Datum: 10.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08.05.2017
2 Haushaltsdaten elektronisch als CSV oder Excel (Antrag GR Pilgram, Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2017)
3 Verschiedenes
3.1 Städtebauförderung
3.2 Außertarifliche Zulagen in der Kinderbetreuung der Stadt München
3.3 Presseartikel über die Großtagespflege

Sitzungsdokumente öffentlich
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Download Niederschrift öff 10.07.2017.pdf

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08.05.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 10.07.2017 ö beschließend 1

Sachverhalt

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08.05.2017.

Beschlussvorschlag

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 08.05.2017 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt.

Beschluss

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 08.05.2017 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Haushaltsdaten elektronisch als CSV oder Excel (Antrag GR Pilgram, Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2017)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 10.07.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 13.05.2017 beantragt Herr GR Pilgram, dass die Verwaltung der Gemeinde Gilching den Gemeinderatsmitgliedern auf Wunsch die Haushaltsdaten in elektronischer Form auch als Excel oder CSV Tabelle zur Verfügung stellen soll.
Die Verwaltung lehnt die Herausgabe von Daten in veränderbarer Form ab.

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss lehnt den Antrag von Herrn GR Pilgram vom 13.05.2017 ab. Die Haushaltsdaten werden weiterhin als geschütztes PDF bzw. in Papierform zur Verfügung gestellt.

Beschluss

Die Verwaltung der Gemeinde Gilching stellt den Gemeinderatsmitgliedern auf deren Wunsch die Haushaltsdaten in elektronischer Form auch als Excel oder CSV Tabelle zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag von Herrn GR Pilgram ist somit abgelehnt.

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 10.07.2017 ö informativ 3
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3.1. Städtebauförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 10.07.2017 ö informativ 3.1

Diskussionsverlauf

Herr 1. Bürgermeister Walter gibt bekannt, dass die Gemeinde Gilching im Rahmen der Städtebauförderung zum einen für den Umbau der neuen Musikschule 600.000,00 € und zum anderen für den neuen Jugendtreff 76.000,00 € erhält.

In diesem Zusammenhang bedankt er sich beim Jugendbeirat, die einen eigenen Stand beim „Festa Italiana“ betrieben hatten und der Reinerlös für Einrichtungen im neuen Jugendtreff verwendet wird.

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3.2. Außertarifliche Zulagen in der Kinderbetreuung der Stadt München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 10.07.2017 ö informativ 3.2

Diskussionsverlauf

Herr GR Pilgram äußert sich dahingehend, dass die Stadt München Ihren Mitarbeitern/innen in der Kinderbetreuung außertarifliche Zulagen in Höhe von 360,00 € bezahlt. In diesem Zusammenhang fragt er an, wie sich dies bei der Gemeinde Gilching verhält.

Herr 1. Bürgermeister Walter teilt hierzu mit, dass diese Vorgehensweise der Stadt München hier bekannt ist. Nachdem dies jedoch nicht tarifkonform ist, sieht dies die Verwaltung hier – auch in Absprache mit den anderen Landkreisgemeinden  - für nicht möglich an.

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3.3. Presseartikel über die Großtagespflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 10.07.2017 ö informativ 3.3

Diskussionsverlauf

Herr GR Pilgram verweist auf einen Presseartikel, in dem darüber informiert wird, dass die geplante und von der Gemeinde bezuschusste Großtagespflege zunächst gescheitert ist. Wie ist hier das weitere Vorgehen?

Herr 1. Bürgermeister Walter bestätigt dies. Aufgrund nicht erteilter Baugenehmigung ist im dortigen Gewerbegebiet eine Nutzung für Kinderbetreuung nicht möglich. Es wird jedoch nach alternativen Möglichkeiten gesucht.

Datenstand vom 23.01.2018 12:18 Uhr