Datum: 06.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2017
2 Haushalt 2018; Eckdaten
3 Haushalt 2018; Vorstellung der Projektliste 2018
4 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 06.11.2017 ö beschließend 1

Sachverhalt

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2017.

Beschlussvorschlag

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 09.10.2017 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt.

Beschluss

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 09.10.2017 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2018; Eckdaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 06.11.2017 ö informativ 2

Sachverhalt

Sachvortrag von Frau Kaelcke-Gröger zur aktuellen Haushaltssituation sowie Vorschau auf den Haushalt 2018.

Diskussionsverlauf

Frau Kaelcke-Gröger informiert den Finanz- und Personalausschuss über die aktuellen Haushaltsdaten 2017 sowie über die Haushaltsplanung 2018. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt wird 2017 voraussichtlich um 5 Mio. € höher ausfallen als geplant. Dementsprechend wird sich auch die Zuführung zur Allgemeinen Rücklage um diesen Betrag erhöhen. Die Allgemeine Rücklage wird zum 31.12.2017 voraussichtlich einen Stand von ca. 10 Mio. € haben. Der Schuldenstand wird zum 31.12.2017 ca. 19,1 Mio. € betragen.
Das Volumen den Verwaltungshaushaltes 2018 wird sich auf ca. 46 Mio. € belaufen, das Volumen des Vermögenshaushaltes 2018 auf ca. 18 Mio. €.

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3. Haushalt 2018; Vorstellung der Projektliste 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 06.11.2017 ö informativ 3

Sachverhalt

Das Haushaltsjahr 2018 wird geprägt von den drei Großprojekten „Westumfahrung“, „Gewerbegebiet A96 Nord“ sowie „Umbau der Montessori-Schule zum Hort“. Für diese Projekte muss in 2018 ein Gesamtetat von 12,5 Mio. € zur Verfügung gestellt werden.
Zahlreiche Projekte aus den Vorjahren, wie z.B. die neuen Kindertageseinrichtungen, der Erweiterungsbau der James-Krüss-Grundschule, Sanierungen von Sportlerheim und Freizeitheim sowie einige Straßenbaumaßnahmen wurden im Jahr 2017 abgeschlossen. Teilweise fehlen hierzu noch Schlussrechnungen oder Verwendungsnachweise, so dass diese Maßnahmen noch im grünen oder weißen Bereich stehen.
Für die Maßnahmen im roten Bereich (Warteschleife) fehlen derzeit zum Teil noch die geeigneten Grundstücke oder sie sind erst in Folge anderer Maßnahmen umsetzbar.
Für die geplanten Maßnahmen müssen 14.585.000,- € in den Vermögenshaushalt 2018 eingeplant werden. Dem stehen Einnahmen in Höhe von ca. 9.046.000,- € gegenüber.
Die zum Vermögenshaushalt 2018 gestellten Anträge wurden wie folgt berücksichtigt:
1.        Antrag des Seniorenbeirats Gilching vom 13.04.2017, vorberaten im HBA am 22.05.17:
Auf der HH-Stelle 5901.9550 werden 50.000,- € veranschlagt für die Verlegung der beiden Boule-Bahnen vom Marktplatz auf das neue Parkgelände beim Rathaus.
2.        Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2017; Haushaltsplanung 2018:
Punkt 14: Tiefbaumaßnahme: Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes (HH-Stelle 6100.9501):
Die Maßnahme kann erst begonnen werden, wenn der Umbau des Bahnhofs zur Kulturstation sowie die Planung im städtebaulichen Sanierungsgebiet erfolgt ist. Die ersten Schritte sind bereits eingeleitet (Sägewerksvilla, Wohnungsbau, Bahnhof). Eine Umsetzung 2018 ist nicht möglich. Planungskosten in Höhe von 50.000,- € werden als Haushaltsausgaberest im Rahmen der Jahresrechnung 2017 zur Verfügung gestellt.
       Punkt 21: Wartehäuschen Bushaltestellen (HH-Stelle 6479.9583):
Bereits im Haushalt 2017 wurden für diese Maßnahme 45.000,- € zur Verfügung gestellt; in 2018 werden weitere 45.000,- € eingeplant. Mit der Maßnahme wurde bereits in 2017 begonnen. Die Maßnahme ist förderfähig; für jedes Wartehäuschen erhalten wir eine Zuwendung in Höhe von max. 5.000,- €. Die Einnahmen sind ebenfalls entsprechend eingeplant.
3.        Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2017; Radverkehrswege:
Spiegelstrich 4: Zur Finanzierung dieser Maßnahmen (Radverkehrswege in Gilching) werden 100 T€ in den Haushalt 2018 eingeplant:
Über den Antrag wird insgesamt am 27.11.2017 im UEVA beraten. Auf der HH-Stelle 7600.9501 werden 100.000,- € veranschlagt für den Ausbau des Fahrradwegenetzes.

Nachtrag vom 03.11.2017:
Nach Abstimmung mit dem Architekten am 02.11.2017 werden für die HH-Stelle 8815.9400 „Sanierung, Umbau und Erweiterung Schulhaus Argelsried zum Hort“ im Haushaltsjahr 2018 lediglich 750.000,- € eingestellt statt der bisher geplanten 2 Mio. €.
Die Projektliste wurde darüber hinaus noch im gelben Bereich ergänzt um die drei für 2018 beschlossenen Straßen-Tiefbaumaßnahmen (Römerstraße, Angerfeldstraße und St-Gilgener-Straße) sowie die drei Zuschussanträge des TSV Gilching-Argelsried e.V.
Die zum Vermögenshaushalt 2018 gestellten Anträge des TSV Gilching-Argelsried e.V. wurden wie folgt berücksichtigt:
1.        Antrag der Stockschützen auf Pflasterplatz vom 11.10.2017:
Auf der HH-Stelle 5600.9460 werden 50.000,- € veranschlagt für die Stockbahnen inkl. notwendiger Tiefbaumaßnahmen.
2.        Antrag neue Lautsprecheranlage im Stadion vom 11.10.2017:
Auf der HH-Stelle 5500.9630 wird ein Zuschuss in Höhe von 20.000,- € für die neue Lautsprecheranlage im Stadion veranschlagt.
3.        Antrag Abteilung Mountainbike auf Pump-Track-Gelände vom 11.10.2017:
Auf der HH-Stelle 5500.9550 wird ein Zuschuss in Höhe von 100.000,- € für das Pump-Track-Gelände (Gelände, Zaun, Kies, Erde) veranschlagt. Konkrete Angaben zu einem Grundstück können derzeit noch nicht getroffen werden.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe beiliegende Excel-Übersicht

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss nimmt vom Sachvortrag und der Projektliste in der vorgelegten Form Kenntnis.

Diskussionsverlauf

Frau Kaelcke-Gröger stellt dem Finanz- und Personalausschuss die Projektliste 2018 vor und erläutert gemeinsam mit Herrn 1. Bürgermeister Walter die einzelnen Projekte. Auf Vorschlag von Herrn GR Vilsmayer soll die Skateranlage vom roten in den gelben Bereich verschoben werden, da hierfür im Jahr 2018 Planungskosten anfallen werden.

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 06.11.2017 ö informativ 4

Diskussionsverlauf

Keine Wortmeldungen

Datenstand vom 23.01.2018 12:20 Uhr