Datum: 13.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3	Sachstandsbericht der Sozialkoordinatorin und Jugendpflegerin Jutta Freund zur Arbeit des Mehrgenerationenhauses
4	Sanierung der Ortsstraßen Borngasse/Nebenborngasse mit Parkplatz: Vorstellung der Vorentwurfsplanung samt Kostenschätzung
5	Geh- und Radweg samt Zufahrt im Bereich Keltereiviertel, Verbindung von Sachsenhausen/Hauptstraße: Vorstellung der Entwurfsplanung samt Kostenberechnung
6	Förderinitiative "Innen statt Außen": Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Umsetzung einer vorrangig auf die Innenentwicklung ausgerichteten Entwicklungskonzeption
7	Bebauungs- und Grünordnungsplan "Langenberg/Buschgrund": Vorstellung des Vorentwurfs; ggf. Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)
8	Bebauungs- und Grünordnungsplan "Unterafferbacher Straße/Sätzweg": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die im Rahmen der 1. öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
9	Bebauungs- und Grünordnungsplan "Hösbacher Weg 2. Änderung": Vorstellung des Vorentwurfs, ggf. Beschlussfassung zur Fortführung des Bauleitplanverfahrens
10	Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Anpassung der Hundesteuer
11	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im forstwirtschaftlichen Unternehmen des Marktes Goldbach für das Jahr 2020
12	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Bauhof des Marktes Goldbach für das Jahr 2020
13	Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung der Bäderbetriebe des Marktes Goldbach für das Jahr 2020
14	Vorlage des Berichts für das Geschäftsjahr 2018 über die Beteiligungen des Marktes Goldbach an Unternehmen in der Privatrechtsform.
15	Feststellung der Jahresrechnung 2018 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
16	Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung 2018 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
17	Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung zum 01.01.2020 und Aussetzung der Erhöhung der Kindergartenbeiträge für U3-Jährige
18	Beratung und Beschlussfassung zur Defizitübernahme der Goldbacher Kindergärten für das Jahr 2020
19	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
20	Termine
21	Anfragen und Anträge

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1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	2

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3. Sachstandsbericht der Sozialkoordinatorin und Jugendpflegerin Jutta Freund zur Arbeit des Mehrgenerationenhauses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	3

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4. Sanierung der Ortsstraßen Borngasse/Nebenborngasse mit Parkplatz: Vorstellung der Vorentwurfsplanung samt Kostenschätzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	4

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5. Geh- und Radweg samt Zufahrt im Bereich Keltereiviertel, Verbindung von Sachsenhausen/Hauptstraße: Vorstellung der Entwurfsplanung samt Kostenberechnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	5

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6. Förderinitiative "Innen statt Außen": Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Umsetzung einer vorrangig auf die Innenentwicklung ausgerichteten Entwicklungskonzeption

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	6

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7. Bebauungs- und Grünordnungsplan "Langenberg/Buschgrund": Vorstellung des Vorentwurfs; ggf. Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	7

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8. Bebauungs- und Grünordnungsplan "Unterafferbacher Straße/Sätzweg": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die im Rahmen der 1. öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	8

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9. Bebauungs- und Grünordnungsplan "Hösbacher Weg 2. Änderung": Vorstellung des Vorentwurfs, ggf. Beschlussfassung zur Fortführung des Bauleitplanverfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	9

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10. Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Anpassung der Hundesteuer

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Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	10

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11. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im forstwirtschaftlichen Unternehmen des Marktes Goldbach für das Jahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	11

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12. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Bauhof des Marktes Goldbach für das Jahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	12

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13. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung der Bäderbetriebe des Marktes Goldbach für das Jahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	13

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14. Vorlage des Berichts für das Geschäftsjahr 2018 über die Beteiligungen des Marktes Goldbach an Unternehmen in der Privatrechtsform.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	14

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15. Feststellung der Jahresrechnung 2018 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	15

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16. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung 2018 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	16

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17. Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung zum 01.01.2020 und Aussetzung der Erhöhung der Kindergartenbeiträge für U3-Jährige

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	17

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18. Beratung und Beschlussfassung zur Defizitübernahme der Goldbacher Kindergärten für das Jahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	18

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19. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	19

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20. Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	20

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21. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	73. Sitzung des Marktgemeinderates	13.12.2019	ö	beschließend	21