Datum: 10.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3	BV: Generalsanierung der Grund-, Mittel- und Offenen Ganztagsschule mit Schulturnhalle: Außenanlagenplanung BA 1.3/1.4: Vorstellung der Pflasterflächen
4	Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan 2022 - 2026 des Marktes Goldbach
5	Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anpassung der Entgeltordnung der Bäderbetriebe für das Waldschwimmbad
6	Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Aschafftalgemeinden (ZWA)
7	Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Antrag der Firma Sustainable Energy Aschaffenburg GmbH vom 08.08.2022 auf Änderung der bestehenden Energiezentrale (Gas- und Dampfturbinenanlage) durch Zubau einer Abfallmitverbrennungsanlage sowie zwei Großwasserraumkessel gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) am Standort Weichertstr. 7, 63741 Aschaffenburg; Flur-Nr. 3486 - Stellungnahme zur Zulassung des vorzeitigen Beginns sowie Abgabe einer endgültigen Stellungnahme zum beabsichtigten Vorhaben
8	Termine
9	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
10	Anfragen und Anträge

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1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	2

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3. BV: Generalsanierung der Grund-, Mittel- und Offenen Ganztagsschule mit Schulturnhalle: Außenanlagenplanung BA 1.3/1.4: Vorstellung der Pflasterflächen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	3

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4. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan 2022 - 2026 des Marktes Goldbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	4

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5. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anpassung der Entgeltordnung der Bäderbetriebe für das Waldschwimmbad

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	5

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6. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Aschafftalgemeinden (ZWA)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	6

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7. Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Antrag der Firma Sustainable Energy Aschaffenburg GmbH vom 08.08.2022 auf Änderung der bestehenden Energiezentrale (Gas- und Dampfturbinenanlage) durch Zubau einer Abfallmitverbrennungsanlage sowie zwei Großwasserraumkessel gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) am Standort Weichertstr. 7, 63741 Aschaffenburg; Flur-Nr. 3486 - Stellungnahme zur Zulassung des vorzeitigen Beginns sowie Abgabe einer endgültigen Stellungnahme zum beabsichtigten Vorhaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	7

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8. Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	8

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9. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	9

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10. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	38. Sitzung des Marktgemeinderates	10.02.2023	ö	beschließend	10