Datum: 21.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 10.12.2015
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.12.2015
3 Umgestaltung der Altstadt in Greding - Billigung des Konzeptes nach der Behandlung im Arbeitskreis
4 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 für das "Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II" - Satzungsbeschluss
5 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 für das Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Satzungsbeschluss
6 Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Zwischenstand zu den archäologischen Grabungen
7 Erneuerung von Beleuchtungskörpern der Straßenbeleuchtungsanlage in mehreren Gemeindeteilen
8 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Greding
9 Bauvoranfrage für den Umbau eines Wohnhauses für 6 Wohneinheiten mit Stellplätzen in Greding
10 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
11 Neuwahlen bei den Freiwilligen Feuerwehren Greding und Hausen - Bestätigung der gewählten Kommandanten
12 Örtliche Rechnungsprüfung 2014
13 Erteilung des Einvernehmens zum Lärmaktionsplan nach § 47d BImSchG für Orte an Bundesautobahnen
14 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Mettendorf zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Schulungsraum für den Ortsteil Mettendorf
15 Antrag von Stadtrat Michael Beringer zum Thema "Sitzungsvorlage für Vergaben"
16 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 21.01.2016 öff.pdf

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 10.12.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.12.2015.

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.12.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 2
zum Seitenanfang

3. Umgestaltung der Altstadt in Greding - Billigung des Konzeptes nach der Behandlung im Arbeitskreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt das vorgestellte Konzept zur Umgestaltung der Altstadt in Greding. Weitere Planungen, insbesondere hinsichtlich der Fußläufigkeit und des Verkehrs im Bereich der Altstadt - Marktplatz, Bahnhofstraße und Kindinger Straße - sollen veranlasst werden.

zum Seitenanfang

4. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 für das "Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 4

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 für das „Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II“ in Euerwang, bestehend aus den Unterlagen Planbeilage mit Begründung, jeweils in der Fassung vom 21.01.2016, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Das Ergebnis der Abwägung ist den Betroffenen mitzuteilen.

Die vorgenommenen redaktionellen Änderungen berühren die Grundzüge der Planung nicht. Aus diesem Grunde ist kein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich.

zum Seitenanfang

5. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 für das Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 5

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 für das Wohngebiet „Distelfeld“ in Greding, bestehend aus den Unterlagen Planzeichnung, Satzung und Begründung, jeweils in der Fassung vom 21.01.2016, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Das Ergebnis der Abwägung ist den Betroffenen mitzuteilen.

Die vorgenommenen redaktionellen Änderungen berühren die Grundzüge der Planung nicht. Aus diesem Grunde ist kein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich.

zum Seitenanfang

6. Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Zwischenstand zu den archäologischen Grabungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 6
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2016 ö informativ 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Zwischenstand zu den archäologischen Grabungen am Baugebiet Distelfeld zu Kenntnis.

zum Seitenanfang

7. Erneuerung von Beleuchtungskörpern der Straßenbeleuchtungsanlage in mehreren Gemeindeteilen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Erneuerung von Beleuchtungskörpern der Straßenbeleuchtungsanlage in den Gemeindeteile Euerwang, Linden, Kraftsbuch, Esselberg, Schutzendorf, Herrnsberg, R öckenhofen, Österberg, Viehhausen, gemäß Angebot der Main- Donau Netzgesellschaft mit einem zu erwartenden Gesamtaufwand von 22.386 € (Brutto).

zum Seitenanfang

8. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

zum Seitenanfang

9. Bauvoranfrage für den Umbau eines Wohnhauses für 6 Wohneinheiten mit Stellplätzen in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage für den Umbau eines Wohnhauses für 6 Wohneinheiten mit Stellplätzen in Greding das gemeindliche Einvernehmen nicht, da die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Südöstlich der Schule“ in Greding betroffen sind.

zum Seitenanfang

10. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 10
zum Seitenanfang

11. Neuwahlen bei den Freiwilligen Feuerwehren Greding und Hausen - Bestätigung der gewählten Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 11

Beschluss

1.        Der Stadtrat bestätigt Herrn Franz-Xaver Steib als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Greding sowie Herrn Michael Meier als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Greding.
2.        Der Stadtrat bestätigt Herrn Johannes Mendl als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hausen sowie Herrn Mario Krebs als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hausen.

zum Seitenanfang

12. Örtliche Rechnungsprüfung 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 12

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2014 und von den zu dem Bericht veranlassten Maßnahmen der Verwaltung zustimmend Kenntnis.

zum Seitenanfang

13. Erteilung des Einvernehmens zum Lärmaktionsplan nach § 47d BImSchG für Orte an Bundesautobahnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 13

Beschluss

Die Stadt Greding erteilt das Einvernehmen nach Art. 8a Abs. 2 Satz 4 Bayerisches Immissionsschutzgesetz zum Lärmaktionsplan für das Gebiet der Stadt Greding – Stand Dezember 2015 nicht, da die Belange der Stadt Greding darin zu wenig berücksichtigt sind und als einzige Maßnahmenverwirklichung das Aufbringen eines sog. Splittmastixasphalt festgeschr ieben ist.

zum Seitenanfang

14. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Mettendorf zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Schulungsraum für den Ortsteil Mettendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 14

Beschluss

Der Stadtrat erkennt grundsätzlich die Notwendigkeit eines neuen Feuerwehrhauses mit Schulungsraum bzw. eines Gemeinschaftshauses in Mettendorf an. Die Verwaltung wird beauftragt die Fördermöglichkeiten zu prüfen.

zum Seitenanfang

15. Antrag von Stadtrat Michael Beringer zum Thema "Sitzungsvorlage für Vergaben"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 15

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag von Stadtrat Michael Beringer zum Thema „Sitzungsvorlage für Vergaben“ zu .

zum Seitenanfang

16. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 16
Datenstand vom 22.02.2016 08:25 Uhr