Datum: 22.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kulturhalle Grafenrheinfeld, Hermasweg 1a, 97506 Grafenrheinfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
2	Neubau Kindertagesstätte; Vorstellung des Sachstandes der aktuellen Planungen durch das Büro hjp
3	Gemeindliche Kindertagesstätten; Beitragsersatz der Elternbeiträge für den Monat März 2021
4	Neubau Kindertagesstätte; Entscheidung über die Form der Ganztagsbetreuung der Schüler
5	Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN" vom 09.03.3021; Resolution: "Grafenrheinfeld ist keine Atommüllkippe!"
6	Informationssicherheit; Bestellung des Informationssicherheitsbeauftragten (ISB) Dirk Rothe
7	Datenschutz; Bestellung der Datenschutzbeauftragten Silke Kimmel
8	Bauhof; Vergabevorschlag für die Neubeschaffung des John-Deere-Kommunaltraktors; Bekanntgabe der Angebote
9	Liegenschaften; Miet- und Nutzungsvertrag Anglergemeinschaft Grafenrheinfeld e. V.
10	Verschiedenes

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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö		1

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2. Neubau Kindertagesstätte; Vorstellung des Sachstandes der aktuellen Planungen durch das Büro hjp

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö	beratend	2

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3. Gemeindliche Kindertagesstätten; Beitragsersatz der Elternbeiträge für den Monat März 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö	beschließend	3

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4. Neubau Kindertagesstätte; Entscheidung über die Form der Ganztagsbetreuung der Schüler

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö	beschließend	4

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5. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN" vom 09.03.3021; Resolution: "Grafenrheinfeld ist keine Atommüllkippe!"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö	beschließend	5

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6. Informationssicherheit; Bestellung des Informationssicherheitsbeauftragten (ISB) Dirk Rothe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö	beschließend	6

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7. Datenschutz; Bestellung der Datenschutzbeauftragten Silke Kimmel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö	beschließend	7

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8. Bauhof; Vergabevorschlag für die Neubeschaffung des John-Deere-Kommunaltraktors; Bekanntgabe der Angebote

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö	informativ	8

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9. Liegenschaften; Miet- und Nutzungsvertrag Anglergemeinschaft Grafenrheinfeld e. V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö	beschließend	9

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10. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	4. Sitzung des Gemeinderates	22.03.2021	ö		10