Datum: 26.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aham, Hauptstr. 19 (Wasserzweckverband)
Gremium: Gemeinderat Aham
Körperschaft: Gemeinde Aham
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 28.06.2016, Nr. 2016/07, öffentlicher Teil
2 Bauangelegenheiten
2.1 Sonntag Alexander - Änderungsantrag zum genehmigten Bauplan 41S-1868-2015-BAUG, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Altenteil
2.2 Hofer Christoph - Anbau einer Schleppergarage an die bestehende Halle
2.3 Grassinger Christian - Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Unterstelle mit Hackschnitzellager
2.4 Maier Johann - Neubau eines Ferkelaufzuchtstalles
2.5 Schemmerer Otto - Errichtung von 3 Einfamilienhäusern in Niedrigenergiebauweise - Antrag auf Vorbescheid
3 Kirche Wendeldorf - Antrag auf Baukostenzuschuss - Beschlussfassung
4 Informationen
5 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 28.06.2016, Nr. 2016/07, öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö 1

Protokoll / Bekanntgaben

Die Niederschrift aus der oben genannten öffentlichen Sitzung wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift erheben sich nicht.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift aus der o. g. öffentlichen Sitzung zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö 2
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2.1. Sonntag Alexander - Änderungsantrag zum genehmigten Bauplan 41S-1868-2015-BAUG, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Altenteil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö beschließend 2.1

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird o.g. Änderungsantrag dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich um eine Änderung zum ursprünglichen Bauantrag 2015/084 – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Altenteil. Hier wird auf die Gemeinderatssitzung vom 01.12.2015, TOP 2.2, verwiesen.

Mit diesem Änderungsantrag wird eine Verschiebung des gesamten Gebäudes um 1,00 Meter nach Nordosten beantragt.

Der ursprüngliche Bauantrag, Aktenzeichen 41S-1868-2015-BAUG, wurde mit Bescheid vom 26.02.2016 vom Landratsamt Landshut bereits genehmigt.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum o.g. Änderungsantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2.2. Hofer Christoph - Anbau einer Schleppergarage an die bestehende Halle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö beschließend 2.2

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB), genauer in Hannsmal.

Die Zufahrt von befahrbaren öffentlichen Verkehrswegen ist gesichert.
Die Versorgung mit Frischwasser und die Ableitung von Schmutzwasser sind nicht erforderlich.
Die Bestätigung zur Ableitung des Niederschlagswassers liegt vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum o.g. Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2.3. Grassinger Christian - Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Unterstelle mit Hackschnitzellager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö beschließend 2.3

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB), genauer in Hitzenberg.

Die Zufahrt von befahrbaren öffentlichen Verkehrswegen ist gesichert.
Die Versorgung mit Frischwasser und die Ableitung von Schmutzwasser sind nicht erforderlich.
Die Bestätigung zur Ableitung des Niederschlagswassers liegt vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum o.g. Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2.4. Maier Johann - Neubau eines Ferkelaufzuchtstalles

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö beschließend 2.4

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird der o.g. Antrag auf Baugenehmigung dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB), genauer in Berghofen.

Die Zufahrt von befahrbaren öffentlichen Verkehrswegen ist gesichert.
Die Versorgung mit Frischwasser ist ebenfalls gesichert.
Die Ableitung des Schmutzwassers erfolgt in die bereits vorhandenen Güllegruben.
Die Bestätigung zur Ableitung des Niederschlagswassers liegt vor.

Das Vorhaben liegt im Bereich eines Wasserschutzgebietes, die Prüfung zur Befreiung von der Wasserschutzverordnung ist jedoch nicht Aufgabe der Gemeinde. Des Weiteren wird eine Abweichung von den gesetzlichen Abstandsflächen beantragt. Dies prüft ebenfalls die Untere Bauaufsichtsbehörde.

Die erforderlichen Nachbarunterschriften liegen nicht vollständig vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum o.g. Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2.5. Schemmerer Otto - Errichtung von 3 Einfamilienhäusern in Niedrigenergiebauweise - Antrag auf Vorbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö beschließend 2.5

Protokoll / Bekanntgaben

Vom Vorsitzenden wird o.g. Antrag auf Vorbescheid dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Das zu bebauende Flurstück liegt in unmittelbaren Anschluss an die Bebauung von Loizenkirchen Nord und befindet sich im Bereich des Änderungsbeschlusses des Flächennutzungsplanes vom 16.02.2016. Hier wird auf die Gemeinderatssitzung vom 16.02.2016, TOP 3, verwiesen. Eine Änderung des Flächennutzungsplanes ist bislang jedoch nicht erfolgt. Somit handelt es sich hier um ein nicht privilegiertes Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB).

Die Zufahrt von befahrbaren öffentlichen Verkehrswegen ist gesichert.
Die Versorgung mit Frischwasser ist derzeit nicht gesichert, könnte nach Rücksprache mit dem Wasserzweckverband Mittlere Vils errichtet werden.
Die Ableitung von Schmutzwasser ist derzeit ebenfalls nicht gesichert. Grundsätzlich wäre jedoch eine Anschlussnahme an den bestehenden Mischwasserkanal im Klostersteig möglich.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum o.g. Antrag auf Vorbescheid das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Kirche Wendeldorf - Antrag auf Baukostenzuschuss - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö beschließend 3

Protokoll / Bekanntgaben

Auf die Sitzung vom 14.04.2015, Tagesordnungspunkt 4 „Kirche Wendeldorf - Antrag auf Baukostenzuschuss“ wird Bezug genommen.

Der Antrag auf Zuschuss in Höhe von 30.000,00 € wurde im Haushaltsplan 2016 miteingeplant.

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, den Beschluss aus der Sitzung vom 14.04.2015, TOP 4 „Kirche Wendeldorf - Antrag auf Baukostenzuschuss“ aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, die Sanierung der Kirche Wendeldorf mit dem beantragten Zuschuss von 30.000,00 € der Pfarrkirche Loizenkirchen zu gewähren.
Die Auszahlung soll unmittelbar erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö 4

Protokoll / Bekanntgaben

Schlegler:

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass der Schlegler ist mittlerweile geliefert worden ist und die Mäharbeiten zügig voranschreiten. 

Bau eines Regenrückhaltebeckens in Prosmehring:

1. Bürgermeister Herrnreiter informiert, dass der Bau eines Regenrückhaltebeckens Mitte August in Prosmehring geplant ist. Gemeinderat/Bauhofmitarbeiter Brandl wird die Baggerarbeiten durchführen. Die Kosten übernimmt das Landwirtschaftsamt.

Vielleicht werden am Erlinger Bach und am Abensbach auch mal solche Rückhaltebecken entstehen.

Frau Huber von der BBV Landsiedlung wird bei der nächsten Gemeinderatssitzung die Projekte zeigen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Ortsbegehung betreffend große Niederschlagsmengen:

Es wurden sämtliche Ortsbereiche begutachtet, bei denen es aufgrund der großen Niederschlagsmengen in der letzten Zeit zu Problemen gekommen ist, so der Vorsitzende. Gemeinderat/Bauhofmitarbeiter Brandl war bei dieser Ortsbegehung auch anwesend.

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) 2016/08. Sitzung Gemeinderat Aham 26.07.2016 ö 5

Protokoll / Bekanntgaben

Parkplätze an der Ahamer Kirche:

Gemeinderat Maier fragt an, wie es sich mit den Parkplätzen an und um die Ahamer Kirche verhält.

Der Vorsitzende berichtet, dass er sich betreffend dieser Thematik sowohl mit der Kirchenverwaltung als auch mit dem Pfarrer unterhalten hat.

Auch wird mit Hilfe der Architekten Leuninger & Michler im Rahmen der Städtebauförderung besprochen werden, wie das Grundstück künftig sinnvoll genutzt und in diesem Sinne auch aufgewertet werden kann. Möglich wären, wie auch schon in den letzten Sitzungen angesprochen, eine Spielstraße oder auch Längsparkplätze, so der Vorsitzende.

Gemeinderat Maier merkt noch an, dass Parkplätze auch für das bestehende Edeka-Geschäft sinnvoll wären. 

Datenstand vom 31.08.2016 07:49 Uhr