Vorstellung Jahresrechnung 2020
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Personal, 12.04.2021
Beratungsreihenfolge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Ausschuss für Finanzen und Personal | Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Personal | 12.04.2021 | ö | beratend | 3 |
Sachverhalt
davon für Neubau Rathaus 13.066.666,74 €
In der Anlage sind sämtliche über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rechnungsjahr 2020 aufgeführt und erläutert. Da eine Abgrenzung, bis zu welchem Betrag über- und außerplanmäßige Ausgaben als „erheblich“ im Sinne des Art. 66 Abs. 1 GO anzusehen sind, weder im Gesetz noch in der Geschäftsordnung getroffen wurde, erscheint es zweckmäßig, die Mehrausgaben durch den Gemeinderat beschließen zu lassen.
Beschlussvorschlag
Er empfiehlt dem Gemeinderat, der Jahresrechnung 2020 mit Rechenschaftsbericht und Auflistung der im Haushaltsjahr 2020 erforderlichen über-, bzw. außerplanmäßigen Mehrausgaben zuzustimmen.
Beschluss
Er empfiehlt dem Gemeinderat, der Jahresrechnung 2020 mit Rechenschaftsbericht und Auflistung der im Haushaltsjahr 2020 erforderlichen über-, bzw. außerplanmäßigen Mehrausgaben zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0