Datum: 08.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3	Vollständige Oberflächen-Sanierung der Hauptstraße 41-53: Bericht zur Untersuchung der Pflasterfläche
4	Information zum Thema: Ausweitung von Tempo 30 Zonen
5	Information zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Kindergarten Unterafferbach für das Jahr 2018
6	Information zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung in der Grundschule für das Jahr 2018
7	Information zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung in der Mittelschule für das Jahr 2018
8	Feststellung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
9	Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
10	Nachträgliche Genehmigung zu den Beschlüssen f.d. Gesellschafterversammlung der EW Verwaltung GmbH u. EW GmbH & Co. KG bzgl. Jahresabschluss 2016 und Darlehensaufnahme
11	Vollzug des Art. 94 Abs. 3 Satz 4 GO; Vorlage des Berichts für das Geschäftsjahr 2016 über die Beteiligung des Marktes Goldbach an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechts
12	Beratung und gfs. Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung
13	Erlass einer Änderungssatzung zur Kindertageseinrichtungsgebührensatzung des Marktes Goldbach
14	Sanierung Waldschwimmbad: Durchführung eines VgV Verfahrens zur EU-weiten Ausschreibung der Objektplanung und Technischen Gebäudeausstattung: Bildung eines Auswahlgremiums
15	Termine
16	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
17	Anfragen und Anträge

zum Seitenanfang

1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Vollständige Oberflächen-Sanierung der Hauptstraße 41-53: Bericht zur Untersuchung der Pflasterfläche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Information zum Thema: Ausweitung von Tempo 30 Zonen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Information zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Kindergarten Unterafferbach für das Jahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Information zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung in der Grundschule für das Jahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Information zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung in der Mittelschule für das Jahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Feststellung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Nachträgliche Genehmigung zu den Beschlüssen f.d. Gesellschafterversammlung der EW Verwaltung GmbH u. EW GmbH & Co. KG bzgl. Jahresabschluss 2016 und Darlehensaufnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Vollzug des Art. 94 Abs. 3 Satz 4 GO; Vorlage des Berichts für das Geschäftsjahr 2016 über die Beteiligung des Marktes Goldbach an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Beratung und gfs. Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	12

zum Seitenanfang

13. Erlass einer Änderungssatzung zur Kindertageseinrichtungsgebührensatzung des Marktes Goldbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	13

zum Seitenanfang

14. Sanierung Waldschwimmbad: Durchführung eines VgV Verfahrens zur EU-weiten Ausschreibung der Objektplanung und Technischen Gebäudeausstattung: Bildung eines Auswahlgremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	14

zum Seitenanfang

15. Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	15

zum Seitenanfang

16. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	16

zum Seitenanfang

17. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	047. Sitzung des Marktgemeinderates	08.12.2017	ö	beschließend	17