Datum: 25.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kulturhalle Grafenrheinfeld, Hermasweg 1a, 97506 Grafenrheinfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauleitplanung; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Behandlung der Stellungnahmen zu den während der erneuten öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) vorgebrachten Bedenken und Anregungen b) Feststellungsbeschluss
2	Abwasserbeseitigung; Kläranlage: Ausbaugröße und Bemessungsgrundlage für die Kläranlage und zukünftige Aufteilung der Investitionskosten Bergrheinfeld/Grafenrheinfeld; Beratung und Beschlussfassung
3	Kita Gesamtneubau; Stellungnahme Gemeinderätin Frau Braun
4	Kita Gesamtneubau; Bericht der Planer und Fachplaner; Fertigstellung der Leistungsphasen 3 und 4; Beratung und Beschlussfassung
5	Kita Gesamtneubau; Beauftragung; Einreichung der Förderanträge; Beratung und Beschlussfassung
6	Kita Gesamtneubau; Beauftragung; Einreichung der Baugenehmigung; Beratung und Beschlussfassung
7	Kita Gesamtneubau; Beauftragung; Freigabe der weiteren Leistungsphasen 5 bis 6 (Ausführungsplanung, Ausschreibung); Beratung und Beschlussfassung
8	Kommunalrecht; Rüge an Bürgerin Frau Schug
9	Bauwesen; Beratung und Beschlussfassung; Breitbandausbau; Zustimmung nach § 68 TKG
10	Verschiedenes

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1. Bauleitplanung; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Behandlung der Stellungnahmen zu den während der erneuten öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) vorgebrachten Bedenken und Anregungen b) Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö	beschließend	1

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2. Abwasserbeseitigung; Kläranlage: Ausbaugröße und Bemessungsgrundlage für die Kläranlage und zukünftige Aufteilung der Investitionskosten Bergrheinfeld/Grafenrheinfeld; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö	beschließend	2

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3. Kita Gesamtneubau; Stellungnahme Gemeinderätin Frau Braun

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö		3

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4. Kita Gesamtneubau; Bericht der Planer und Fachplaner; Fertigstellung der Leistungsphasen 3 und 4; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö	beschließend	4

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5. Kita Gesamtneubau; Beauftragung; Einreichung der Förderanträge; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö	beschließend	5

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6. Kita Gesamtneubau; Beauftragung; Einreichung der Baugenehmigung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö	beschließend	6

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7. Kita Gesamtneubau; Beauftragung; Freigabe der weiteren Leistungsphasen 5 bis 6 (Ausführungsplanung, Ausschreibung); Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö	beschließend	7

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8. Kommunalrecht; Rüge an Bürgerin Frau Schug

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö		8

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9. Bauwesen; Beratung und Beschlussfassung; Breitbandausbau; Zustimmung nach § 68 TKG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö	beschließend	9

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10. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	25.10.2021	ö		10