Datum: 18.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 97506 Grafenrheinfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
2	Energiewirtschaft; Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED; Beratung und Beschlussfassung
3	Kommunales Rechnungswesen; Jahresrechnung 2023; Vorlage und Bekanntgabe gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
4	Haushalt 2024; Verabschiedung Haushalt und Erlass der Haushaltssatzung 2024; Beratung und Beschlussfassung
5	Kita Gesamtneubau, Auftragsvergabe Stahlbauarbeiten, Information
6	KiTa Gesamtneubau, Auftragsvergabe Minderangebot Fa. Handschuh; Beratung und Beschlussfassung
7	Bauleitplanung; Förmliche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB der Gemeinde Schwebheim; Aufstellung einer 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schwebheim; Aufstellung eines Bebauungsplanes „Photovoltaik-Solarpark Schwebheim III“; Beratung und Beschlussfassung
8	Bauleitplanung; Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Röthlein; Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
9	Verschiedenes

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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.03.2024	ö		1

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2. Energiewirtschaft; Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.03.2024	ö		2

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3. Kommunales Rechnungswesen; Jahresrechnung 2023; Vorlage und Bekanntgabe gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.03.2024	ö		3

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4. Haushalt 2024; Verabschiedung Haushalt und Erlass der Haushaltssatzung 2024; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.03.2024	ö		4

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5. Kita Gesamtneubau, Auftragsvergabe Stahlbauarbeiten, Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.03.2024	ö		5

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6. KiTa Gesamtneubau, Auftragsvergabe Minderangebot Fa. Handschuh; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.03.2024	ö		6

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7. Bauleitplanung; Förmliche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB der Gemeinde Schwebheim; Aufstellung einer 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schwebheim; Aufstellung eines Bebauungsplanes „Photovoltaik-Solarpark Schwebheim III“; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.03.2024	ö	beschließend	7

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8. Bauleitplanung; Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Röthlein; Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.03.2024	ö	beschließend	8

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9. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.03.2024	ö		9