Datum: 13.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3	Erlass einer Dienstanweisung über die leistungsorientierte Bezahlung (DALoB)
4	Bestellung von Herrn Daniel Andres zum Standesbeamten sowie Ernennung zum Leiter des Standesamts Goldbach
5	Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Auszahlung der Zuwendung für notwendige Stellflächen für das Unterbringen überörtlich notwendiger Fahrzeuge, Anhänger und Behälter für die FFW Goldbach/Unterafferbach; Einmalzuschuss/Monatlicher Mietzuschuss
6	Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Gebührensatzung zu den kommunalen Kindertageseinrichtungen
7	Beratung und Beschlussfassung über eine Entgeltordnung für die gemeindlichen Sport- und Kulturbetriebsstätten des Marktes Goldbach
8	Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Erlass der Satzung über die Obdachlosenunterbringung in Goldbach
9	Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Erlass einer Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte des Marktes Goldbach
10	Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ablösung von zwei Stellplätzen für das Vorhaben "Antrag auf Genehmigung einer Bestandswohnung im Dachgeschoss" ; Aschaffenburger Straße 49, Fl. Nr. 347/2
11	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
12	Termine
13	Anfragen und Anträge

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1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	2

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3. Erlass einer Dienstanweisung über die leistungsorientierte Bezahlung (DALoB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	3

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4. Bestellung von Herrn Daniel Andres zum Standesbeamten sowie Ernennung zum Leiter des Standesamts Goldbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	4

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5. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Auszahlung der Zuwendung für notwendige Stellflächen für das Unterbringen überörtlich notwendiger Fahrzeuge, Anhänger und Behälter für die FFW Goldbach/Unterafferbach; Einmalzuschuss/Monatlicher Mietzuschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	5

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6. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Gebührensatzung zu den kommunalen Kindertageseinrichtungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschlussfassung über eine Entgeltordnung für die gemeindlichen Sport- und Kulturbetriebsstätten des Marktes Goldbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	7

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8. Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Erlass der Satzung über die Obdachlosenunterbringung in Goldbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	8

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9. Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Erlass einer Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte des Marktes Goldbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	9

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10. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ablösung von zwei Stellplätzen für das Vorhaben "Antrag auf Genehmigung einer Bestandswohnung im Dachgeschoss" ; Aschaffenburger Straße 49, Fl. Nr. 347/2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	10

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11. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	11

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12. Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	12

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13. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	036. Sitzung des Marktgemeinderates	13.01.2017	ö	beschließend	13