Datum: 08.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:10 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.02.2017
2 Gemeindewerke: Bekanntgabe dringliche Anordnung zur Spülung des Wasserleitungsnetzes und zur Regenerierung von Brunnen V
3 Schenkungsvertrag
4 Verschiedenes
4.1 Haushaltsplan in digitaler Form

Sitzungsdokumente öffentlich
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Download Niederschrift öff.pdf

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.02.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 08.05.2017 ö beschließend 1

Sachverhalt

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Beschlussvorschlag

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 13.02.2017 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt.

Beschluss

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 13.02.2017 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Gemeindewerke: Bekanntgabe dringliche Anordnung zur Spülung des Wasserleitungsnetzes und zur Regenerierung von Brunnen V

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 08.05.2017 ö informativ 2

Sachverhalt

Gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 2 GO ist die dringliche Anordnung zur Spülung des Wasserleitungsnetzes und zur Regenerierung von Brunnen V dem zuständigen Gremium zur Kenntnis zu geben.
Folgender Sachverhalt liegt vor:
Nach aktuellem Befund, ist Sand im Wasserleitungsnetz. Es werden derzeit Wasserproben an verschiedenen Stellen gezogen und im Labor nach Feinteilen, Trübung (Sand) untersucht. Mit diesen Untersuchungen wird das Gebiet eingegrenzt, in welchem Handlungsbedarf besteht. Die Spülung des Leitungsnetzes mit komprimierter Luft wird derzeit vorbereitet. Die Kosten werden auf ca. 20.000,00 € geschätzt und sind im Wirtschaftsplan nicht eingeplant (außerplanmäßig).

Darüber hinaus wird die erneute Regenerierung des Brunnen V außerplanmäßig erforderlich. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf ca. 15.000,00 €.

Aufgrund der Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit wurde die Beauftragung der Notmaßnahmen gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO als dringende Anordnung des Bürgermeisters vollzogen.

Finanzielle Auswirkungen

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Diskussionsverlauf

Der Finanz- und Personalausschuss hat von der dringlichen Anordnung Kenntnis genommen.

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3. Schenkungsvertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 08.05.2017 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Finanz- und Personalausschuss hat mit Beschluss vom 09.03.2009 festgelegt, dass Zuwendungen und Spenden gemäß § 3 der Dienstanweisung Zuwendungen nachträglich vom Finanz- und Personalausschuss genehmigt werden müssen.

Der Schenker, Herr Taieb Skhiri übereignet der Gemeinde Gilching als Beschenkte im Februar 2017 einen Kronleuchter mit einem Wert von ca. 5.000,00 €. Es handelt sich hierbei um den rechtlichen Vorgang einer Schenkung nach §§ 516 ff. BGB.
Die Beschenkte ist einverstanden, dass das Eigentum an den Gegenstand auf sie übergeht. Der Kristallkronleuchter (siehe Anlage) wurde der Gemeinde Gilching zum unmittelbaren Besitz überlassen. Sie übernimmt die sachgemäße Aufbewahrung des Kronleuchters.
Die Schenkung des Kronleuchters erfolgt unter der Auflage (§ 525 ff. BGB), dass in unmittelbarer Nähe des Kronleuchters das Medallion mit dem Bild der Gattin von Herrn Skhiri sowie der Hinweis auf die Schenkung angebracht werden.

Die Details zu dem Schenkungsvertrag können den beiliegenden Dokumenten entnommen werden.

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss stimmt der Annahme des Kronleuchters von Herrn Taieb Skhiri zu.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss stimmt der Annahme des Kronleuchters von Herrn Taieb Skhiri zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 08.05.2017 ö informativ 4
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4.1. Haushaltsplan in digitaler Form

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 08.05.2017 ö informativ 4.1

Finanzielle Auswirkungen

Deckungsvorschlag (Finanzierung):

Diskussionsverlauf

Herr Gemeinderat Pilgram fragt an, ob es den Haushaltsplan auch in digitaler Form geben wird (Excel), damit dieser bearbeit et werden kann. Dies wird von Seiten der Verwaltung nicht gewünscht.
Das Thema wird zur nächsten Haushaltsberatung im Gemeinderat besprochen.

Datenstand vom 23.01.2018 12:15 Uhr