Datum: 27.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 97506 Grafenrheinfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Kommunalrecht; Antrag auf Änderung der Tagesordnung
2	Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
3	Kommunales Rechnungswesen; Jahresrechnung 2022; Vorlage und Bekanntgabe gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
4	Gemeindliche Kindertagesstätten; mögliche Einführung von Schließzeiten ab dem Kita Jahr 2023/2024; Beratung und Beschlussfassung
5	Gemeindliche Kindertagesstätten; Schülerbetreuung; Platzvergabe; Ergebnis der Bedarfserhebung; Beschlussfassung
6	Kita Gesamtneubau; Beauftragung; Freigabe der weiteren Leistungsphasen 7 bis 9; Beratung und Beschlussfassung
7	KiTa Gesamtneubau; Vergabevorschlag für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination (SiGeKo); Bekanntgabe der Angebote
8	Bauwesen; Beratung und Beschlussfassung; Antrag auf Baugenehmigung; Neubau des Sperrlagers ZL36; auf Fl.Nr. 2413, Gemeinde Grafenrheinfeld, Kraftwerksgelände
9	Verschiedenes

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1. Kommunalrecht; Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö		1

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2. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö		2

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3. Kommunales Rechnungswesen; Jahresrechnung 2022; Vorlage und Bekanntgabe gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö	beschließend	3

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4. Gemeindliche Kindertagesstätten; mögliche Einführung von Schließzeiten ab dem Kita Jahr 2023/2024; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö	beschließend	4

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5. Gemeindliche Kindertagesstätten; Schülerbetreuung; Platzvergabe; Ergebnis der Bedarfserhebung; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö	beschließend	5

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6. Kita Gesamtneubau; Beauftragung; Freigabe der weiteren Leistungsphasen 7 bis 9; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö	beschließend	6

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7. KiTa Gesamtneubau; Vergabevorschlag für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination (SiGeKo); Bekanntgabe der Angebote

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö		7

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8. Bauwesen; Beratung und Beschlussfassung; Antrag auf Baugenehmigung; Neubau des Sperrlagers ZL36; auf Fl.Nr. 2413, Gemeinde Grafenrheinfeld, Kraftwerksgelände

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö	beschließend	8

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9. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.03.2023	ö		9