Datum: 05.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 19:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Haushalt 2019
2.1 Haushalt 2019; Eckdaten
2.2 Haushalt 2019; Vorstellung der Projektliste 2019
3 Sachvortrag: Aktueller Stand Investitionszuweisungen
4 Antrag GR Pilgram (Bündnis 90/Grüne); Veröffentlichung der Haushaltsdaten
5 Verschiedenes
5.1 Gebühren für Kindertagesenrichtungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Niederschrift öff.pdf

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 05.11.2018 ö beschließend 1

Sachverhalt

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08.10.2018

Beschlussvorschlag

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 08.10.2018 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt. 

Beschluss

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 08.10.2018 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Haushalt 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 05.11.2018 ö informativ 2
zum Seitenanfang

2.1. Haushalt 2019; Eckdaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 05.11.2018 ö informativ 2.1

Sachverhalt

Sachvortrag von Frau Kaelcke-Gröger zur aktuellen Haushaltssituation sowie Vorschau auf den Haushalt 2019.

Diskussionsverlauf

Frau Kaelcke-Gröger informiert den Finanz- und Personalausschuss über die aktuellen Haushaltsdaten 2018 sowie über die Haushaltsplanung 2019. Das Gremium nimmt den Sachvortrag zur Kenntnis.

zum Seitenanfang

2.2. Haushalt 2019; Vorstellung der Projektliste 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 05.11.2018 ö informativ 2.2

Sachverhalt

Das Haushaltsjahr 2019 wird erneut geprägt von drei Großprojekten: „Westumfahrung“, „Umgestaltung Römerstraße“ sowie „Sanierung, Umbau und Erweiterung Schulhaus Argelsried zum Hort“. Für diese Projekte muss in 2019 ein Gesamtetat von 8,5 Mio. € zur Verfügung gestellt werden.
Zahlreiche Projekte aus den Vorjahren, wie z.B. der Erweiterungsbau der James-Krüss-Grundschule, der Umbau des Bahnhofs zur Kulturstation, der Umbau der ehemaligen Gemeindebücherei zum Jugendtreff sowie einige Straßenbaumaßnahmen wurden in 2018 bereits abgeschlossen. Teilweise fehlen hierzu noch Schlussrechnungen oder Verwendungsnachweise, so dass diese Maßnahmen noch im grünen oder weißen Bereich stehen.
Für die Maßnahmen im roten Bereich (Warteschleife) fehlen derzeit zum Teil noch die geeigneten Grundstücke oder sie sind erst in Folge anderer Maßnahmen umsetzbar.
Die Projektliste und weitere Informationen werden in den nächsten Tagen nachversandt.
Ergänzung vom 01.11.2018:
Für die geplanten Maßnahmen müssen 12.860.000,- € in den Vermögenshaushalt 2019 eingeplant werden. Dem stehen Einnahmen in Höhe von ca. 10.542.600,- € gegenüber.
Die zum Vermögenshaushalt 2019 gestellten Anträge wurden wie folgt berücksichtigt:
Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2018; Fahrradwege in Gilching:
Für die Behebung von Schwachstellen im Gilchinger Fahrradwegenetz stellt die Gemeinde insgesamt 100 T€ in 2019 zur Verfügung.
Auf der HH-Stelle 7600.9501 werden - wie bisher - 100.000,- € veranschlagt.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe beiliegenden Entwurf der Projektliste vom 01.11.2018

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss nimmt vom Sachvortrag und der Projektliste in der vorgelegten Form Kenntnis.

Diskussionsverlauf

Frau Kaelcke-Gröger stellt dem Finanz- und Personalausschuss die Projektliste 2019 vor und erläutert gemeinsam mit Herrn 1. Bürgermeister Walter die einzelnen Projekte. Herr GR Pilgram bittet die Verwaltung, eine weitere Spalte in die Projektliste einzufügen, in der die bisher bereitgestellten Mittel ausgewiesen werden. Auf Vorschlag von Herrn 1. Bürgermeister Walter wird das Gremium über den tatsächlichen Wert ab nächstem Jahr durch einen mündlichen Vortrag informiert. 

Beschluss 1

Herr GR Pilgram stellt den Antrag, dass 100.000,00 € für eine Unterführung an der Osterschließung (Melchior-Fanger-Straße) eingeplant werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag von Herrn GR Pilgram ist somit abgelehnt.

Beschluss 2

Herr GR Vogl stellt den Antrag, dass 100.000,00 € für eine Querungshilfe an der Osterschließung (Melchior-Fanger-Straße) eingeplant werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

3. Sachvortrag: Aktueller Stand Investitionszuweisungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 05.11.2018 ö informativ 3

Sachverhalt

Anbei erhalten Sie die jährliche Übersicht über die Zuweisungen. 
Bei den grün markierten Maßnahmen handelt es sich um abgeschlossene Maßnahmen, bei denen in 2018 noch Zuweisungen eingegangen sind. Bei den übrigen Maßnahmen handelt es sich um aktuelle, laufende Maßnahmen. 

Diskussionsverlauf

Frau Kaelcke-Gröger informiert das Gremium über den aktuellen Stand der Investitionszuweisungen und erläutert die als Tischvorlage vorgelegte Übersicht.

zum Seitenanfang

4. Antrag GR Pilgram (Bündnis 90/Grüne); Veröffentlichung der Haushaltsdaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 05.11.2018 ö beschließend 4

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 14.09.2018 beantragt Herr GR Pilgram, dass die Verwaltung der Gemeinde Gilching den Haushalt der Gemeinde Gilching auf die Plattform „offener Haushalt“ stellt.
Bereits mit Beschluss vom 10.07.2017 hat der Finanz- und Personalausschuss entschieden, dass die Herausgabe von Daten in veränderbarer Form (Excel- oder CSV-Tabelle) an Gemeinderatsmitglieder abgelehnt wird.
Die Verwaltung lehnt daher die Herausgabe von Daten in veränderbarer Form an Externe (hier an einen Verein) analog ab.

Beschlussvorschlag

Der Finanz- und Personalausschuss lehnt den Antrag von GR Pilgram vom 14.09.2018 ab.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss lehnt den Antrag von GR Pilgram vom 14.09.2018 ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 05.11.2018 ö informativ 5
zum Seitenanfang

5.1. Gebühren für Kindertagesenrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 05.11.2018 ö informativ 5.1

Diskussionsverlauf

Herr 1. Bürgermeister Walter informiert das Gremium darüber, dass die Gebühren für Kindertageseinrichtung ab 2019 bezuschusst werden. 
Im Bereich der Kindergärten wird 100,00 € pro Kind bezuschusst. Die Kindergarten Gebühren der Gemeinde Gilching liegen bei 103,00 €. 

Datenstand vom 31.03.2022 16:34 Uhr