Datum: 04.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 19:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.07.2019
2 Sachvortrag: Aktueller Stand Investitionszuweisungen
3 Haushalt 2020
3.1 Haushalt 2020; Eckdaten
3.2 Haushalt 2020; Vorstellung der Projektliste 2020
4 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Niederschrift öff.pdf

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 04.11.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.07.2019.

Beschlussvorschlag

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 08.07.2019 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt. 

Beschluss

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 08.07.2019 werden keine Einwände erhoben; sie ist somit genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Sachvortrag: Aktueller Stand Investitionszuweisungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 04.11.2019 ö informativ 2

Sachverhalt

Als Tischvorlage erhalten Sie die jährliche Übersicht über die Zuweisungen. 
Bei den grün markierten Maßnahmen handelt es sich um abgeschlossene Maßnahmen, bei denen in 2019 noch Zuweisungen eingegangen sind. Bei den übrigen Maßnahmen handelt es sich um aktuelle, laufende Maßnahmen. 

Diskussionsverlauf

Frau Binder informiert das Gremium über den aktuellen Stand der Investitionszuweisungen und erläutert die als Tischvorlage vorgelegte Übersicht.

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3. Haushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 04.11.2019 ö informativ 3
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3.1. Haushalt 2020; Eckdaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 04.11.2019 ö informativ 3.1

Sachverhalt

Sachvortrag von Frau Kaelcke-Gröger zur aktuellen Haushaltssituation sowie Vorschau auf den Haushalt 2020.

Diskussionsverlauf

Frau Kaelcke-Gröger informiert den Finanz- und Personalausschuss über die aktuellen Haushaltsdaten 2019 sowie über die Haushaltsplanung 2020. Das Gremium nimmt den Sachvortrag zur Kenntnis.

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3.2. Haushalt 2020; Vorstellung der Projektliste 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 04.11.2019 ö beratend 3.2

Sachverhalt

Das Haushaltsjahr 2020 wird erneut geprägt von den Großprojekten: „Westumfahrung“, „Umgestaltung Römerstraße“ sowie „Sanierung, Umbau und Erweiterung Schulhaus Argelsried zum Hort“. Für diese Projekte muss in 2019 ein Gesamtetat von 5,55 Mio. € zur Verfügung gestellt werden.
Zahlreiche Projekte aus den Vorjahren, wie z.B. der Umbau des Seniorenheims zur Musikschule sowie einige Straßenbaumaßnahmen werden in 2020 abgeschlossen werden. Teilweise fehlen hierzu noch Schlussrechnungen oder die Erstellung von Beitragsbescheiden bzw. Verwendungsnachweisen, so dass diese Maßnahmen noch im grünen oder weißen Bereich stehen.
Für die Maßnahmen im roten Bereich (Warteschleife) fehlen derzeit zum Teil noch die geeigneten Grundstücke oder sie sind erst in Folge anderer Maßnahmen umsetzbar.
Für die geplanten Maßnahmen müssen 9.216.700,- € in den Vermögenshaushalt 2020 eingeplant werden. Dem stehen Einnahmen in Höhe von ca. 9.613.000,- € gegenüber.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe beiliegenden Entwurf der Projektliste vom 28.10.2019

Diskussionsverlauf

Der Finanz- und Personalausschuss nimmt vom Sachvortrag und der Projektliste in der vorgelegten Form Kenntnis.

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 04.11.2019 ö informativ 4

Diskussionsverlauf

Keine Wortmeldungen

Datenstand vom 31.03.2022 16:57 Uhr