Datum: 27.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.12.2019
2 Haushalt 2020
2.1 Haushalt 2020; Zuschussantrag VHS
2.2 Haushalt 2020; Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching
2.3 Haushalt 2020; Empfehlungsbeschluss Haushalt 2020 an den Gemeinderat
3 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 27.01.2020 ö beschließend 1

Sachverhalt

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.12.2019.

Beschlussvorschlag

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 02.12.2019 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt.

Beschluss

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 02.12.2019 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 27.01.2020 ö informativ 2
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2.1. Haushalt 2020; Zuschussantrag VHS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 27.01.2020 ö informativ 2.1

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 01.10.2019 beantragt die VHS Gilching e.V. einen Zuschuss für das Rechnungsjahr 2020 in Höhe von 190.000,- €.
In der Finanz- und Personalausschusssitzung am 02.12.2019 wurde von Herrn GR Reich beantragt, die Beratung über den Zuschussantrag der VHS Gilching e.V. auf die nächste Sitzung des FPAs zu vertagen, um weitere Unterlagen nachzufordern sowie den Vorstand zur nächsten Sitzung einzuladen.
Der Vorstand der VHS Gilching e.V. erhält die Möglichkeit seinen Antrag vor dem Gremium zu begründen und steht für weitere Fragen zur Verfügung.

Beschlussvorschlag

a)        Der Finanz- und Personalausschuss stimmt dem Zuschussantrag der VHS Gilching e.V. in Höhe von 190.000,- € zu / nicht zu.
b)        Der Finanz- und Personalausschuss gewährt der VHS Gilching e.V. für das Rechnungsjahr einen Zuschuss in Höhe von ________ €.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss stimmt dem Zuschussantrag der VHS Gilching e.V. in Höhe von 190.000,- € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Dr. Michael Rappenglück ist als persönlich Beteiliger von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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2.2. Haushalt 2020; Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 27.01.2020 ö beratend 2.2

Sachverhalt

Für das Jahr 2020 wird der Wirtschaftsplan für die Gemeindewerke Gilching mit den Sparten Wasserversorgung, Fernwärmeversorgung und Breitbandversorgung vorgelegt.
Im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt sind alle Sparten zusammengefasst abgebildet. In den Teilhaushalten (Ergebnis-, Finanz-) kann das Spartenergebnis eingesehen werden.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 schließt
       €
  1. im Erfolgsplan:
    in den Erträgen        auf        2.397.000
    in den Aufwendungen        auf        2.600.504

  2. im Vermögensplan:
    in den verfügbaren Deckungsmitteln        auf        6.194.000
    in den benötigten Mitteln        auf        6.064.992

Es ist eine Kreditermächtigung in Höhe von 3.736.000 € für die Investitionen in das Wasserleitungsnetz und den Ausbau des Fernwärmenetzes erforderlich.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 300.000 € festgesetzt.

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Regiebetriebes Gemeindewerke Gilching werden nicht festgesetzt.

Das Jahresergebnis beläuft sich auf  -203.504 €.

Der Wirtschaftsplan 2020 wird nachgereicht.

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching zuzustimmen.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.3. Haushalt 2020; Empfehlungsbeschluss Haushalt 2020 an den Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 27.01.2020 ö beratend 2.3
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.02.2020 ö beschließend 7

Sachverhalt

Nachdem der Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, der Stellenplan, das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023 sowie der Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in drei Sitzungen beraten wurde, empfiehlt der Finanz- und Personalausschuss dem Gemeinderat dem Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023 sowie dem Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in der vorgelegten Form zuzustimmen.

Seit der Beratung am 02.12.2019 wurden sechs Änderungen gemäß beiliegender Übersicht vorgenommen.

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss fasst folgende Beschlüsse:
  1. Der Finanz- und Personalausschuss stimmt den vorgetragenen Änderungen zum Entwurf vom 02.12.2019 zu.
  2. Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Haushaltsplan 2020, Stellenplan 2020, Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023 sowie dem Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in der vorgelegten Form zuzustimmen.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss fasst folgende Beschlüsse:
  1. Der Finanz- und Personalausschuss stimmt den vorgetragenen Änderungen zum Entwurf vom 02.12.2019 zu.
  2. Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Haushaltsplan 2020, Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023 sowie dem Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in der vorgelegten Form zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 27.01.2020 ö informativ 3
Datenstand vom 17.06.2020 07:48 Uhr