Datum: 06.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Personal
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 19:07 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Haushaltsplan 2022: mündlicher Sachstandbericht der Finanzverwaltung
3 Annahme einer Spende
4 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Niederschrift_öff_2021_12_06_pdf.pdf

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Personal 06.12.2021 ö 1

Sachverhalt

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift.

Beschlussvorschlag

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 18.10.2021 werden keine Einwände erhoben, sie ist somit genehmigt.

Beschluss

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 18.10.2021 werden keine Einwände erhoben, sie ist somit genehmigt.

GR Pilgram informiert die Verwaltung über abgedrucktes Abstimmungsergebnis in der Niederschrift bei TOP „Sonstiges“. Die Niederschrift wird entsprechend korrigiert. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Haushaltsplan 2022: mündlicher Sachstandbericht der Finanzverwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Personal 06.12.2021 ö informativ 2

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschluss

2.1. 
GR Pilgram bittet um frühere Bereitstellung der Haushaltsunterlagen. Die Finanzverwaltung befindet sich derzeit mitten in den Planungen und Aufstellung des Haushaltes für 2022, die Unterlagen werden dem Gremium rechtzeitig zur Verfügung gestellt. Eine frühere Bereitstellung kann zum derzeitigen Moment nicht in Aussicht gestellt werden. 

2.2. 
GR Unger bittet um Informationen bezüglich der verschobenen und priorisierten Maßnahmen im Bauunterhalt. Bürgermeister Walter informiert ihn über den aktuellen Stand, der in Absprache mit dem Bauamt getroffen wurde. 

2.3.
GR Schwab frägt an ob in dem kommenden Haushaltsjahr wieder mit Schlüsselzuweisungen zu rechnen ist. Herr Spörl sieht zum derzeitigen Moment keine Voraussetzungen für den Erhalt von Schlüsselzuweisungen. 

2.4.
GR Vilsmayer bittet um Informationen hinsichtlich der Gewerbesteuer-Entwicklung und Gewerbesteuer-Kompensation für 2022. Herr Spörl teilt dem Gremium mit, dass die Gemeinde wieder eine Gewerbesteuer-Kompensation erhalten wird, die Auszahlung wird voraussichtlich noch dieses Jahr erfolgen. Die Kompensation wird zur Haushaltsdeckung verwendet. Für die Gewerbesteuer-Entwicklung schildert Herr Spörl einen leichten Anstieg in kommenden Haushaltsjahr.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Annahme einer Spende

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Personal 06.12.2021 ö beschließend 3

Sachverhalt

Anlässlich des 30. Geburtstags der Gilchinger Bürgerin Tamara Michael möchten Frau Sabine Nebl und Herr Robert Preising aus München der Jubilarin eine Parkbank mit Lehne im Gilchinger Gemeindegebiet schenken. Die Parkbank soll im Gilchinger Gemeindegebiet den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Die Kosten für die Aufstellung der Parkbank übernehmen die Spender. Bezüglich der Aufstellung werden sich die Spender mit dem gemeindlichen Bauhof in Verbindung setzen.  

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Finanzen und Personal stimmt der Annahme der Parkbankspende zu. 

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen und Personal stimmt der Annahme der Parkbankspende zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Personal 06.12.2021 ö 4

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
 

im Vermögenshaushalt
 
im Haushaltsplan nicht veranschlagt
Haushaltsansatz
Haushaltsstelle

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Beschluss

4.1. 
GR Vilsmayer hat bezüglich des abgesetzten TOP 2 noch eine Anmerkung zu den angesetzten Folgekosten in Höhe von 2.500 €, seines Wissens nach gibt es einen Grundsatzbeschluss der Gemeinde, dass die Gemeinde nicht als Betreiber von Ladesäulen auftreten wird. Bürgermeister Walter geht auf die Anmerkung ein und erörtert kurz die Bedingungen für die Aufstellung und den Betrieb der Ladesäulen. 

4.2. 
GR Brosig bittet bei den Einsparungen im Haushalt 2022 auf Förderungen zu achten, da z.B. für die Ladesäulen die Förderung bis 31.12.2022 beantragt werden muss. Bürgermeister Walter schildert die weitere Vorgehensweise bei den Einsparungen im investivem Bereich. Diese Einsparungen können nur durch das Gremium getroffen werden und werden demnächst dem Gremium zur Entscheidung vorgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.06.2022 08:47 Uhr