Datum: 24.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulturnhalle Glonn
Gremium: Marktgemeinderat Glonn
Körperschaft: Markt Glonn
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:10 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bürgerfragezeit
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Glonn (Markt Glonn)
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7. Sitzung des Marktgemeinderates Glonn
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24.11.2020
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ö
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informativ
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1 |
Sachverhalt
Hierzu gab es Anmeldungen zu TOP 5 der heutigen Sitzung („Evtl. mögliche Freizeitfläche östlich des Bauhofs“) von Herrn Rupert Hell, Herrn Dr. Thorsten Lack und Herrn Joachim Hellriegel. Alle 3 Personen hatten mit knapp über 50 weiteren Bürger*innen ein Schreiben unterzeichnet, in dem Kritik und Anregungen zu diesem Thema artikuliert wurden. Dieses Schreiben wurde am 20.11.2020 an alle Mitglieder des Marktgemeinderates und dem Bürgermeister per Mail geschickt.
Herr Hell brachte in seinen Ausführungen in erster Linie seine Bedenken als unmittelbar betroffener Grundstücksnachbar und Anlieger vor. Insbesondere störe ihn der gegenüber früheren Aussagen deutlich höhere Flächenbedarf, zudem befürchtete er Lärmemissionen und möglicherweise auftretende Verkehrsprobleme auf der Zufahrtstraße zu seinem Anwesen. Falls notwendig, werde er seine Interessen mit allen ihm zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln wahren.
Herr Dr. Lack und Herr Hellriegel erläuterten nochmals die bereits im Schreiben der „Interessensgemeinschaft“ angesprochenen Argumente gegen einen Bikepark in der skizzierten Größe.
Neben den bereits von Herrn Hell angesprochenen Punkten wird eine überregionale Nutzung der Anlage mit sich daraus ergebenden negativen Folgen (u.a. möglicherweise nächtliche Beleuchtung, Ruhestörung, Grillpartys etc.) befürchtet. Daneben wurde die Verhältnismäßigkeit von finanziellem Aufwand und Nutzen in Frage gestellt und eine breite öffentliche Diskussion/Bürgerbeteiligung, u.a. auch im Rahmen des beginnenden ISEK´s, gefordert. Allgemein erging der Apell, sich die notwendige Zeit zur Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zu nehmen und auch alternative Standorte zu prüfen.
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2. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Glonn (Markt Glonn)
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7. Sitzung des Marktgemeinderates Glonn
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24.11.2020
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
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1.
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Da Einwendungen zum öffentlichen Sitzungsprotokoll vom 27.10.2020 seitens der GR-Mitglieder bis zur heutigen Sitzung nicht vorgebracht wurden, gilt diese Niederschrift als genehmigt.
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2.
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Der Bürgermeister erstattet Bericht über diejenigen Punkte der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2020 bei denen der Grund für die Nichtöffentlichkeit inzwischen entfallen ist.
- Der Marktgemeinderat hat beschlossen, Kosten für in Anspruch genommene externe Sporthallenzeiten bis zu einer maximalen jährlichen Höhe von 3.000 € je Sportverein auf Antrag zu übernehmen. Über die Anmietung weiterer Räumlichkeiten für eine regelmäßige Nutzung entscheidet der Marktgemeinderat auf Antrag im Einzelfall.
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3.
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Für das Betriebsjahr 2019 des Glonner Hallenbades ergab sich gemäß Gewinn- und Verlustrechnung ein Jahresfehlbetrag von 74.913,50 € (Vorjahr 80.319,34 €). Der steuerliche Jahresfehlbetrag in Höhe von 18.892,04 € wird mit der Gewinnrücklage verrechnet.
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4.
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Das Bayernwerk vergibt 2021 wieder einen Bürgerenergiepreis in Höhe von 10.000 €. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 17.März 2021.
Die Auszeichnung geht an Privatpersonen, Vereine, Schulen und Kindergärten, die mit ihren Ideen und Projekten einen Impuls für die Energiezukunft setzen. Gefördert werden pfiffige und außergewöhnliche Ideen und Maßnahmen, die einen Energiebezug haben und sich mit den Themen Energieeffizienz oder Ökologie befassen.
Ausgeschlossen sind Projekte von Gewerbebetrieben, die deren eigentlichen Geschäftszweck unterstützen.
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5.
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Die Schlussrechnung für den Kanal- und Wasserleitungsbau in Haslach ist geprüft. Die Baukosten betrugen insgesamt ca. 1,66 Mio. € Brutto für den Kanal und liegen aufgrund der MwSt. Senkung etwas unter dem beauftragten Wert. Die Schlussrechnung für den Wasserleitungsbau beläuft sich auf ca. 360 T€ Netto und liegt um 6,5% unter der aktualisierten Auftragssumme. Die Kosten für die Wiederherstellung der Straßen (Eichenweg, Talstraße, Kolomanweg) sind in den Beträgen enthalten.
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6.
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Bei der Planung des 2. Bauabschnittes der Generalsanierung der Mittelschule stellte sich heraus, dass eine Rückstauebene eingebaut werden muss. Um den ganzen Gebäudeteil und nicht nur zwei Toilettenräume zu schützen, wurde ein Auftrag über 51.679,32 € zum Einbau einer Rückstauebene außerhalb des Gebäudes vergeben. Gegenüber der Vergabesumme im Bereich Kanalbau ergibt sich dadurch keine Erhöhung der Vergabesumme, da umfangreiche Arbeiten und Mengen eingespart werden konnten.
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7.
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Bezüglich der Corona-bedingten Kompensationszahlungen für entgangene Gewerbesteuer ist der Markt Glonn nicht anspruchsberechtigt.
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8.
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Der Markt Glonn wurde seinerzeit mit einem Anteil von 5.000 € Gesellschafter der Regenerative Energie Ebersberg eG (REGE eG). In der Generalversammlung der REGE am 13.05.2019 wurde einstimmig beschlossen, die Gesellschaft zum 31.12.2020 aufzulösen, und Teile des Betriebs in das EBERWERK zu überführen. Insbesondere wird dabei auch Eigentum und Betrieb des virtuellen Kraftwerks (vKW) an EBERWERK übertragen. Entsprechende Verhandlungen ergaben, dass von EBERWERK hierfür ein Ablöse-Wert von 0 € angesetzt wird, da eine andere Technik eingesetzt werden soll und die bestehende von REGE genutzte Funktechnik künftig keine Verwendung findet. Dadurch entsteht eine spürbare Differenz zum Restwert des Anlagevermögens, die sich in einem Wertverlust von ca. 2.000 € je Anteil von 5.000 € auswirkt.
Wegen der Vorgabe, das vKW an das EBERWERK zu übertragen und die REGE aufzulösen, hatten die Liquidatoren keine Verhandlungsmöglichkeiten, ein besseres Ergebnis zu erzielen, sofern sich weitere Abnehmer gefunden hätten. Alle Gesellschafter wurden schriftlich gebeten, ihre Zustimmung zum EBERWERK-Angebot bis 26.11.202 mitzuteilen oder ggf. Gegenvorschläge einzureichen.
Der Markt Glonn stimmt dem Vorgehen und damit dem Wertverlust von ca. 2.000 € am 25.11.2020 zu.
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3. Bestellung von Klima- und Umweltbeauftragten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Glonn (Markt Glonn)
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7. Sitzung des Marktgemeinderates Glonn
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24.11.2020
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Gemäß Geschäftsordnung besteht die Möglichkeit bis zu 2 Klima- und Umweltbeauftragte zu bestellen. Gemäß der Geschäftsordnung haben diese die Gelegenheit zur Stellungnahme bei der gemeindlichen Bauleitplanung, gemeindlichen Bauvorhaben, bei Planungen im Straßen- und Gehwegbau und anderen Infrastrukturmaßnahmen unter dem Gesichtspunkt des Klimawandels.
Herr Hans Gröbmayr und Herr Klaus Löschinger würden sich hierfür zur Verfügung stellen.
Beschluss
Der Marktgemeinderat bestellt Herrn Hans Gröbmayr und Herrn Klaus Löschinger zu Klima- und Umweltbeauftragten des Marktes Glonn.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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4. Klimaverantwortung - Jährlicher Bericht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Glonn (Markt Glonn)
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7. Sitzung des Marktgemeinderates Glonn
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24.11.2020
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ö
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informativ
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4 |
Sachverhalt
Gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 17.12.2019 ist dem Gemeinderat einmal jährlich ein Bericht über Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Reduktion der Emissionen zu geben. Gegenüber dem Energienutzungsplan 2014 gelang es dem Markt Glonn den Verbrauch für eigene Liegenschaften im Bereich der Wärme um 13% und beim Strom um 25% zu reduzieren. Damit hat der Markt Glonn das prognostizierte Einsparpotential beim Strom um 10% überschritten und sollte mit der energetischen Sanierung der Mittelschule in diesem Jahr auch das prognostizierte Ziel bei der Wärme erreichen. Der Energiebedarf für Strom und Wärme stammt zu 100% aus regenerativen Quellen.
Darüber hinaus ist der Markt Glonn beim EBERWerk (https://www.eberwerk.de/produkte ) mit 4,4% (ca. 370 T€) beteiligt und finanziert über die Kreisumlage die Arbeit der Energieagentur Ebersberg-München (https://www.energieagentur-ebe-m.de/ ) mit zurzeit 24 Mitarbeitern anteilig mit. Die Mitarbeiterzahl der Energieagentur entspricht in etwa der Mitarbeiteranzahl der VG Glonn mit 6 Mitgliedsgemeinden für alle gemeindlichen Verwaltungsthemen. Auch diese Angebote sind als Leistung des Marktes Glonn zum Erreichen der Energiewende zu werten.
Als Schwierigkeit bei der Reduktion der Emissionen ist zu nennen, dass bei weitem nicht alle Akteure in diesem Bereich so aktiv sind wie die Gemeinde. Um die Energiewende zu schaffen müssen alle Bürger, Firmen und Behörden weltweit am Thema arbeiten und im jeweiligen Wirkungskreis für Einsparungen/Verbesserungen sorgen.
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5. Evtl. mögliche Freizeitfläche östlich des Bauhofs
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Glonn (Markt Glonn)
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7. Sitzung des Marktgemeinderates Glonn
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24.11.2020
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Basierend auf den Ergebnissen der Jugendbefragung von 2018 wurde die Verwaltung vom Marktgemeinderat u.a. beauftragt nach einer Lösung für einen Bike-Park zu suchen. Ziel war es, einen Aufenthaltsort für Jugendliche im Freien zu schaffen. In enger Zusammenarbeit und großem Einsatz des WSV Glonn wurde ein, für interessierte Jugendliche, wünschenswerter Bike Park entworfen. Gemäß der vorgelegten Entwurfsplanung für einen Bike-Park wären inklusive Zusatzflächen für andere Nutzungen etwa 4800 m2 wünschenswert. Hierfür liegt nun für eine Fläche östlich des Bauhofs vom Eigentümer eine mündliche Zustimmung für einen Erbpachtvertrag vor. An anderer Stelle im Gemeindegebiet gelang es nicht eine Zusage für eine Fläche zu bekommen, welche aus baurechtlicher Sicht entwickelbar wäre und einigermaßen zentral liegt.
Ehe ein derartiges Projekt, egal welcher Größe und Ausstattung, verwirklicht werden kann ist eine Bauleitplanung notwendig. Hierfür würde sich ein Sondergebiet Freizeit anbieten. Im Laufe des Bauleitverfahrens ist dann genauer zu bestimmen, welche konkreten Nutzungen erlaubt oder ausgeschlossen werden sollen. Ebenso sind in diesem Verfahren eine Vielzahl weiterer Themen wie z.B. Nutzungszeiten (Immissionsschutz) zu klären. Im dann nachfolgenden Schritt geht es um konkrete bauliche Umsetzungen, welche jeweils nur in Absprache mit der Gemeinde erfolgen können. Somit dient die aktuelle Entwurfsskizze letztendlich der Flächenermittlung um eine, aus Sicht der beteiligten Jugendlichen, wünschenswerte Nutzung nicht auszuschließen.
Der Marktgemeinderat sollte entscheiden inwiefern der Weg zu einem Sondergebiet Freizeit weiterverfolgt werden soll.
Im Vorfeld der Sitzung gingen zu diesen Top schriftliche Mitteilungen (unterstützende und ablehnende) bei der Verwaltung ein, welche auf Wunsch an die Gemeinderäte weitergeleitet wurden. Ebenso äußerten sich 3 Bürger im Rahmen der Bürgerfragezeit (siehe TOP 1 der heutigen Sitzung) zu diesem Thema überwiegend ablehnend.
Wie sich während der ausführlichen Diskussion im Gremium zeigte, sollen die dabei vorgebrachten Bedenken und Anregungen in die Beratungen zur weiteren Entscheidungsfindung einfließen.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt den Weg zu einem Sondergebiet Freizeit weiter zu verfolgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3
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6. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Glonn (Markt Glonn)
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7. Sitzung des Marktgemeinderates Glonn
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24.11.2020
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ö
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Sachverhalt
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Es wurden keine Anfragen gestellt.
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Datenstand vom 22.04.2021 16:27 Uhr