Datum: 13.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3	BV: Verlegung und Sanierung der Goldbachverrohrung sowie der Mischwasserkanäle im Bereich des Waldschwimmbades: Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Durchführung eines wasserrechtlichen Verfahrens, Vorstellung der Vorentwurfsplanung
4	Sanierung der Ortsstraßen Hösbacher Weg und Johannesplatz samt Neubaugebietserschließung: Vorstellung der Vorentwurfsplanung
5	Vorlage der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO)
6	Vorlage des Budgetberichtes der Freiwilligen Feuerwehr für das Jahr 2017
7	Vorlage des Budgetberichtes der Grundschule Goldbach für das Jahr 2017
8	Vorlage des Budgetberichtes der Mittelschule Goldbach für das Jahr 2017
9	Vorlage des Budgetberichtes des Kindergarten Rasselbande für das Jahr 2017
10	Vorlage des Budgetberichtes der Bäderbetriebe für das Jahr 2017
11	Vorlage des Budgetberichtes des Bauhofes für das Jahr 2017
12	Vorlage des Budgetberichtes des Forstamtes für das Jahr 2017
13	Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Haushalt 2018 mit Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan 2017 - 2021 des Marktes Goldbach
14	Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Überarbeitung des Bebauungsplans "Bobenhäuser-Ningesberg"
15	Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Einreichung von Vorschlägen zur Wahrnehmung des Schöffenamtes
16	Bestellung von Frau Vanessa Peter zur Standesbeamtin
17	Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ernennung von Isabell Prößler zur Leiterin des Standesamts
18	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
19	Termine
20	Anfragen und Anträge

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1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	2

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3. BV: Verlegung und Sanierung der Goldbachverrohrung sowie der Mischwasserkanäle im Bereich des Waldschwimmbades: Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Durchführung eines wasserrechtlichen Verfahrens, Vorstellung der Vorentwurfsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	3

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4. Sanierung der Ortsstraßen Hösbacher Weg und Johannesplatz samt Neubaugebietserschließung: Vorstellung der Vorentwurfsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	4

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5. Vorlage der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	5

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6. Vorlage des Budgetberichtes der Freiwilligen Feuerwehr für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	6

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7. Vorlage des Budgetberichtes der Grundschule Goldbach für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	7

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8. Vorlage des Budgetberichtes der Mittelschule Goldbach für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	8

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9. Vorlage des Budgetberichtes des Kindergarten Rasselbande für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	9

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10. Vorlage des Budgetberichtes der Bäderbetriebe für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	10

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11. Vorlage des Budgetberichtes des Bauhofes für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	11

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12. Vorlage des Budgetberichtes des Forstamtes für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	12

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13. Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Haushalt 2018 mit Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan 2017 - 2021 des Marktes Goldbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	13

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14. Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Überarbeitung des Bebauungsplans "Bobenhäuser-Ningesberg"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	14

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15. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Einreichung von Vorschlägen zur Wahrnehmung des Schöffenamtes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	15

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16. Bestellung von Frau Vanessa Peter zur Standesbeamtin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	16

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17. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ernennung von Isabell Prößler zur Leiterin des Standesamts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	17

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18. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	18

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19. Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	19

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20. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	51. Sitzung des Marktgemeinderates	13.04.2018	ö	beschließend	20