Beratende Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport; Antrag GRin Franke


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport, 07.11.2022

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport tagt in der Regel vier Mal pro Kalenderjahr. 
Da Ausschuss-Sitzungen mangels beschlussreifer Tagesordnungspunkte ausgefallen sind, führt es dazu, dass wichtige Themen aus den Bereichen Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport nicht ausreichend Eingang im Gemeinderat finden. 

Frau GRin Franke beantragt mit Unterstützung der Fraktion, dass der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport künftig auch ausschließlich beratend tagen kann, sofern entsprechende Tagesordnungspunkte fristgerecht von Ausschussmitgliedern und/oder der Verwaltung vorgeschlagen werden. 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR

Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz

Haushaltsstelle


Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschluss

Folgender Antrag von Frau GRin Franke wird abgelehnt:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport kann künftig auch ausschließlich beratend tagen, sofern entsprechende Tagesordnungspunkte fristgerecht von Ausschussmitgliedern und/oder der Verwaltung vorgeschlagen werden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 5

Dokumente
Antrag Sozialausschuss beratend_final (.pdf)

Datenstand vom 17.05.2023 12:17 Uhr