Datum: 14.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3	BV: Generalsanierung Waldschwimmbad: Beratung zur Änderung in der Ausführung der Beckenkopfsanierung
4	Bebauungs- und Grünordnungsplan "Bobenhäuser-Ningesberg-Hilpernstein": Information zur Vorprüfung der zu erwartenden Umweltauswirkungen (Screening-Verfahren); ggf. Beschluss zur Durchführung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB
5	Vollzug des Art. 94 Abs. 3 Satz 4 GO; Vorlage des Berichts für das Geschäftsjahr 2017 über die Beteiligung des Marktes Goldbach an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechts
6	Feststellung der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
7	Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
8	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung der Freiwilligen Feuerwehren Goldbach und Unterafferbach für das Jahr 2019
9	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung in der Grundschule für das Jahr 2019
10	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung in der Mittelschule für das Jahr 2019
11	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Kindergarten Unterafferbach für das Jahr 2019
12	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung der Bäderbetriebe des Marktes Goldbach für das Jahr 2019
13	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Bauhof des Marktes Goldbach für das Jahr 2019
14	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Forstwirtschaftlichen Unternehmen des Marktes Goldbach für das Jahr 2019
15	Beratung und Beschlussfassung über die Defizitübernahme für die Goldbacher Kindergärten für das Jahr 2019
16	Erweiterung des Kindergartens St. Christophorus - Aktualisierung der Kostenübernahme
17	Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Erlass einer Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte des Marktes Goldbach
18	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
19	Termine
20	Anfragen und Anträge

zum Seitenanfang

1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. BV: Generalsanierung Waldschwimmbad: Beratung zur Änderung in der Ausführung der Beckenkopfsanierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Bebauungs- und Grünordnungsplan "Bobenhäuser-Ningesberg-Hilpernstein": Information zur Vorprüfung der zu erwartenden Umweltauswirkungen (Screening-Verfahren); ggf. Beschluss zur Durchführung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Vollzug des Art. 94 Abs. 3 Satz 4 GO; Vorlage des Berichts für das Geschäftsjahr 2017 über die Beteiligung des Marktes Goldbach an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Feststellung der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung der Freiwilligen Feuerwehren Goldbach und Unterafferbach für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung in der Grundschule für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung in der Mittelschule für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Kindergarten Unterafferbach für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung der Bäderbetriebe des Marktes Goldbach für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	12

zum Seitenanfang

13. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Bauhof des Marktes Goldbach für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	13

zum Seitenanfang

14. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Forstwirtschaftlichen Unternehmen des Marktes Goldbach für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	14

zum Seitenanfang

15. Beratung und Beschlussfassung über die Defizitübernahme für die Goldbacher Kindergärten für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	15

zum Seitenanfang

16. Erweiterung des Kindergartens St. Christophorus - Aktualisierung der Kostenübernahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	16

zum Seitenanfang

17. Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Erlass einer Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte des Marktes Goldbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	17

zum Seitenanfang

18. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	18

zum Seitenanfang

19. Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	19

zum Seitenanfang

20. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	60. Sitzung des Marktgemeinderates	14.12.2018	ö	beschließend	20