Datum: 28.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. | Bezeichnung |
---|---|
1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
2 | Haushalt 2019; Haushaltsberatungen |
3 | Nachträgliche Genehmigung von Zuwendungen und Spenden |
4 | Verschiedenes |
Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Finanz- und Personalausschuss | Sitzung des Finanz- und Personalausschusses | 28.01.2019 | ö | beschließend | 1 |
Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
2. Haushalt 2019; Haushaltsberatungen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Finanz- und Personalausschuss | Sitzung des Finanz- und Personalausschusses | 28.01.2019 | ö | beschließend | 2 |
Sachverhalt
zum 31.12.2018 12.000.000 €
*Vorbehaltlich der Jahresrechnung 2018
Jede aufgeführte Zahl ist grundsätzlich veränderbar, sofern in gleicher Höhe an anderer Stelle ein Ausgleich geschaffen wird.
Für die Behebung von Schwachstellen im Gilchinger Fahrradwegenetz stellt die Gemeinde insgesamt 100 T€ in 2019 zur Verfügung.
Auf der HH-Stelle 7600.9501 werden - wie bisher - 100.000,- € veranschlagt.
Die Verwaltung lehnt den Antrag aus folgenden Gründen ab:
Es handelt sich hierbei nicht um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde.
Nach ersten Recherchen sind keine Förderprogramme für eine Refinanzierung gefunden worden. Es muss also davon ausgegangen werden, dass die kompletten Kosten bei der Gemeinde bleiben.
Des Weiteren steht für die daraus resultierenden Aufgaben (Beratung, Antragsbearbeitung, etc.) aufgrund der enormen Anzahl an Projekten kein Personal dafür zur Verfügung.
Auf der HH-Stelle 1600.9880 wird ein Zuschuss in Höhe von 8.500,- € für den Kommandowagen veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 5600.9461 wird ein Zuschuss in Höhe von 50.000,- € für Planungskosten veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 4709.7019 wird ein Zuschuss in Höhe von 3.000,- € für das 20-jährige Bestehen veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 3321.7091 wird ein Vereinszuschuss in Höhe von 2.000,- € veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 3000.7091 wird ein Zuschuss in Höhe von 2.000,- € für die Abschlusskonzerte des Projektes „Music in the Isles“ veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 3000.7091 wird ein Vereinszuschuss in Höhe von 4.000,- € veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 5500.7093 wird ein Zuschuss für Ausbildungskosten in Höhe von 2.500,- € veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 3321.7091 wird ein Vereinszuschuss in Höhe von 700,- € veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 3000.7091 wird ein Zuschuss in Höhe von 2.500,- € für das Balettprojekt „Seven Ages“ sowie der jährliche Vereinszuschuss in Höhe von 1.500,- veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 3321.7091 wird ein Zuschuss in Höhe von 4.000,- € für das 50-jährige Bestehen veranschlagt.
Auf der HH-Stelle 3215.7180 wird ein Personalkostenzuschuss in Höhe von 22.200,- € für den Zeitreise Gilching e. V. veranschlagt.
Beschlussvorschlag
Diskussionsverlauf
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 8
Abstimmungsbemerkung
Im Anschluss wird über die gestellten Anträge zum Vermögenshaushalt 2019 abgestimmt.
a) Nachdem der Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2018 (100 T€ für die Behebung von Schwachstellen im Gilchinger Fahrradwegenetzt auf der Haushaltsstelle 7600.9501 einzustellen) bereits im Haushaltsplan 2019 berücksichtigt ist, ist hierzu keine Abstimmung mehr notwendig.
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 8
Beschluss 3
Auf der HH-Stelle 1600.9880 wird ein zusätzlicher Ansatz in Höhe von 8.500,- € für den Kommandowagen veranschlagt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Beschluss 4
Auf der HH-Stelle 5600.9461 wird ein Ansatz in Höhe von 50.000,- € für Planungskosten veranschlagt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Beschluss 5
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Beschluss 6
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Beschluss 7
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Beschluss 8
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
3. Nachträgliche Genehmigung von Zuwendungen und Spenden
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Finanz- und Personalausschuss | Sitzung des Finanz- und Personalausschusses | 28.01.2019 | ö | beschließend | 3 |
Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
4. Verschiedenes
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Finanz- und Personalausschuss | Sitzung des Finanz- und Personalausschusses | 28.01.2019 | ö | informativ | 4 |
Diskussionsverlauf