Datum: 17.04.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:14 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung, UEVA 17.04.2023.pdf
Download Niederschrift ö - UEVA 17.04.2023.pdf
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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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17.04.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift.
Beschlussvorschlag
Gegen die Sitzungsniederschrift vom 10.10.2022 werden keine Einwände erhoben. Sie ist somit genehmigt.
Beschluss
Gegen die Sitzungsniederschrift vom 10.10.2022 werden keine Einwände erhoben. Sie ist somit genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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2. Erfahrungsbericht eingeschränkter Winterdienst
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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17.04.2023
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Seit 2011 wird der reduzierte Winterdienst im Gemeindegebiet Gilching durchgeführt (Beschluss Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses vom 23.05.2011).
In den Winterperioden 2021/2022 und 2022/202323 kamen vermehrt Beschwerden aus den vier Gewerbeparks Nord/Süd/Ost/West über die „katastrophale“ Verkehrssituation auf den Straßen. Ein ungehinderter Liefer- und Kundenverkehr sei durch die Schnee- und Eisglätte auf den Fahrbahnen nicht möglich.
Alle vier Gewerbepark’s sind derzeit nicht in der Salzstrecke enthalten.
Beschwerden kamen auch gehäuft von den Bürger:innen über schlecht geräumte Gehwege und Gehbahnen. Für den fußläufigen Verkehr ist die Umsetzung des Räum- und Streudienstes auf die Grundstücksanlieger übertragen (Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 26.01.2021). Es ist zu erkennen, dass die in der Verordnung geforderten Pflicht immer mangelhafter umgesetzt wird.
Seit der Umsetzung des Beschlusses aus dem Jahre 2011 ist der Streusalzverbrauch im Gemeindegebiet Gilching von ca. 20 Tonnen pro Einsatz auf einen Verbrauch von derzeit ca. 6 Tonnen reduziert worden.
So konnten in dieser Winterperiode, im Vergleich zu 2010 knapp 800 t Nitrat eingespart werden, was dem Umweltgedanken Rechnung trägt.
Finanziell betrachtet, liegt die Einsparung, bei dem aktuellen Streusalzpreis, gegenüber 2010 bei ca. 67.000,-€.
Die Anzahl der Einsätze pro Wintersaison steigt stetig, von 17 Einsätzen in der Wintersaison 2013/2014 auf 89 Einsätze in 2021/2022. Grund hierfür sind die wechselnden Witterungsbedingungen mit Tauwetter unter Tags und Nachtfrost. Die Salzlauge wird auf den Oberflächen über Tags abgeschwemmt und bei Nachtfrost entstehen Spiegeleisflächen und in der Früh muss wieder Streusalz eingesetzt werden.
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
Beschlussvorschlag
Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr nehmen von der Beschlussvorlage Kenntnis.
Diskussionsverlauf
Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr nehmen von der Beschlussvorlage Kenntnis.
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3. Fachreferat des Energiewendevereins zum aktuellen Stand der Umsetzung der Energiewende 2025
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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17.04.2023
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ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
Herr Oliver Berger , der Vorstand der Energiewende Landkreis Starnberg e. V., erläutert den aktuellen Stand zur Umsetzung der Energiewende.
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
Diskussionsverlauf
Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr nehmen das Fachreferat des Energiewendevereins zur Kenntnis.
Dokumente
Download Vortrag-Herr Berger.pdf
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4. Straßenbau Sonnenstraße zwischen St.-Egidi-Straße und St.-Gilgener-Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Der Ausbau des Fernwärmenetzes der Gemeindewerke Gilching KU ist für 2023 auch in der Sonnenstraße geplant.
Im Bereich zwischen der St. Egidi- Straße und der St. Gilgener Straße sind die Verkehrsoberflächen in einem äußerst desolaten Zustand.
Die Entwässerungseinrichtungen, wie Rinnensteine, Straßensinkkästen und Versickerungsschächte sind durch den mangelhaften Zustand in ihrer Funktion eingeschränkt.
Die Gehwege sind uneben und nicht barrierefrei angelegt.
Der nördlich verlaufende Gehweg ist zu schmal.
Durch die Verlegung der Fernwärmeleitung und einer neuen Trinkwasserleitung mit entsprechenden Hausanschlüssen werden die Flächen zum überwiegenden Teil aufgebrochen.
Eine punktuelle Oberflächenwiederherstellung an den desolaten Bestand ist technisch schwer umsetzbar, zusätzlich müssten Kosten von der Gemeinde für die Restflächen übernommen werden.
Für eine funktionstüchtige Wiederherstellung würden hohe Kosten (ca. 120.000 €) für die Gemeindewerke und die Kommune entstehen. Trotz der hohen Kosten wäre kein zeitgemäßer Verkehrsraum realisiert.
In diesem Abschnitt steht ein Baufeld in einer Breite von ca. 10m zur Verfügung.
Diese Breite macht einen Regelquerschnitt mit
• einem gesicherten, barrierefreien Fußgängerbereich
• Längsparkstreifen mit Bauminseln
• Straßenraum und Multifunktionsstreifen
möglich.
Dieser Regelquerschnitt wurde bereits im Pähler Weg umgesetzt.
Nach einer Grobkostenschätzung ist bei der Baulänge von ca. 170m mit Kosten von ca. 680.000.-€ zu rechnen.
In einer Bauvereinbarung zwischen den Gemeindewerken Gilching und der Gemeinde Gilching als Straßenbaulastträger wäre die Abwicklung und die Anteile der Kostentragung zu vereinbaren.
Nach derzeitigem Sachstand ist eine Beitragsabrechnung an die Grundstücksanlieger bei dieser Maßnahme nicht möglich.
Die Verschiebung der baulichen Abwicklung dieses Teilstückes ist für die Gemeindewerke auch in das Jahr 2024 möglich.
Für die Planungskosten in der Leistungsphase 1-4 sind im Haushalt 2023 Mittel verfügbar.
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme im Bauausschuss vorzustellen und die Planung zu beauftragen.
Diskussionsverlauf
GR Fiegert stellt den Antrag auf Vertagung des Punktes bis zum Vorliegen eines Mobilitätskonzeptes.
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2
Beschluss 2
Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme im Bauausschuss vorzustellen und die Planung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 9
Dokumente
Download Fotos-Bestand.pdf
Download Baubereich.pdf
Download FW_Netzplan_Auss.pdf
Download Regelquerschnitt.pdf
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5. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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17.04.2023
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ö
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5 |
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
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5.1. Lichtzeichenanlage Am Römerstein / Münchener Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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17.04.2023
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ö
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informativ
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5.1 |
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
Diskussionsverlauf
BM Walter erklärt die aktuelle Situation bezüglich der Ampelaufstellung an der Kreuzung „Am Römerstein“ / Münchener Straße, die im Zuge einer Baumaßnahme des Staatlichen Bauamtes Weilheim aufgestellt wurde.
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5.2. Mobilitätskonzept
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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17.04.2023
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ö
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informativ
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5.2 |
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
Diskussionsverlauf
BM Walter erklärt, dass der aktuelle Stand des Mobilitätskonzeptes in der nächsten Gemeinderatsitzung bekannt gemacht wird.
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5.3. Einladung zur Informationsveranstaltung Interkommunale Windkraftanlagen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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17.04.2023
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ö
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5.3 |
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
Diskussionsverlauf
BM Walter teilt Einblicke in die Veranstaltung „Interkommunale Windkraftanlagen“, die am 04.05.2023 im Veranstaltungssaal der Gemeinde Gilching stattfindet und gibt Informationen, um was es bei dieser Veranstaltung geht.
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5.4. Entlastungswirkung der Römerstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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17.04.2023
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ö
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informativ
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5.4 |
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
Diskussionsverlauf
GR Unger fragt nach der Entlastungswirkung der Römerstraße seit Bestehen der Westumfahrung.
BM Walter teilt mit, dass Zahlen vorhanden sind aber noch kein Büro gefunden wurde, um diese auszuwerten.
GR Boneberger gibt bekannt, dass es an der Römerstraße (Unterführung) etwa 20.000 Fahrzeuge am Tag und an der Westumfahrung am Jais-Kreisverkehr etwa 12.000 Fahrzeuge am Tag sind.
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5.5. Sachstand Römerstraße Richung Gut Hüll
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
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17.04.2023
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informativ
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5.5 |
Finanzielle Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen
Beschaffungs-/ Herstellungskosten
EUR
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Jährliche Folgekosten/-lasten
EUR
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Veranschlagung im Verwaltungshaushalt
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im Vermögenshaushalt
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im Haushaltsplan nicht veranschlagt
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Haushaltsansatz
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Haushaltsstelle
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Deckungsvorschlag (Finanzierung):
Diskussionsverlauf
GR Beiwinkler teilt auf Nachfrage, ob sich etwas neues mit der Römerstraße (Verlängerung Richtung Gut Hüll) ergeben hat, mit, dass die Fläche neben der Straße weiterhin nicht erwerbbar ist.
Datenstand vom 04.10.2023 14:13 Uhr
