Datum: 30.08.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aham, Hauptstr. 19 (Wasserzweckverband)
Gremium: Gemeinderat Aham
Körperschaft: Gemeinde Aham
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 26.07.2016, Nr. 2016/08, öffentlicher Teil
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) | 2016/09. Sitzung Gemeinderat Aham | 30.08.2016 | ö | beschließend | 1 |
Protokoll / Bekanntgaben
Die Niederschrift aus der oben genannten öffentlichen Sitzung wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift erheben sich nicht.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
2. Bodenständig - Vorstellung allgemein und Projekt Prosmering
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) | 2016/09. Sitzung Gemeinderat Aham | 30.08.2016 | ö | beschließend | 2 |
Protokoll / Bekanntgaben
1. Bürgermeister Herrnreiter begrüßt erneut die Referenten, Herrn Franz Knogler sowie Frau Christine Huber von der BBV LandSiedlung und bittet sie um ihren Vortrag.
Anhand einer PowerPoint Präsentation, die der Niederschrift beigelegt wird, wird das Projekt „boden : ständig“ (ein Projekt für die Zukunft von Landwirtschaft und Kulturlandschaft) vorgestellt.
Aktuell wird dieses Projekt in Aham, Ortsteil Prosmering durchgeführt. Der Gemeinderat der Gemeinde Aham hat in einer vergangenen Sitzung sich darauf geeinigt, dieses Projekt zu unterstützen.
Herr Knogler erklärt die Vorgehensweise des Projektes. Als erstes werden Skizzen mit Hilfe von gemeindlichen Unterlagen angefertigt. Anschließend werden die Gegebenheiten vor Ort besichtigt und Überprüfungen durchgeführt. Bei diesem Vorgang wird auf die Gemeinde sowie auf die Hilfe der Bürger stark gehofft.
Landwirte, die mit diesem Projekt zusammenarbeiten, müssen vorerst die Kosten selbst tragen, die nach Abschluss der Arbeiten vom Freistaat Bayern zurückerstattet werden. Für die ersten fünf Jahre gibt es vom Freistaat Bayern eine jährliche Entschädigung von 0,25 € pro m². (Auf fünf Jahre 1,25 € pro m²)Weiter erklärt Herr Kogler, dass sich der Freistaat Bayern freiwillig dazu verpflichtet hat, bis 2026 alle Gewässer in einen gut ökologischen Zustand zu versetzen. Dieses Ziel war ursprünglich schon für das Jahr 2016 geplant.
Wenn dieses Vorhaben bis 2026 nicht durchgeführt werden konnte, wird es zu Sanktionen wie Reparaturzahlung an die EU kommen.
Anschließend berichtet Frau Huber speziell über das Projekt Prosmering. Herr Georg Kreuzpaintner und Herr Ernst Baumgartner boten einen Teil ihrer Ackerfläche an, um dieses Projekt durchführen zu können. Sie erklärt dabei nochmals eindringlich, dass es bei allen Projekten darum geht, nicht direkt an die Stellen etwas zu unternehmen, bei denen schon Probleme aufgetreten sind, sondern entsprechende Maßnahmen ergriffen werden sollen, wo noch keine Schäden angerichtet wurden und somit das Wasser bereits vorzeitig aufzuhalten.
Gemeinderat Brandl half an beiden Tagen bei der Umsetzung der Maßnahme mit.
Umsetzung in Prosmering:
Durch die Maßnahme sollen vor der Ackerfläche (hinter dem Wald) zwei natürliche Rückhaltebecken geschaffen werden. Dadurch soll durch Starkregen bzw. Hochwasser verhindert werden, dass der wertvolle Ackerboden nicht über- bzw. weggeschwemmt wird. Das Wasser soll sich stattdessen in den dafür erstellten Rückhaltebecken sammeln. Aus dem Grund, dass das vorgesehene Rückhaltebecken schräg abgeflacht und ziemlich breit ist, kann sich hierbei auch kein reißender Fluss bilden. Das Wasser, das sich in den vorgesehenen Rückhaltebecken anstaut, wird darin langsam versickern. Diese Versickerung dauert zwar länger, ist aber ökologisch besser für die Landwirte.
Herr Knogler stellt noch die Maßnahme B59 vor.
In Lichtenegg wurden zehn Meter Ackerfläche schräg zum Graben hin, abgetragen. Durch die enorme Breite des Beckens, steht das Wasser mehr und reißt nicht den wertvollen Ackerboden weg. Neben diesen Maßnahmen wurden Pflanzenbüschel gepflanzt, deren Wurzeln die Erde wieder stabilisieren sollen.
In Schwimmbach wurde der Graben so verändert, dass er bei Starkregen über die Ufer tritt und sich langsam und großflächig ausbreiten kann. Vorher
floss das Regenwasser durch die Ackerfläche und schwemmte wertvolle Ackererde weg.
Maßnahmen zur Verminderung des Bodenabtrags und zur Rückhaltung von Boden:
Erosionschutz auf der Ackerfläche (Erosion lässt sich aber nicht ganz vermeiden)
+
„Puffersysteme“ zum Stoffrückhalt
+
Gewässerentwicklung
Ein weiterer Schutz für den Mulch wäre Aussaat ohne Bodenarbeit (Bodenauflockerung). Eine Ersatzmaschine wäre der Roto Strip Till Oekoson aus Österreich. Dieser bringt den Saat in den Boden, ohne die Erde stark aufzulockern.
1. Bürgermeister Herrnreiter bedankt sich für den ausführlichen Vortrag und verabschiedet sich von Herrn Knogler und Frau Huber.
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3. Bauangelegenheiten
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) | 2016/09. Sitzung Gemeinderat Aham | 30.08.2016 | ö | 3 |
3.1. Sandner Melissa - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage - Antrag auf Vorbescheid
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) | 2016/09. Sitzung Gemeinderat Aham | 30.08.2016 | ö | beschließend | 3.1 |
Protokoll / Bekanntgaben
Vom Vorsitzenden wird o.g. Antrag auf Vorbescheid dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB), genauer in Ziegelstadel.
Die Zufahrt von befahrbaren öffentlichen Verkehrswegen ist gesichert.
Die Versorgung mit Frischwasser kann lt. Mitteilung des Zweckverband Wasserversorgung Mittlere Vils unter größerem Aufwand erstellt werden.
Die Ableitung des Schmutzwassers ist gesichert.
Die Bestätigung zur Ableitung des Niederschlagswassers liegt vor.
Nachbarunterschriften liegen keine vor. Lt. Aussage des Vaters der Bauherrin hat eine Nachbarbeteiligung auch nicht stattgefunden.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt,
zum o.g. Antrag auf Vorbescheid das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
4. Bebauungsplan Kreuzäcker - Deckblattänderung - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) | 2016/09. Sitzung Gemeinderat Aham | 30.08.2016 | ö | beschließend | 4 |
Protokoll / Bekanntgaben
Vom Vorsitzenden werden die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange vorgetragen dem Gemeinderat bekannt gegeben. Nachdem es sich um eine bereits bebaute Bauparzelle handelt, die durch diese Deckblattänderung legalisiert werden soll, wurden von den beteiligten Fachstellen keine Einwände, bzw. Hinweise vorgebracht.
Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, das Deckblatt Nr. 1 in der Fassung vom 20.06.2016 als Satzung.
Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt die Satzung öffentlich bekanntzumachen und das Deckblatt Nr. 1 in Kraft zu setzen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
5. Bayern WLAN - Errichtung von Hotspots im Gemeindegebiet
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) | 2016/09. Sitzung Gemeinderat Aham | 30.08.2016 | ö | beschließend | 5 |
Protokoll / Bekanntgaben
Der Freistaat Bayern fördert den Aufbau von sogenannten Hotspots in den bayerischen Kommunen, hier maximal zwei Stück, zu einem Gesamtinvestitionsaufwand von maximal 2.500,00 € je Hotspot. Notwendig ist, dass die Gemeinde mit dem Provider einen entsprechenden Betreibervertrag und Standortvertrag abschließt.
Grundsätzlich gibt es die Alternative mit einer Ableitungskapazität von 16 Mbit bzw. 100 Mbit. Die Gemeinden müssen sich wenigstens für ein Jahr verpflichten die laufenden Betriebskosten zu finanzieren. Herr Hoffmeister beziffert die Kosten für einen Hotspot mit einem Indoor- und einem Outdoor-Accespoint bei 16 Mbits Ableitungsleistung auf knapp 70,00 € je Monat, damit knapp 840,00 € im Jahr. Bei einem Outdoor-Accesspoint und gleicher Ableitungsleistung reduzieren sich die Kosten auf gut 50,00 € im Monat und damit gut 600,00 € im Jahr.
Die Gemeinde tritt nicht als Provider auf, sondern die VODAFONE, die den Betreibervertrag beim Freistaat Bayern nach einer europaweiten Ausschreibung gewonnen hat.
Grundsätzlich gibt es die Alternative mit einer Ableitungskapazität von 16 Mbit bzw. 100 Mbit. Die Gemeinden müssen sich wenigstens für ein Jahr verpflichten die laufenden Betriebskosten zu finanzieren. Herr Hoffmeister beziffert die Kosten für einen Hotspot mit einem Indoor- und einem Outdoor-Accespoint bei 16 Mbits Ableitungsleistung auf knapp 70,00 € je Monat, damit knapp 840,00 € im Jahr. Bei einem Outdoor-Accesspoint und gleicher Ableitungsleistung reduzieren sich die Kosten auf gut 50,00 € im Monat und damit gut 600,00 € im Jahr.
Die Gemeinde tritt nicht als Provider auf, sondern die VODAFONE, die den Betreibervertrag beim Freistaat Bayern nach einer europaweiten Ausschreibung gewonnen hat.
Dieses WLAN wird bayernweit aufgebaut; von rund 2.050 Gemeinden haben sich bereits rund 540 Kommunen registriert, bei rund 330 Kommunen ist der Aufbau bereits im Gange oder erfolgt.
1. Bürgermeister Herrnreiter denkt an einem Aufbau des Bayern WLANs am Gemeindezentrum mit Dorfplatz, Halle, Biergarten etc.
Vorab wird seitens des Providers eine Bemessung der räumlichen Umgebung durchgeführt, anhand der man die exakten Reichweiten und Download-Raten ermitteln kann.
Weiter begründet der Vorsitzende dieses Vorhaben im Gemeindezentrum mit den viele Veranstaltungen, die im Gemeindezentrum stattfinden, sowie dies ein zentraler Treffpunkt der Vereine ist.
Gemeinderat Nadler schlägt noch vor, einen Hotspot am Fußballplatz anzubringen.
Nach kurzer Diskussion im Gemeinderat über die Standorte der Hotspots, wurde sich darauf geeinigt, dass nur ein Hotspot am Gemeindezentrum am sinnvollsten ist.
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
6. Informationen
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) | 2016/09. Sitzung Gemeinderat Aham | 30.08.2016 | ö | 6 |
Protokoll / Bekanntgaben
Seniorennachmittag:
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den Seniorennachmittag mit Tanz am 17. September 2016, ab 13.30 Uhr in der Lerchenhofhalle und lädt dazu alle Gemeinderäte recht herzlich ein.
Aufzug im Lerchenhof:
1. Bürgermeister Herrnreiter setzt den Gemeinderat in Kenntnis, dass die Bezuschussung der Kosten für den Aufzug im Lerchenhof ca. 90 % betragen. Es wurde bereits bei fünf Aufzugsherstellern angefragt. Über die Kosten, die die Gemeinde Aham zu tragen hat, gibt der Vorsitzende in einer der nächsten Sitzungen bekannt. Weiter soll dann überlegt werden, ob die Kosten, die die Gemeinde Aham dann zu tragen hat,
für die Anschaffung eines Aufzuges im Gemeindezentrum rentabel sind.
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7. Anfragen
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Aham (Gemeinde Aham) | 2016/09. Sitzung Gemeinderat Aham | 30.08.2016 | ö | 7 |
Protokoll / Bekanntgaben
Präsentation:
Gemeinderat Rackerseder fragt an, bis wann mit der Präsentation über die Länder- und Städtebauförderung zu rechnen ist. Der Vorsitzende wird sich danach erkundigen und in der nächsten Sitzung Bescheid geben.
Allgemeine Projekte:
Weiter fragt Gemeinderat Rackerseder nach, in welchen Projekten die Gemeinde Aham bereits mitwirkt bzw. wie lange diese noch Laufzeit haben.
Bürgermeister Herrnreiter sagt zu, eine entsprechende Liste zu erstellen und dies in der nächsten Sitzung bekannt zu geben.
Grillplatz:
Gemeinderat Nadler erkundigt sich, bis wann der Grillplatz erstellt wird. Der Vorsitzende erklärt daraufhin, dass mit der Fertigstellung erst im nächsten Jahr zu rechnen ist.
Straßensanierung Guntendorf – Wassing:
Ebenso erkundigt sich Gemeinderat Nadler, über die Straßensanierung zwischen Gutendorf und Wassing. Die Straßensanierung war für dieses Jahr (Oktober)
noch angesetzt. Bürgermeister Herrnreiter entgegnet daraufhin, dass er auch ein wenig skeptisch ist, ob die Sanierungsarbeiten dieses Jahr noch durchgeführt werden. Er wird dies noch abklären.
Beschilderung für „Stoi-Café“:
Gemeinderat Mühlhofer berichtet von einem Gespräch mit der Besitzerin des Stoi-Café`s. Sie fragte bei ihm an, ob ein weiterer Wegweiserschild zum Stoi-Café nach Oberhausenthal, Ortseingang Aham von Frontenhausen kommend, aufgestellt werden kann.
Bürgermeister Herrnreiter erwidert daraufhin, dass seiner Meinung nach kein weiteres Wegweiserschild aufgestellt werden kann. Hierbei dachte er eher an eine Info-Tafel mit allen Firmen und Betrieben im Gemeindebereich Aham.
Datenstand vom 30.09.2016 09:33 Uhr