Datum: 08.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 97506 Grafenrheinfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
2	Haushalt 2023; Verabschiedung Haushalt und Erlass der Haushaltssatzung 2023; Beratung und Beschlussfassung
3	Kommunalrecht; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Schaffung der Stelle eines/einer Klimaschutzmanager/s; Beratung und Beschlussfassung
4	Kommunalrecht; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Förderung von Photovoltaikanlagen und Stromspeichern für Bürgerinnen und Bürger in Grafenrheinfeld; Beratung und Beschlussfassung
5	Kommunalrecht; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Förderung von Balkonsolarmodulen für Bürgerinnen und Bürger in Grafenrheinfeld; Beratung und Beschlussfassung
6	Gemeindliche Kindertagesstätten; Schülerbetreuung; Platzvergabe; Ergänzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 27.03.2023; Änderung der Nutzungsordnung; Beschlussfassung
7	Förderwesen; Schützenverein Grafenrheinfeld 1986 e.V - Antrag auf Förderung für Umbaumaßnahme 10-Meter-Schießstand; Beratung und Beschlussfassung
8	Förderwesen; Schützenverein Grafenrheinfeld 1986 e.V.; Antrag auf Förderung für Umbaumaßnahme - 50m & 100m Schießstand; Beratung und Beschlussfassung
9	Bauwesen; Tiefbau; Vergabevorschlag für den Wegebau, Schadstellen- und Kanaldeckelsanierung; Bekanntgabe der Angebote
10	Bauwesen; Gemeindlicher Wohnmobilstellplatz; Vergabevorschlag für die Erweiterung und Ertüchtigung; Bekanntgabe der Angebote
11	Verschiedenes

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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö		1

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2. Haushalt 2023; Verabschiedung Haushalt und Erlass der Haushaltssatzung 2023; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö	beschließend	2

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3. Kommunalrecht; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Schaffung der Stelle eines/einer Klimaschutzmanager/s; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö	beschließend	3

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4. Kommunalrecht; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Förderung von Photovoltaikanlagen und Stromspeichern für Bürgerinnen und Bürger in Grafenrheinfeld; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö	beschließend	4

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5. Kommunalrecht; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Förderung von Balkonsolarmodulen für Bürgerinnen und Bürger in Grafenrheinfeld; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö	beschließend	5

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6. Gemeindliche Kindertagesstätten; Schülerbetreuung; Platzvergabe; Ergänzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 27.03.2023; Änderung der Nutzungsordnung; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö	beschließend	6

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7. Förderwesen; Schützenverein Grafenrheinfeld 1986 e.V - Antrag auf Förderung für Umbaumaßnahme 10-Meter-Schießstand; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö	beschließend	7

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8. Förderwesen; Schützenverein Grafenrheinfeld 1986 e.V.; Antrag auf Förderung für Umbaumaßnahme - 50m & 100m Schießstand; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö	beschließend	8

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9. Bauwesen; Tiefbau; Vergabevorschlag für den Wegebau, Schadstellen- und Kanaldeckelsanierung; Bekanntgabe der Angebote

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö		9

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10. Bauwesen; Gemeindlicher Wohnmobilstellplatz; Vergabevorschlag für die Erweiterung und Ertüchtigung; Bekanntgabe der Angebote

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö		10

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11. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2023	ö		11