Datum: 30.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Fritz-Zeilein-Halle
Gremium: Gemeinderat Gochsheim
Körperschaft: Gemeinde Gochsheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
3	Bauleitplanung; Bebauungsplan "Südost Teil II"; Zentrale Nahwärmeversorgung
4	Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2020
5	Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2020
6	Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung; Spitzwegstraße Rücknahme eines Schwerbehinderten-Parkplatzes
7	Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung; Richard-Wagner-Straße Rücknahme eines Schwerbehinderten-Parkplatzes
8	Bauleitplanung; Bebauungsplan "Lärmschutzwall Weyer"; Verlängerung einer Veränderungssperre; Satzungsbeschluss
9	Abfallwirtschaft; Antrag auf Förderung von Mehrwegwindeln
10	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung
10.1	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung; Dienstaufwandsentschädigung für den ersten Bürgermeister Manuel Kneuer; Festsetzung der Vergütung ab 01.05.2020
10.2	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung; Aufwandsentschädigung für den zweiten Bürgermeister / die zweite Bürgermeisterin; Festsetzung der Vergütung ab 01.05.2020
10.3	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung; Aufwandsentschädigung für den dritten Bürgermeister / die dritte Bürgermeisterin; Festsetzung der Vergütung ab 01.05.2020
11	Verschiedenes

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1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö	beratend	1

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2. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö		2

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3. Bauleitplanung; Bebauungsplan "Südost Teil II"; Zentrale Nahwärmeversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö	beschließend	3

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4. Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö	beschließend	4

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5. Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö		5
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	14.07.2020	ö		3

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6. Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung; Spitzwegstraße Rücknahme eines Schwerbehinderten-Parkplatzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö	beschließend	6

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7. Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung; Richard-Wagner-Straße Rücknahme eines Schwerbehinderten-Parkplatzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö	beschließend	7

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8. Bauleitplanung; Bebauungsplan "Lärmschutzwall Weyer"; Verlängerung einer Veränderungssperre; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö	beschließend	8

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9. Abfallwirtschaft; Antrag auf Förderung von Mehrwegwindeln

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö		9

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10. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö		10

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10.1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung; Dienstaufwandsentschädigung für den ersten Bürgermeister Manuel Kneuer; Festsetzung der Vergütung ab 01.05.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
	Nicht sichtbar
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö		10.1

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10.2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung; Aufwandsentschädigung für den zweiten Bürgermeister / die zweite Bürgermeisterin; Festsetzung der Vergütung ab 01.05.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
	Nicht sichtbar
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö		10.2
	Nicht sichtbar
	Nicht sichtbar
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	11.05.2021	ö		8.2

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10.3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung; Aufwandsentschädigung für den dritten Bürgermeister / die dritte Bürgermeisterin; Festsetzung der Vergütung ab 01.05.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
	Nicht sichtbar
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö		10.3
	Nicht sichtbar
	Nicht sichtbar
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	11.05.2021	ö		8.3

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11. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Gochsheim (Gemeinde Gochsheim)	Sitzung des Gemeinderates Gochsheim	30.06.2020	ö	informativ	11