Datum: 21.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kulturhalle Grafenrheinfeld, Hermasweg 1a, 97506 Grafenrheinfeld
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Einwände gegen die Tagesordnung
2	Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
3	Stellungnahme des 3. Bürgermeisters Dr. Ludwig Weth
4	Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan MainCenter; Behandlung der Stellungnahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB)
5	Stellungnahme des Gemeinderates Dr. Guido Oster
6	Bauleitplanung; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB)
7	Bauleitplanung; Vorstellung des Bebauungsplanes "Finkenweg" mit Billigung; Bürger- und Behördenbeteiligung; Beratung und Beschlussfassung
8	Bauleitplanung; Vorstellung des Planentwurfes der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Billigungsbeschluss; Bürger- und Behördenbeteiligung; Beratung und Beschlussfassung
9	Stellungnahme des Gemeinderates Walter Kaspar
10	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aufhebung des Provisoriums für die Krippenkinder in der Schule; Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung und Aktivierung des Krippenkinder-Anbaus in der KiTa Fröschloch
11	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wirtschaftlichkeitsprüfung; Entscheidung über weitere Beauftragung eines Rechtsbeistandes zum Bauschaden "Anbau KiTa Fröschloch"; Abklärung der Erfolgsaussichten; Beratung und Beschlussfassung
12	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung von Transparenz; Veröffentlichung des Status der abgeschlossenen Beweisaufnahme; Veröffentlichung des Gutachtens "Bauschaden Fröschloch" unter Berücksichtigung der nötigen Geheimhaltung; Beratung und Beschlussfassung
13	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wirtschaftlichkeitsprüfung; Erneute Plausibilitätsprüfung; Gegenüberstellung der tatsächlichen Kosten; Erneute Überprüfung der Haushaltslage; Geplanter KiTa-Ersatzneubau Am Wehrbusch gegenüber Sanierung und Erweiterung von bestehenden Gebäuden KiTa Fröschloch und Bühl; Beratung und Beschlussfassung
14	KiTa Gesamtneubau; Leistungsphase 2; Beschlussfassung über den Abschluss der Leistungsphase 2
15	KiTa Gesamtneubau; Leistungsphase 3 und 4; Beschlussfassung über die Freigabe der Leistungsphasen 3 und 4
16	Bauleitplanung; Stadt Schweinfurt; 77. Änderung des Flächennutzungsplanes, 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 5 "Industrie- und Gewerbepark Maintal"; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs.2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
17	Gemeindliche Kindertagesstätten; Beitragsersatz der Elternbeiträge für die Monate April und Mai 2021; Beratung und Beschlussfassung und Grundsatzbeschluss
18	Einführung Ratsinformationssystem; Beratung und Beschlussfassung
19	Präsentation des neuen Internetauftritts der Gemeinde
20	Verschiedenes

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1. Einwände gegen die Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö		1

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2. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö		2

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3. Stellungnahme des 3. Bürgermeisters Dr. Ludwig Weth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö		3

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4. Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan MainCenter; Behandlung der Stellungnahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	4

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5. Stellungnahme des Gemeinderates Dr. Guido Oster

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö		5

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6. Bauleitplanung; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der Stellungnahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	6

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7. Bauleitplanung; Vorstellung des Bebauungsplanes "Finkenweg" mit Billigung; Bürger- und Behördenbeteiligung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	7

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8. Bauleitplanung; Vorstellung des Planentwurfes der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Billigungsbeschluss; Bürger- und Behördenbeteiligung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	8

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9. Stellungnahme des Gemeinderates Walter Kaspar

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö		9

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10. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aufhebung des Provisoriums für die Krippenkinder in der Schule; Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung und Aktivierung des Krippenkinder-Anbaus in der KiTa Fröschloch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	10

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11. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wirtschaftlichkeitsprüfung; Entscheidung über weitere Beauftragung eines Rechtsbeistandes zum Bauschaden "Anbau KiTa Fröschloch"; Abklärung der Erfolgsaussichten; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	11

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12. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung von Transparenz; Veröffentlichung des Status der abgeschlossenen Beweisaufnahme; Veröffentlichung des Gutachtens "Bauschaden Fröschloch" unter Berücksichtigung der nötigen Geheimhaltung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	12

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13. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wirtschaftlichkeitsprüfung; Erneute Plausibilitätsprüfung; Gegenüberstellung der tatsächlichen Kosten; Erneute Überprüfung der Haushaltslage; Geplanter KiTa-Ersatzneubau Am Wehrbusch gegenüber Sanierung und Erweiterung von bestehenden Gebäuden KiTa Fröschloch und Bühl; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	13

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14. KiTa Gesamtneubau; Leistungsphase 2; Beschlussfassung über den Abschluss der Leistungsphase 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	14

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15. KiTa Gesamtneubau; Leistungsphase 3 und 4; Beschlussfassung über die Freigabe der Leistungsphasen 3 und 4

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	15

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16. Bauleitplanung; Stadt Schweinfurt; 77. Änderung des Flächennutzungsplanes, 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 5 "Industrie- und Gewerbepark Maintal"; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs.2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	16

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17. Gemeindliche Kindertagesstätten; Beitragsersatz der Elternbeiträge für die Monate April und Mai 2021; Beratung und Beschlussfassung und Grundsatzbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	17

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18. Einführung Ratsinformationssystem; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	beschließend	18

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19. Präsentation des neuen Internetauftritts der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö	informativ	19

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20. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	21.06.2021	ö		20