Datum: 22.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Haushalt 2017; Jahresrechnung 2017
3 Haushalt 2018
3.1 Haushalt 2018; Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching
3.2 Haushalt 2018; Empfehlungsbeschluss Haushalt 2018 an den Gemeinderat
4 Nachträgliche Genehmigung von Zuwendungen und Spenden
5 Verschiedenes
5.1 Homepage

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 22.01.2018 ö beschließend 1

Sachverhalt

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 04.12.2017

Beschlussvorschlag

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 04.12.2017 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt. 

Beschluss

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 04.12.2017 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2017; Jahresrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 22.01.2018 ö beratend 2
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2018 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2017 wird derzeit erstellt.
Haushaltsausgabereste sind nicht verbrauchte Ausgabeansätze, die in das folgende Jahr übertragen werden (§ 87 Nr. 17 KommHV-K). Soweit bereits Verpflichtungen für Zahlungen während des Haushaltsjahres eingegangen wurden, die Auszahlung aber bis zum 31.12. des Jahres nicht mehr möglich ist, wird eine Mittelübertragung in das folgende Haushaltsjahr erforderlich. Mit der Übertragung von Haushaltsausgaberesten wird eine sparsame Mittelbereitstellung gefördert, da dadurch eine Inanspruchnahme von Mitteln nur nach tatsächlichem Bedarf erfolgt und eine Neuveranschlagung für die gleiche Ausgabe im nächsten Haushaltsjahr nicht mehr erforderlich ist.
Die in der Anlage aufgeführten Haushaltsausgabereste wurden im Vorfeld durch die Verwaltung geprüft. Aufgrund der vorgelegten Begründungen und im Hinblick auf eine Entlastung des Gemeindehaushaltes 2018 ist eine Übertragung der beantragten Haushaltsausgabereste sinnvoll und notwendig.
In der Anlage sind die Haushaltsausgabereste aus Vorjahren in Höhe von 5.942.651,53 € und die Haushaltsausgabereste neu in Höhe von 5.657.353,17 € aufgeführt. In der Anlage ist die Gesamtaufstellung der Haushaltsausgabenreste dargestellt.

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Übertragung der Haushaltsausgabereste aus Vorjahren in Höhe von 5.942.651,53 € und aus dem Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 5.657.353,17 € zu genehmigen.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Übertragung der Haushaltsausgabereste aus Vorjahren in Höhe von 5.942.651,53 € und aus dem Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 5.657.353,17 € zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 22.01.2018 ö informativ 3
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3.1. Haushalt 2018; Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 22.01.2018 ö beratend 3.1
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2018 ö beschließend 5

Sachverhalt

Für das Jahr 2018 wird der Wirtschaftsplan für die Gemeindewerke Gilching mit den Sparten Wasserversorgung, Fernwärmeversorgung und Breitbandversorgung vorgelegt.
Im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt sind alle Sparten zusammengefasst abgebildet. In den Teilhaushalten (Ergebnis-, Finanz-) kann das Spartenergebnis eingesehen werden.
Als Anlage wird der Wirtschaftsplan 2018 vorgelegt.
Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 schließt        €
  1. im Erfolgsplan:
    in den Erträgen        auf        1.844.000
    in den Aufwendungen        auf        1.836.700

  2. im Vermögensplan:
    in den verfügbaren Deckungsmitteln        auf        4.301.900
    in den benötigten Mitteln        auf        4.048.700

Es ist eine Kreditermächtigung in Höhe von 375.000 € für die Fernwärme-Baumaßnahmen im Gewerbegebiet A96 Nord erforderlich.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 300.000 € festgesetzt.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Regiebetriebes Gemeindewerke Gilching werden nicht festgesetzt.
Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit beläuft sich auf 61.600 €.
Das Jahresergebnis beläuft sich auf 7.300 €.
Alle weiteren Einzelheiten können dem Wirtschaftsplan 2018 entnommen werden.

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in der vorgelegten Form zuzustimmen.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in der vorgelegten Form zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.2. Haushalt 2018; Empfehlungsbeschluss Haushalt 2018 an den Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 22.01.2018 ö beratend 3.2
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2018 ö beschließend 6

Sachverhalt

Nachdem der kamerale Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Stellenplan, Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021 sowie der Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in zwei Sitzungen beraten wurde, empfiehlt der Finanz- und Personalausschuss dem Gemeinderat dem Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021 sowie dem Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in der vorgelegten Form zuzustimmen.
Seit der Beratung am 04.12.2017 haben sich aufgrund gefasster Beschlüsse und neuer Informationen die Ansätze für das Haushaltsjahr 2018 wie in der Anlage 5 dargestellt geändert.

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss fasst folgende Beschlüsse:
  1. Der Finanz- und Personalausschuss stimmt den vorgetragenen Änderungen gemäß Anlage 5 zu.
  2. Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Haushaltsplan 2018, Stellenplan 2018, Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021 sowie dem Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in der vorgelegten Form zuzustimmen.

Beschluss 1

1. Der Finanz- und Personalausschuss stimmt den vorgetragenen Änderungen gemäß Anlage 5 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Haushaltsplan 2018, Stellenplan 2018, Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021 sowie dem Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb Gemeindewerke Gilching in der vorgelegten Form zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Nachträgliche Genehmigung von Zuwendungen und Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 22.01.2018 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Finanz- und Personalausschuss hat mit Beschluss vom 09.03.2009 festgelegt, dass Zuwendungen und Spenden gemäß § 3 der Dienstanweisung Zuwendungen nachträglich vom Finanz- und Personalausschuss genehmigt werden müssen.
Das Jugendhaus Gilching hat im Zeitraum Juli bis November 2017 Geldspenden in Höhe von insgesamt 370,00 € unter Vorbehalt angenommen. Die Details zu den Spenden können beiliegenden Dokumenten entnommen werden. 

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss stimmt der Annahme der Spenden im Gesamtwert von 370,00 € zu.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss stimmt der Annahme der Spenden im Gesamtwert von 370,00 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 22.01.2018 ö informativ 5
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5.1. Homepage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 22.01.2018 ö informativ 5.1

Diskussionsverlauf

Herr GR Vilsmayer fragt an, ob der Fehler auf der Homepage der Gemeinde Gilching behoben wurde, da es nicht möglich war die Homepage mit kleineren Geräten (z.B. Handy) komplett zu sehen. Ein Teil der Homepage wurde abgeschnitten.  
Herr 1. Bürgermeister Walter sagte zu, dass der Fehler behoben wurde. 

Herr GR Pilgram fügte hinzu, dass das Problem auch auf den Homepages von den Schulen besteht, aber die Internetseiten der Kindergärten funktionieren. 

Datenstand vom 31.03.2022 16:28 Uhr