
Die Sanierung übernimmt der Bauhof. Dieser hat über den Winter bereits den Zaun selber gebaut.
Die Sanierung wird ca. 1.500 Euro bis 2.000 Euro kosten.

Förderprogramm:

Bürgermeister Herrnreiter informiert, dass der Landesentwicklungsplan erweitert wurde. Darin wird Aham als einzige Gemeinde des Landkreises Landshut als RmbH (Raum mit besonderem Handlungsbedarf) eingestuft. Dies bedeutet, dass man bei vielen Zuwendungen einen erhöhten Fördersatz erhält. Meist zwischen 5 % und 20 %.  Wo überall, konnte noch nicht in Erfahrung gebracht werden, da die Information erst ganz frisch ist.

Kiesfahren:

Das gemeindliche Kiesfahren fand am vergangenen Wochenende statt. Es wurde rege beansprucht, obwohl die Ankündigung nicht ganz ideal verlief. Die Zeitung druckte es später und seltener ab als erhofft und im Bürgerblatt´l wurde es nicht inseriert, da dies wieder einiges gekostet hätte. Es soll demnächst ein Gespräch bezüglich der Kosten von gemeindlichen Ankündigungen im Bürgerblatt´l geben.

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6.1. FFW - Ausrüstung der Feuerwehren, Digitalfunkmontage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö beschließend 6.1

Protokoll / Bekanntgaben

1. Bürgermeister Herrnreiter informiert den Gemeinderat darüber, dass die Vergabe der Funkausrüstung durch den ZRF (ZV f. Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Landshut) erfolgte. Zum einen aus dem Grund, dass so ein besserer Preis ausgehandelt werden konnte und zum anderen, weil die entsprechenden Geräte fachgerechte Merkmale aufweisen müssen.

Mittlerweile sind die Funkgeräte (Marke Motorola) geliefert worden, diese werden mit voraussichtlich 70 % bis 80 % gefördert. Hier bleibt der Verwendungsnachweis abzuwarten.

Somit müssen die Funkgeräte noch fachmännisch eingebaut werden, der Einbau ist allerdings nicht förderfähig.

Es lagen zwei Angebote vor, wobei das Angebot der Firma abel & käufl mit 5.836,20 Euro brutto das günstigere war. Somit wurde der Auftrag an die Firma abel & käufl vergeben.

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/06. Sitzung Gemeinderat Aham 31.05.2016 ö 7

Protokoll / Bekanntgaben

Grillplatz:

Gemeinderat Nadler fragt an, wann der Grillplatz fertigstellt wird. 1. Bürgermeister Herrnreiter wird sich hier beim Amt für Ländliche Entwicklung erkundigen.

Breitband:

Wie weit ist der Ausbau „Breitband“ vorangeschritten, erkundigt sich Gemeinderätin Fuchs. Die Baggerarbeiten sind weit vorgeschritten (Verlegung von Leerrohren), anschließend erfolgt die Verkabelung. Die Telekom wird noch eine Infoveranstaltung anberaumen um die Bürger zu informieren, diese wird voraussichtlich im Sommer abgehalten.

Datenstand vom 29.06.2016 15:26 Uhr