Datum: 28.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 97506 Grafenrheinfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
2	Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes "Die Wad Nr. 3" mit jeweils 1. Änderungen der Bebauungsplände "Die Wad Nr. 1" und "Die Wad Nr. 2" für einen Teilbereich mit integrierter Grünordnung Bergrheinfeld; Aufstellungsverfahren gemäß § 13b BauGB; frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
3	Jugendtreff; Wiedereröffnung im Gadenbau auf ehrenamtlicher Basis; Beratung und Beschlussfassung
4	Abwasserbeseitigung; Kalkulation und Neufestsetzung der Kanaleinleitungsgebühr ab 01.01.2023; Beratung und Beschlussfassung
5	Abwasserbeseitigung; 9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; Beratung und Beschlussfassung
6	Verschiedenes

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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.11.2022	ö		1

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2. Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes "Die Wad Nr. 3" mit jeweils 1. Änderungen der Bebauungsplände "Die Wad Nr. 1" und "Die Wad Nr. 2" für einen Teilbereich mit integrierter Grünordnung Bergrheinfeld; Aufstellungsverfahren gemäß § 13b BauGB; frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.11.2022	ö	beschließend	2

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3. Jugendtreff; Wiedereröffnung im Gadenbau auf ehrenamtlicher Basis; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.11.2022	ö	beschließend	3

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4. Abwasserbeseitigung; Kalkulation und Neufestsetzung der Kanaleinleitungsgebühr ab 01.01.2023; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.11.2022	ö	beschließend	4

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5. Abwasserbeseitigung; 9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.11.2022	ö	beschließend	5

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.11.2022	ö		6