Datum: 27.11.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom
12 Termine
13 Anfragen und Anträge
7 Beratung der Hebesätze für die Realsteuern im Jahre 2010
9 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes in der Wasserversorgung bei Beitrags- und Kostenerstattungsbescheiden hier: Anwendung der Rechtssprechung des Bundesfinanzhofs auf vor dem 01.07.2009 ausgeführte Leistungen
10 Beratung und Beschluss über die Defizitübernahme für die Goldbacher Kindergärten für das Jahr 2010
6 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2009
3 Forstbetriebsplan 2010
8 Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für die kostenrechnenden Einrichtungen
4 Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Forstwirtschaftlichen Unternehmen des Marktes Goldbach für das Jahr 2010
11 Feststellung des Jahresabschlusses 2008, Verwendung des Jahresüberschusses 2008, Entlastung des Geschäftsführers und Entlastung des Aufsichtsrates der Elektrizitätswerk Goldbach – Hösbach GmbH und Elektrizitätswerk Goldbach – Hösbach GmbH & Co. KG
5 Stadtumbau: Beratung und Beschlussfassung über die Platzgestaltung mit barrierefreiem Zugang zur Kirche im Rahmen der Planung des Kirchenumfeldes St. Nikolaus

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1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 2
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12. Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 12
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13. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 13
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7. Beratung der Hebesätze für die Realsteuern im Jahre 2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 7
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9. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes in der Wasserversorgung bei Beitrags- und Kostenerstattungsbescheiden hier: Anwendung der Rechtssprechung des Bundesfinanzhofs auf vor dem 01.07.2009 ausgeführte Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 9
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10. Beratung und Beschluss über die Defizitübernahme für die Goldbacher Kindergärten für das Jahr 2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 10
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6. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 6
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3. Forstbetriebsplan 2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 3
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8. Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für die kostenrechnenden Einrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 8
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4. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung und Durchführung der Budgetierung im Forstwirtschaftlichen Unternehmen des Marktes Goldbach für das Jahr 2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 4
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11. Feststellung des Jahresabschlusses 2008, Verwendung des Jahresüberschusses 2008, Entlastung des Geschäftsführers und Entlastung des Aufsichtsrates der Elektrizitätswerk Goldbach – Hösbach GmbH und Elektrizitätswerk Goldbach – Hösbach GmbH & Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 11
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5. Stadtumbau: Beratung und Beschlussfassung über die Platzgestaltung mit barrierefreiem Zugang zur Kirche im Rahmen der Planung des Kirchenumfeldes St. Nikolaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.11.2009 ö beschließend 5