Datum: 11.06.2010
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom
13	Termine
14	Anfragen und Anträge
9	Neuerlass einer Wasserabgabesatzung aufgrund Bundesrechts hier: gem. § 35 Abs. 1 Satz 1 AVBWasserV gem. Verpflichtung nach § 12 Abs. 4 AVBWasserV
10	Widmung des Feld- und Waldweges entlang des Afferbachs
4	Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan; 1. Änderung "Sondergebiet Untergartenhof": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anregungen und Bedenken aus der 1. öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; ggf. Feststellungsbeschluss
11	Gründung eines "Sozialfonds Goldbach"
5	Bericht über die Kinderbetreuungssituation in Goldbach
7	Resolution des Marktgemeinderates an die Bayerische Staatsregierung zur Einführung der offenen Form der Ganztagsgrundschule
12	Vorlage der Jahresrechnung 2009 gem. Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO)
3	Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan "Sondergebiet Untergartenhof": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anregungen und Bedenken aus der 1. öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; ggf. Beschluss zur 2. öffentlichen Auslegung
6	Zuschussantrag der Kirchenstiftung St. Maria Immaculata zur Sanierung des Kindergartengebäudes
8	Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans "Südwestlich der Karl-Matti-Straße; 4. Änderung/Erweiterung"

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1. Eröffnung und Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	2

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13. Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	13

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14. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	14

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9. Neuerlass einer Wasserabgabesatzung aufgrund Bundesrechts hier: gem. § 35 Abs. 1 Satz 1 AVBWasserV gem. Verpflichtung nach § 12 Abs. 4 AVBWasserV

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	9

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10. Widmung des Feld- und Waldweges entlang des Afferbachs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	10

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4. Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan; 1. Änderung "Sondergebiet Untergartenhof": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anregungen und Bedenken aus der 1. öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; ggf. Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	4

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11. Gründung eines "Sozialfonds Goldbach"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	11

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5. Bericht über die Kinderbetreuungssituation in Goldbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	5

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7. Resolution des Marktgemeinderates an die Bayerische Staatsregierung zur Einführung der offenen Form der Ganztagsgrundschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	7

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12. Vorlage der Jahresrechnung 2009 gem. Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	12

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3. Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan "Sondergebiet Untergartenhof": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anregungen und Bedenken aus der 1. öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; ggf. Beschluss zur 2. öffentlichen Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	3

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6. Zuschussantrag der Kirchenstiftung St. Maria Immaculata zur Sanierung des Kindergartengebäudes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	6

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8. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans "Südwestlich der Karl-Matti-Straße; 4. Änderung/Erweiterung"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.06.2010	ö	beschließend	8