Datum: 19.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindesaal Berganger, Braunautal 2
Gremium: Gemeinschaftsversammlung
Körperschaft: VGem Glonn
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
2	Verkehrsüberwachung in den Gemeinden Baiern, Bruck, Egmating, Glonn, Moosach und Oberpframmern im Rahmen einer Mitgliedschaft der Verwaltungsgemeinschaft Glonn beim Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
3	Anfragen

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VGem Glonn)	4. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung	19.10.2022	ö	informativ	1

Sachverhalt

1.	Öffentliche Niederschrift zur Sitzung der Gemeinschaftsversammlung vom 08.02.2022 Die öffentliche Sitzungsniederschrift wurde am 10.02.2022 an alle Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung versandt.  Da Einwendungen nicht eingingen, gilt diese Niederschrift zur öffentlichen Sitzung der Gemeinschaftsversammlung vom 08.02.2022 als genehmigt (§ 19 Abs. 1 Satz 3 der Geschäftsordnung der VG Glonn)
2.	Nichtöffentliche Niederschrift zur Sitzung der Gemeinschaftsversammlung vom 08.02.2022 Da Einwendungen nicht eingingen, gilt die Niederschrift zur nichtöffentlichen Sitzung der Gemeinschaftsversammlung vom 08.02.2022 als genehmigt (§ 19 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung der VG Glonn). Die Niederschrift wurde zu Beginn des heutigen nichtöffentlichen Sitzungsteils zur Einsicht gegeben.
3.	Bekanntgabe eines nichtöffentlichen Beschlusses aus der Sitzung vom 08.02.2022, bei dem der Grund für die Nichtöffentlichkeit entfallen ist: Einstellung einer Fachkraft für das Bauamt (Nachfolgebesetzung) Die Gemeinschaftsversammlung hat der Einstellung des Verwaltungsfachwirts Rigo Kurtz für das Bauamt zugestimmt.

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2. Verkehrsüberwachung in den Gemeinden Baiern, Bruck, Egmating, Glonn, Moosach und Oberpframmern im Rahmen einer Mitgliedschaft der Verwaltungsgemeinschaft Glonn beim Zweckverband Kommunale Dienste Oberland

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VGem Glonn)	4. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung	19.10.2022	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Die Mindestabnahme an Überwachungsstunden pro Monat und gewählten Bereich beträgt fünf Überwachungsstunden; die tatsächlichen Überwachungsstunden werden gesondert festgelegt.

Die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Glonn möchten dieses Angebot nutzen und künftig je nach Bedarf den ruhenden Verkehr und/oder den fließenden Verkehr durch den Zweckverband Kommunale Dienste auf Ihren Gemeindegebieten überwachen lassen. Die entsprechenden Beschlüsse wurden in den jeweiligen Ratsgremien wie folgt gefasst:

Gemeinderat Baiern am 10.10.2022

Gemeinderat Bruck am 13.09.2022

Gemeinderat Egmating am 20.09.2022

Hauptausschuss Glonn am 30.08.2022

Gemeinderat Moosach am 27.09.2022

Gemeinderat Oberpframmern 22.09.2022

Da es sich um eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises handelt, muss die Verwaltungsgemeinschaft Glonn Mitglied werden; die Verkehrsüberwachung erstreckt sich mit diesem Beschluss auf das jeweilige Gebiet der vorgenannten Gemeinden.

Beschluss

• für die Gemeinde Baiern und überträgt die Überwachung des fließenden Verkehrs
• für die Gemeinde Bruck und überträgt die Überwachung des fließenden Verkehrs
• für die Gemeinde Egmating und überträgt die Überwachung des fließenden Verkehrs
• für den Markt Glonn und überträgt die Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs
• für die Gemeinde Moosach und überträgt die Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs
• für die Gemeinde Oberpframmern und überträgt die Überwachung des fließenden Verkehrs

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VGem Glonn)	4. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung	19.10.2022	ö		3

Sachverhalt