Datum: 09.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3	Bebauungs- und Grünordnungsplan "Keltereiviertel": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen; ggf. Satzungsbeschluss
4	Einführung der gesplitteten Abwassergebühr (GAG) zum 01.01.2017: Beschlussfassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)
5	Beratung und Beschluss über die Defizitübernahme für die Goldbacher Kindergärten für das Jahr 2017
6	Vollzug des Art. 94 Abs. 3 Satz 4 GO; Vorlage des Berichts für das Geschäftsjahr 2015 über die Beteiligung des Marktes Goldbach an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechts
7	Feststellung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
8	Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
9	Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für die kostenrechnenden Einrichtungen
10	Bericht über die geleisteten freiwilligen Zuschüsse
11	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
12	Termine
13	Anfragen und Anträge

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1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	2

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3. Bebauungs- und Grünordnungsplan "Keltereiviertel": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen; ggf. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	3

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4. Einführung der gesplitteten Abwassergebühr (GAG) zum 01.01.2017: Beschlussfassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	4

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5. Beratung und Beschluss über die Defizitübernahme für die Goldbacher Kindergärten für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	5

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6. Vollzug des Art. 94 Abs. 3 Satz 4 GO; Vorlage des Berichts für das Geschäftsjahr 2015 über die Beteiligung des Marktes Goldbach an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	6

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	7

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8. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	8

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9. Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für die kostenrechnenden Einrichtungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	9

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10. Bericht über die geleisteten freiwilligen Zuschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	10

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11. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	11

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12. Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	12

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13. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	035. Sitzung des Marktgemeinderates	09.12.2016	ö	beschließend	13