Datum: 07.08.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3	Berichterstattung zur Jahresrechnung 2023 und zum Haushaltsplan 2024 des Trägers der katholischen Kindertageseinrichtungen St. Johannisverein
4	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
5	Anfragen und Anträge

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1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.08.2024	ö		1

Sachdarstellung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit.

Erweiterung der Tagesordnung?

Diskussionsverlauf

Weiter stellte sie ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Nachdem es aus dem Gremium keine Anregungen zur Tagesordnung gab, trat die Vorsitzende in diese ein.

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.08.2024	ö		2

Sachdarstellung

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Berichterstattung zur Jahresrechnung 2023 und zum Haushaltsplan 2024 des Trägers der katholischen Kindertageseinrichtungen St. Johannisverein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.08.2024	ö	beschließend	3

Sachdarstellung

Aufgrund dessen legte der St. Johannisverein e. V. dem Markt Goldbach seine Jahresrechnung 2023 und den Haushaltsplan 2024 mit folgenden Ergebnissen der jeweiligen Einrichtungen, vor: 

Einrichtung	Jahresergebnis 2023	Haushaltsplan 2024
KiTa St. Nikolaus	4.072,17 €	-100.135,40 €
KiTa St. Christophorus	35.544,69 €	-131.262,93 €
KiTa St. Maria Immaculata	-10.376,61 €	-204.843,69 €

Die Verwaltungsmitarbeiterin des St. Johannisvereins e. V., Frau Sabine Hetzel, wird heute zur Sitzung einen kurzen Bericht zur finanziellen Lage des Vereins, bzw. der Kindertageseinrichtungen geben. 

Sie wird unter anderem auf die vorläufigen Ergebnisse von 2024 eingehen und über die voraussichtlich entstehenden Defizite berichten. 

Laut den vorgelegten Jahresrechnungen wird in diesem Jahr ein Defizit von ca. 400.000 € entstehen, welches dann im Jahr 2025 vom Markt Goldbach getragen werden muss.

Um die Qualität der Betreuung und die Zahlungsfähigkeit der Einrichtungen weiterhin gewährleisten zu können, ist es unerlässlich, dass Maßnahmen zur Generierung höherer Einnahmen ergriffen werden. 

Die Übernahme der entstandenen Defizite ist unvermeidbar, jedoch besteht Handlungsbedarf, um weitere Defizite zu verhindern bzw. zu verringern.   

Aufgrund dessen wird auch in Goldbach eine Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätten nicht vermieden werden können. Dies könnte ggf. zum 01.01.2025 umgesetzt werden. 

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung soll aufgrund der künftigen Defizite der Kindertageseinrichtungen eine mögliche Gebührenerhöhung mit den Goldbacher Trägern der KiTa`s abstimmen und dem Marktgemeinderat vorstellen. 

Finanzielle Auswirkungen

Diskussionsverlauf

Für das Jahr 2024 sind folgende Defizite zu erwarten:

• Kindergarten St. Nikolaus ca. 144.000 €. Der Anstellschlüssel liege bei 1:11.
• Kindergarten St. Maria Immaculata 195.000 €. Der Anstellschlüssel liege bei 1:10
• Kindergarten St. Christophorus 172.000 €. Der Anstellschlüssel liege bei 1:9,5

Die Defizite seien dieses Jahr so hoch, da es eine Tariferhöhung im Bereich des TVöDs gab und die Kindergartengebühren nicht angepasst wurden. Daher sei die Empfehlung des St. Johannisvereins e.V. die Kindergartengebühren für das Kindergartenjahr 2025 zu erhöhen.

MGRin Elke Brandl fragte, ob in allen Kindergärten die gleichen Elternbeiträge erhoben werden.

Die Vorsitzende antwortete, dass die Beiträge überall gleich seien. Es gebe keine Unterscheidung zwischen dem kommunalen Kindergarten Rasselbande oder den Kindergärten des St. Johannisvereins e.V.

Frau Behl von der Verwaltung ergänzte, dass für den evangelischen Kindergarten Arche Noah noch keine Defizitprognose für 2024 vorliege. 2023 lag das Defizit des Kindergartens Arche Noahs bei ca. 10.000 €.

Abschließend sagte Frau Hetzel das die Rücklagen des St. Johannisvereins auch fast aufgebraucht seien. Somit müsse unbedingt eine Beitragserhöhung durch den Marktgemeinderat beschlossen werden.

Anschließend erfolgte Beschlussfassung.

Beschluss

Die Verwaltung soll aufgrund der künftigen Defizite der Kindertageseinrichtungen eine mögliche Gebührenerhöhung mit den Goldbacher Trägern der KiTa`s abstimmen und dem Marktgemeinderat vorstellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.08.2024	ö		4

Sachdarstellung

Keine Bekanntgaben! 

Diskussionsverlauf

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5. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	07.08.2024	ö		5

Diskussionsverlauf

Die Vorsitzende sagte, dass die aktuelle Beschilderung der Hauptstraße bzgl. des Halteverbots nur temporär sei. Für eine dauerhafte Beschilderung werde noch ein Konzept ausgearbeitet und eine Beschlussvorlage werde für den kommenden Herbst vorbereitet.