Datum: 14.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3 Wahl zum Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Goldbach vom 15.02.2025; hier: Bestätigungsverfahren
4 Termine
5 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
6 Anfragen und Anträge

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1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 63. Sitzung des Marktgemeinderates 14.03.2025 ö beschließend 1

Sachdarstellung

Eröffnung und Begrüßung der anwesenden Mitglieder der Öffentlichkeit, der Presse und der Verwaltung.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit.

Erweiterung der Tagesordnung?

Diskussionsverlauf

Die Vorsitzende eröffnete um 19.00 Uhr die 63. Sitzung des Marktgemeinderats. Sie begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Presse vertreten durch Herrn Müller, die Öffentlichkeit und von der Verwaltung Frau Behl, Herrn Amberg und Herrn Allig.

Weiter stellte sie ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Nachdem es aus dem Gremium keine Anregungen zur Tagesordnung gab, trat die Vorsitzende in diese ein.

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 63. Sitzung des Marktgemeinderates 14.03.2025 ö beschließend 2

Beschlussvorschlag

Die Sitzungsniederschrift der 62. Sitzung des Marktgemeinderats vom 14.02.2025 wird in vorliegender Form genehmigt.

Diskussionsverlauf

Die Vorsitzende bat um Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14.02.2025.

Beschluss

Die Sitzungsniederschrift der 62. Sitzung des Marktgemeinderats vom 14.02.2025 wird in vorliegender Form genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Wahl zum Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Goldbach vom 15.02.2025; hier: Bestätigungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 63. Sitzung des Marktgemeinderates 14.03.2025 ö beschließend 3

Sachdarstellung

Aufgrund des bisherigen Wahlturnus finden bei der Freiwilligen Feuerwehr Goldbach die Wahlen zum Kommandanten und zum Stellvertreter des Kommandanten nicht zeitgleich statt, beiderseits beträgt die Amtszeit 6 Jahre. Der Kommandant wurde im Jahr 2021 gewählt. Im März 2019 fand die letzte Wahl zum Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten bei der Freiwilligen Feuerwehr Goldbach statt, sodass rechtzeitig vor Ende dessen Amtszeit Wahlen herbeizuführen waren.  

Am 15.02.2025 fand die Dienst- und Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Goldbach statt. Im Rahmen der Dienstversammlung wurde Herr Fabian Hein als Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten ordnungsgemäß gewählt und somit in seinem bisherigen Amt wiedergewählt.  

Gemäß Art. 8 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) i. V. m. § 5 Abs. 11 der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Goldbach ist die Wahl durch den Marktgemeinderat im Benehmen mit dem zuständigen Kreisbrandrat zu bestätigen.  

Die Bestätigung darf nur versagt werden, wenn der Gewählte aus fachlichen, gesundheitlichen oder aus sonstigen wichtigen Gründen für das Amt ungeeignet ist.

Mit E-Mail vom 20.02.2025 wurde der Kreisbrandrat über die ordnungsgemäß durchgeführte Wahl unterrichtet und um dessen Stellungnahme gebeten, welche sodann am 20.02.2025 per E-Mail der Gemeindeverwaltung zuging. Seitens der Kreisbrandinspektion werden keine Einwände erhoben.

Für das Amt des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten muss der Gewählte den Lehrgang „Leiter der Feuerwehr“ und den Lehrgang „Gruppenführer“ absolvieren bzw. absolviert haben. Über beide Lehrgänge verfügt der Gewählte bereits seit einigen Jahren. 

Versagungsgründe für eine Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten Herrn Fabian Hein bestehen nicht. 

Beschlussvorschlag

Herr Fabian Hein, wohnhaft in 63773 Goldbach, wird gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFWG i. V. m. § 5 Abs. 11 der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Goldbach im Amt des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Goldbach bestätigt. 

Finanzielle Auswirkungen

Diskussionsverlauf

Die 1. Bürgermeisterin erläuterte den Sachverhalt. Anschließend erfolgte Beschlussfassung.

Beschluss

Herr Fabian Hein, wohnhaft in 63773 Goldbach, wird gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFWG i. V. m. § 5 Abs. 11 der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Goldbach im Amt des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Goldbach bestätigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 63. Sitzung des Marktgemeinderates 14.03.2025 ö beschließend 4

Sachdarstellung

21.03.25        16:00 Uhr        Jugendbürgerversammlung im Rathaus

23.03.25        15:00 Uhr         Goldbach babbelt, FWG, Mehrgenerationenhaus 

28.3.-30.3.25                         Menschwerk (Goldbacher Verein) – Kunstausstellung Babenhausen

29.03.25                        World-Café Ortskernsanierung, Rathaus, Sitzungssaal

29.03.25        08:00 Uhr         Aktion sauberer Landkreis

30.03.25                        Unterafferbach St. Wendelin Essen für einen guten Zweck

30.03.25         17:00 Uhr        Mahnwache Ukraine- Krieg, Neue Mitte, Hösbach

01.04.25         18:30 Uhr        Blutspenderehrung 

5.-6.4.25                        Kunstausstellung, Herr Bergmann, Haus Effata 

12.04.25        09:00 Uhr        Grenzgang Feldgeschworene entlang der Grenze Oberafferbach und 
                               Unterafferbach, anschließende Einkehr im FCU-Heim 

22.04.25        19:00 Uhr        Bürgerversammlung Goldbach Foyer Sporthalle

24.04.25        19:00 Uhr        Bürgerversammlung Unterafferbach Haus Emmaus


Save the date:

29.05.25                        MSC Vatertagsfest am Dormes
 
02.-05.10.25        19:00 Uhr        Feier 30 Jahre Courseulles-Goldbach in Goldbach 
mit gemeinsamer Fahrt nach Aachen 

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5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 63. Sitzung des Marktgemeinderates 14.03.2025 ö beschließend 5

Sachdarstellung

Gemäß Art. 52 Abs.3 GO sind die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.

Keine Bekanntgaben!

Finanzielle Auswirkungen

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6. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 63. Sitzung des Marktgemeinderates 14.03.2025 ö beschließend 6

Diskussionsverlauf

Informationen zum Zensus 2022
Die 1. Bürgermeisterin informierte das laut Zensus vom 15.05.2022 Goldbach 9782 Einwohner habe.  

Information zur kommunalen Wärmeplanung
Die Vorsitzende informierte, dass es erste Planungen zur kommunalen Wärmeplanung gebe. Diese Informationen werden auch im Mitteilungsblatt veröffentlicht. Zur Zeit werde auch geprüft, ob ein kommunales Wärmenetz zwischen dem Bauhof, der Mühlstraße 23 und der TV Halle in der Jahnstraße wirtschaftlich sei.
Sobald es detailliertere Informationen gebe, werde es einen eigenen Tagesordnungspunkt im Marktgemeinderat geben. 

Beschwerde illegaler Müllentsorgung Dammer Weg/Haselmühlweg
Die 1. Bürgermeisterin erklärte, dass es immer wieder Beschwerden zur illegalen Müllentsorgung am Dammer Weg Richtung Haselmühlweg gebe. Der betroffene Bereich sei allerdings Aschaffenburger Gemarkung. Somit sei die Stadt Aschaffenburg für die Entsorgung des Mülls zuständig. Der Müll in dem vorgenannten Gebiet werde nur bei der Aktion „Sauberer Landkreis“ am 29.03. vom Markt Goldbach eingesammelt.

Fußweg zum Admira-Center
Die 1. Bürgermeisterin sagte, dass der schmale Fußweg zum Admira-Center nach dem Brückenbauwerk nicht weiter ausgebaut werde. Möglicherweise könne der kleine Absatz etwas abgesenkt werden, allerdings sei dies Aufgabe des Eigentümers und nicht vom Markt Goldbach.

Rückschnitt der Baumgruppe am Dormes Helgen
Die Vorsitzende nahm Bezug auf den Rückschnitt der Baumgruppe am Dormes Helgen. Aufgrund des drastischen Rückschnitts und der großen Diskussionen im Voraus der Sitzung wurden Herrn Allig und die ausführende Firma Aulbach aus Bessenbach eingeladen.
Frau Rußmann erläuterte, dass auch sie beim ersten Anblicks des Rückschnitts sehr erschrocken und nicht über den Rückschnitt informiert war. 
Daraufhin führte Herr Allig weiter aus, dass dies in seinen 35 Jahren beim Markt Goldbach ein sehr spezieller Fall war und er auch zu Beginn des Rückschnittes nicht gedacht hätte, dass die Bäume so sehr eingekürzt werden mussten. 
Vor über 20 Jahren wurde bereits Totholz aus dem Baum durch die Fa. Göhler aus Goldbach entfernt und vor ein paar Jahren hat ein Blitzschlag und ein Brand im rechten Baum die Baumgruppe zusätzlich geschädigt.
Nachdem die Firma Göhler den Auftrag aufgrund von Fachkräftemangel nicht annehmen konnte, wurde der Auftrag an die Fa. Aulbach aus Bessenbach vergeben. Herr Aulbach musste dann leider während seiner Arbeiten an der Baumgruppe feststellen, dass die Mängel noch erheblicher seien als vermutet und somit verständigten sich Herr Aulbach und Herr Allig auf einen Torso-Schnitt. 
Das Erscheinungsbild sei aktuell nicht schön, allerdings werde die Robinie im Sommer wieder austreiben und somit werde das Erscheinungsbild auch wieder aufgewertet.
Anschließend zeigte Herr Allig einige Bilder der Baumgruppe nach dem Rückschnitt. Hier wurde deutlich, in welchen schlechten Zustand die Baumgruppe tatsächlich war. Durch den Torso-Schnitt konnte die Lebenszeit der Baumgruppe vielleicht um 20-30 Jahre verlängert worden sein.
Ohne einen Rückschnitt der Bäume ging eine viel zu große Gefahr durch gerissene Äste aus. Die Bäume stehen auch in einer sehr exponierten Lage, welche sehr Wind anfällig sei. Die Verkehrssicherheit stehe hier für Herrn Allig ganz klar im Vordergrund. Neben dem Blitzeinschlag, sei auch eine starke Fäulnis an den beiden Bäumen zu erkennen. Nicht zuletzt setzten Mistel den Bäumen weiter zu. Der Rückschnitt war somit unumgänglich.
Zuletzt zeigte er ein Bild der Linde unterhalb der Grundschule. Diese wurde auch im vergangenen Jahr stark zurückgeschnitten und treibe mittlerweile wieder ordentlich aus. So werde es auch mit diesen beiden Bäumen sein. Eine Robinie sei äußerst widerstandsfähig und werde diesen erheblichen Rückschnitt verkraften können. 

Herr Aulbach von der beauftragten Firma bestätigte die Aussagen von Herrn Allig. Der Torso-Schnitt war definitiv erforderlich. Es gab in beiden Bäumen extreme Spannungsrisse, von diesen ginge eine sehr hohe Gefahr aus. Trotz des Rückschnittes konnten 80-90% der Habitationsstrukturen erhalten bleiben. Im Zuge des Rückschnittes dürften Windlasten keine größeren Probleme mehr darstellen und in ein bis zwei Jahren sei auch wieder mit einem ordentlichen Gesamtbild am Helgen zu rechnen.

MGR Heinrich Schwind äußerte kritisch, dass es sich bei den Bäumen am Helgen um ein historisches Ensemble handele. Dieser Rückschnitt war ein großer Eingriff und ein markantes Wahrzeichen von Goldbach wurde zerstört. Die Baumgruppe hätte zum Beispiel auch abgesperrt werden können um Fußgänger bzw. Besucher des Helgens zu schützen. Vor allem aber hätte vor diesem Rückschnitt der Bau- und Umweltausschuss informiert werden müssen. Durch diese Maßnahme könne das vorherige Bild nie wiederhergestellt werden. Weiter kritisierte er, dass nicht geprüft wurde, ob geringere Eingriffe die Verkehrssicherheit der Baumgruppen hätte erhöhen können. Insgesamt sei die gesamte Kommunikation in diesem Fall, wie auch bereits in zwei vergangenen anderen Fällen, äußerst schlecht gelaufen. Die Verwaltung müsse hier sensibler agieren und rechtzeitig das betroffenen Gremium informieren.

Herr Allig antwortete, dass die Krone der Robinie wieder austreibe und auch bis Sommer wieder grün sein. Weiter entschuldigte er sich für das entstandene Gesamtbild. Dies war zu Beginn der Maßnahme nicht absehbar.

Die Vorsitzende erklärte, dass jetzt erstmal abgewartet werden müsse, wie die beiden Bäume wieder austreiben und dann müsse die Entscheidung getroffen werden, ob das Gesamterscheinungsbild gefalle.
 
MGRin Cindy Reißing bemängelte den Informationsfluss. Die Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Ratsmitgliedern habe bei dieser Aktion gefehlt.
Sollte der Baum wieder austreiben und könne er durch diese Maßnahme länger erhalten bleiben, war der Rückschnitt in Ordnung, auch wenn das Erscheinungsbild aktuell nicht schön sei.

MGRin Birgit Schneider könne die Reaktion von MGR Heinrich Schwind nachvollziehen. Allerdings sei das Argument, dass Gefahr in Verzug sei nicht außer Acht zu lassen. Sie selbst habe als Fußgängerin gerissene Äste gesehen und sich die Frage gestellt, wie lange diese Äste noch den Windlasten standhalten. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass die beiden Robinien wieder austreiben und eine schöne Krone entstehen werde.

Herr Allig stellte nochmals klar, dass für ihn die Verkehrssicherheit im Vordergrund stehe. Die Erhaltung eines Kulturguts sei da nachrangig.

MGR Oliver Binz erörterte, dass sich bei dieser Baumgruppe um eine äußerst markante und sehr frequentierte Örtlichkeit in Goldbach handele. Die Öffentlichkeit hätte in diesem Fall informiert werden müssen, in welchem schlechten Zustand die Bäume seien. Durch eine Vorabinformation, hätten die meisten dann auch Verständnis für den Rückschnitt aufbringen können. Die Arbeiten hätten auch nach Beginn unterbrochen werden können, um die Verwaltung bzw. den Bau- und Umweltausschuss zu informieren. Es müsse in Zukunft bei solchen Themen deutlich sensibler agiert werden und auch die Öffentlichkeit rechtzeitig informiert werden.

MGR Marius Mann schloss sich seinen Vorredner an. In diesem Fall wäre Fingerspitzengefühl sehr wichtig gewesen. Dieses Fingerspitzengefühl fehlte schon in der Vergangenheit bei ein paar Fällen. Aus diesen Fehlern wurde leider nicht gelernt, dass sei sehr schade. 
Möglicherweise könne die Situation nun durch eine Ersatzpflanzung, in der Nähe der betroffenen Baumgruppe, entschärft werden.  

MGR Martin Scheiner lobte die Arbeit von Herrn Aulbach, da diese fachlich völlig in Ordnung sei. Allerdings mahnte er ebenfalls an, dass vorher über eine solche Maßnahme informiert werden müsse.
Was nun noch wichtig sei, dass die Rückschnitte so schnell wie möglich abtransportiert werden. Dieser trage auch zu dem aktuell unschönen Erscheinungsbild bei.

MGRin Katja Bieber äußerte, dass eine Zweitmeinung von einem Baumexperten wichtig gewesen wäre, um festzustellen wie krank die Bäume tatsächlich gewesen waren. 

MGR Herbert Rettinger machte den Vorschlag, dass in der Nähe zwei neue Bäume gepflanzt werden könnten. Diese seien in 30 Jahren ähnlich gewachsen und könnten wieder für ein prägendes Erscheinungsbild sorgen. 

Herr Allig antwortete, dass dies ohne weiteres möglich sei.

MGR Heinrich Schwind stimmte dem Wortbeitrag von MGRin Katja Bieber zu. Eine weitere Meinung bzgl. des Rückschnitts wäre notwendig gewesen. Allerdings sei dies nun nicht mehr notwendig bzw. auch möglich. 
Den Vorschlag von MGR Herbert Rettinger befürwortete er.

Herr Dieter Allig nahm nun Bezug auf die Fällung von Bäumen auf dem Gelände des VFR Goldbachs. Er fragte weshalb so viele Bäume in diesem Bereich gefällt werden bzw. wurden. Seiner Meinung nach, seien die Bäume in einem guten Zustand.

MGR Michael Schmerbauch antwortete, dass dies ebenfalls wegen der Verkehrssicherungspflicht geschehe. Bereits im letzten Jahr sei ein Baum auf das Gelände des Waldschwimmbads gestürzt. Damals wurde zum Glück niemand verletzt, da dies außerhalb der Öffnungszeiten geschah.

Abschließend erklärte Herr Allig, dass andere Grundstückseigentümer wie zum Beispiel die Deutsche Bahn oder EON oft sehr viele Bäume fällen, ohne dass dies kritisiert werde. Sobald der Markt Goldbach ein Baum nur zurückschneide werde in den sozialen Medien oder im Amtsblatt darüber kontrovers diskutiert. Ende des Jahres scheide er aus und er wünsche sich für seinen Nachfolger besseres Verständnis bzw. eine größere Wertschätzung seiner Arbeit.  

Hauptstraße Tempo 30 Ortseingang Unterafferbach 
MGR Oliver Binz erklärte, dass am Ortseingang von Unterafferbach aus Goldbach kommend ein Kind angefahren wurde. Somit bestehe vielleicht nun doch die Möglichkeit Tempo 30 in Unterafferbach anzuordnen. Es müsse allerdings geprüft werden, ob der Unfall durch die Polizei aufgenommen wurde.

MGR Heinrich Schwind ergänzte, dass es vor kurzem eine rechtliche Änderung der StVO gab. Er habe diesbezüglich Herrn Knobloch schon informiert.

Die Vorsitzende vermute, dass trotzdem kein Tempo 30 angeordnet werden könne, allerdings werde der Sachverhalt von Herrn Knobloch nochmals geprüft.

Baustelle an der Hauptstraße 
MGR Martin Scheiner fragte wie lange die Baustelle in der Hauptstraße noch andauere. Des Weiteren solle geprüft werden, ob die Baustelle nach Feierabend so verlassen werden könnte, dass Abends und auch am Wochenende die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr durchfahren könnten. Somit könnte wichtige Anfahrtszeit gespart werden.

Datenstand vom 15.04.2025 11:25 Uhr