Datum: 19.10.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kulturhalle Grafenrheinfeld, Hermasweg 1a, 97506 Grafenrheinfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten öffentlichen Protokolle vom 10.08.2020 und 07.09.2020
2	Jahresrechnung 2019 a) Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung b) Feststellung des Jahresrechnungsergebnisses c) Entlastung der Jahresrechnung
3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Betreuung der Schulkinder im Schulgebäude im Rahmen der Schulkindbetreuung; Beratung und Beschlussfassung
4	Information: Kita Gesamtneubau; VGV-Verfahren; Aufhebung der Verfahrensschritte des Bereichs HLSE
5	Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; 8. Änderung des Flächennutzungsplanes; Änderungsbeschluss; Beschlussfassung
6	Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für den Bereich Finkenweg; Beschlussfassung
7	Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung im Bereich Finkenweg; Beschlussfassung
8	Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für den Bereich Gartenweg; Beschlussfassung
9	Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung im Bereich Gartenweg; Beschlussfassung
10	Liegenschaften; Vereinsförderung; Miet- und Nutzungsvertrag Spielmanns- und Fanfarenzug
11	Liegenschaften; Vereinsförderung; Miet- und Nutzungsvertrag für den Musikverein
12	Liegenschaften; Vereinsförderung; Miet- und Nutzungsvertrag für den RKK
13	Hallenverwaltung; Kulturhalle; Neufestsetzung Kultur- und Vereinsfond ab 2021
14	Verschiedenes

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Protokolle vom 10.08.2020 und 07.09.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö		1

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2. Jahresrechnung 2019 a) Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung b) Feststellung des Jahresrechnungsergebnisses c) Entlastung der Jahresrechnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	2

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3. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Betreuung der Schulkinder im Schulgebäude im Rahmen der Schulkindbetreuung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	3

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4. Information: Kita Gesamtneubau; VGV-Verfahren; Aufhebung der Verfahrensschritte des Bereichs HLSE

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	informativ	4

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5. Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; 8. Änderung des Flächennutzungsplanes; Änderungsbeschluss; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	5

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6. Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für den Bereich Finkenweg; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	6

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7. Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung im Bereich Finkenweg; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	7

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8. Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für den Bereich Gartenweg; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	8

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9. Bauleitplanung; Innerörtliche Entwicklung; Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung im Bereich Gartenweg; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	9

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10. Liegenschaften; Vereinsförderung; Miet- und Nutzungsvertrag Spielmanns- und Fanfarenzug

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	10

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11. Liegenschaften; Vereinsförderung; Miet- und Nutzungsvertrag für den Musikverein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	11

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12. Liegenschaften; Vereinsförderung; Miet- und Nutzungsvertrag für den RKK

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	12

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13. Hallenverwaltung; Kulturhalle; Neufestsetzung Kultur- und Vereinsfond ab 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö	beschließend	13

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14. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.10.2020	ö		14