Einleitend zu diesem Tagesordnungspunkt führt 1. Bürgermeister Jens Herrnreiter aus, dass diese Sitzung eingeschoben werden musste, da –zu seiner Überraschung– die genannten Maßnahmen in Wassing und Winzersdorf bereits vergabefertig ausgeschrieben wurden.
Zu seiner Überraschung ist laut Kostenberechnung von Gesamtkosten für beide Maßnahmen von rund 1,2 Millionen Euro die Rede, laut Submission wenigstens noch von Kosten von 1,06 Millionen Euro.
Im Frühsommer diesen Jahres wurde eine Gesamtkostensumme von rund 650.000 Euro genannt, die nunmehr natürlich deutlich überschritten sei. Hierüber sei er als Bürgermeister nicht informiert gewesen, sodass er nun die entsprechende Vergabeentscheidung nicht allein tragen wollte, so 1. Bürgermeister Jens Herrnreiter.
Zu diesen Vorhaltungen nehmen Geschäftsstellenleiter Herr Hoffmeister und Herr Schuster vom Ingenieurbüro Preiss und Schuster Stellung.
Herr Schuster erklärt, dass die damalige Kostenannahme von netto 650.000 Euro allein auf einen Straßenbau ohne Oberflächenentwässerung bezogen gewesen war. Zudem seien in der Vergangenheit Kosten für die Glasfaserversorgung und weitere Wegeausbauten, z. B. nach See, hinzugekommen.
Legt man diese zusätzlichen Informationen der Ausschreibung und dem Vergabeergebnis zu Grunde, so sind die angebotenen Einheitspreise absolut realistisch und in Ordnung, sodass die entsprechende Vergabeempfehlung auch abgegeben wurde.
Herr Hoffmeister ergänzt, dass er seit dem Frühjahr diesen Jahres damit beauftragt sei, diese Baumaßnahmen vergabefähig vorzubereiten. Entsprechende Nachfragen des 1. Bürgermeisters wurden stets beantwortet, natürlich immer unter Hinweis, dass die Ausführungsplanung und die Kostenberechnung erst noch zu erstellen sind.
Die Ausführungsplanungen wurden samt Kostenberechnung Ende September vorgelegt und anschließend auch dem 1. Bürgermeister zur Kenntnis gebracht. Herr Hoffmeister befand sich im Anschluss, d. h. Anfang Oktober 2016 in einem 14-tägigen Urlaub, so dass erst Ende Oktober ein Gespräch mit dem 1. Bürgermeister geführt werden konnte. Dabei wurden an die Adresse des Ingenieurbüros Preiss & Schuster und an die Geschäftsstellenleitung deutliche Vorhaltungen geäußert.
Im Hinblick auf den Sachstand zu dieser Angelegenheit sind diese allerdings zu entkräften; eine verbesserte Kommunikation aller Beteiligten ist für die Zukunft anzustreben.
Der Gemeinderat nimmt diese Informationen vorab zur Kenntnis, wobei seitens Gemeinderat Lang gewünscht wird, entsprechende Vergabeberatungen vor einer Ausschreibung künftig im Gemeinderat intensiv zu besprechen. Hierzu erklärt Herr Hoffmeister, dass er in Bezug auf die Gemeinde Aham seine Vorgehensweise, die im Übrigen im Bereich der VG durchaus üblich sei, komplett verändern werde; Vorbereitungen im Hinblick auf Baumaßnahmen werden ausschließlich über den Gemeinderat erfolgen. Es könne nicht sein, dass alle Beteiligten für ein gemeinsames Ziel ihr Bestes geben und anschließend – aufgrund fehlerhafter Kommunikation – Irritationen entstehen.
Im Anschluss erläutern die Anwesenden Ingenieure die Planungen und die Kostenberechnungen zum Ausbau der Ortsstraße Wassing.
Dabei werden im Detail die Gradienten der Straßen und die Oberflächenentwässerungssysteme erklärt.
In diesem Zusammenhang wird großer Dank ausgesprochen an Gemeinderat und Bauhofmitarbeiter Albert Brandl, der mit seinen Arbeiten und Überlegungen vor Ort wesentlich zum Erfolg dieser Planungen beigetragen habe.
Seitens der Ingenieure wird zudem klargestellt, dass die Ausarbeitung dieser Planungen durchaus einen ursprünglich nicht geplanten Zeitraum umfassten; die Höhenverhältnisse im fraglichen Bereich sind allerdings derart schwierig, dass hier enormer Bedacht auf eine ordnungsgemäße Entwässerungsplanung gelegt werden musste. Letztenendes konnte mit der vorliegenden Ausführungsplanung und Kostenberechnung ein umsetzbares Gewerk vorgestellt werden.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen interessiert und mit zahlreichen Nachfragen zur Kenntnis; hinsichtlich der Vergabeentscheidung sollte darauf Wert gelegt werden, dass ein Baubeginn noch in diesem Herbst nicht unbedingt mehr erfolgt, da die Witterungslage wohl in Kürze instabil werden wird.
Herr Hoffmeister ergänzt, dass am Heutigen unbedingt eine, gleich wie, geartete Entscheidung zu treffen sein wird, da die Zuschlagsfrist auf Basis dieser Ausschreibung am 8. November 2016 enden wird. Bis dahin gelte, es den Zuschlag auf Basis dieser Ausschreibung zu erteilen oder aber die Ausschreibung aus Wirtschaftlichkeitsgründen komplett aufzuheben oder eine Verlängerung der Zuschlagsfrist zu erwirken, was allerdings im Hinblick auf die Planung und die Ausführungen des Büros dazu als wenig zielführend betrachtet wird.
Hinsichtlich der Kosten wird klar gelegt, dass bereits im Haushaltsjahr 2016 ein Großteil der Finanzierungen sichergestellt war; bei einer im Frühjahr erfolgenden Bauausführung, das Ingenieurbüro Preiss & Schuster spricht von der 17. Kalenderwoche, können die Finanzmittel im Haushaltsjahr 2017 eingestellt werden.
Abschließend wird dem Gemeinderat das Ausschreibungsergebnis mit Preisspiegel für den Ausbau der Ortsstraße Wassing erklärt; der Vergabevorschlag wird ebenfalls zur Kenntnis gebracht.